0602, 2015

Elektronische Gesundheitskarte und E-Health-Gesetz: Ist die Angst berechtigt, dass Gesundheitsdaten missbraucht werden können?

Datenschutzrheinmain/ Februar 6, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 5Kommentare

Unter dieser Fragestellung lädt die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main ein zu einer Informationsveranstaltung mit Jan Kuhlmann, Rechtsanwalt und IT-Entwickler aus Berlin. Die Veranstaltung findet statt am Freitag, 20. Februar 2015 ab 15.00 Uhr im Bürgerhaus Bornheim Frankfurt, Arnsburger Str. 24 (Nähe U-Bahn-Station Höhenstraße U 4) Anreisebeschreibung: arnsburger straße 24 frankfurt

0502, 2015

“Die elektronische Gesundheitskarte ist sicher!” – Hermann Gröhe, Gesundheitsminister

Datenschutzrheinmain/ Februar 5, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung meldet am 05.02.2015 : „Die Datenbank von Amerikas zweitgrößtem Krankenversicherer wurde gehackt. Dabei wurden die Daten von mehr als zehn Millionen Kunden geklaut. Namen, Geburtsdaten, Adressen und Sozialversicherungsnummern – noch kann das Ausmaß des Angriffs nur erahnt werden, doch er scheint gewaltig…“ Eines ist sicher: Spätestens wenn Näheres zur Art des Angriffs oder zu den vor

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3001, 2015

Offenbach: 90 Ärzte und Pfleger schnüffelten in einer Patientenakte

Datenschutzrheinmain/ Januar 30, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Ein Auszug aus dem Beitrag in der FAZ vom 30.01.2015: „Rechtlich gesehen ist es Ärzten und Pflegern nicht erlaubt, in Akten von Fällen einzusehen, mit denen sie nicht direkt zu tun haben. Im Sana-Klinikum ist aber genau dies geschehen im Fall der getöteten Tugce. Dies bestätigte das Krankenhaus am Freitag. Rund 90 Mitarbeiter hätten illegal die Akte gelesen…“ Leider wieder

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2901, 2015

Diskussion im Bundestag zu eGk und Telematik – oder: Wenn selbst die „Experten“ Fehlinformationen aufsitzen oder diese verbreiten

Datenschutzrheinmain/ Januar 29, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 4Kommentare

Unter der Überschrift „Probleme mit moderner Telematik“ wird auf der Homepage des Dt. Bundestages über eine Sitzung des Bundestags-Ausschusses für Gesundheit am 28.01.2015 berichtet. Peinlich, Peinlich! In der Pressemitteilung ist u. a. zu lesen: „Teil der digitalen Infrastruktur ist die neue elektronische Gesundheitskarte (eGK), die seit diesem Jahr verbindlich eingeführt worden ist. Inzwischen nutzen nach Auskunft der Experten fast alle

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2201, 2015

Schwenninger Krankenkasse fordert: Weitergabe der Daten aus persönlichen Gesundheits-Apps an Ärzte und Versicherer gesetzlich regeln

Datenschutzrheinmain/ Januar 22, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Nur weil lt. einer von ihr in Auftrag gegebenen Umfrage „die Hälfte der Deutschen zwischen 14 und 34 Jahren… das Sammeln persönlicher Körper- und Fitnessdaten über Apps, Smartwatches oder Aktivitätstracker gut“ findet, fordert die Schwenninger Krankenkasse, dass durch entsprechende Regelungen im E-Health-Gesetz auch diese Daten in die Telematik-Datenbanken Eingang finden. In einer Presserklärung vom 20.01.2015 erklärt Thorsten Bröske, Vorstand der

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2001, 2015

Datenschutzrechtliche Probleme in den Systemen hinter der eGk

Datenschutzrheinmain/ Januar 20, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Rolf D. Lenkewitz, Systemadministrator für einen großen Verkehrsdienstleister im Telematik-Umfeld in Süddeutschland, beschäftigt sich seit Jahren mit kritischem Blick mit der informationstechnischen Infrastruktur der elektronischen Gesundheitskarte (eGk) und im Gesundheitswesen in seiner Gesamtheit. Am 20.01.2015 hat er in einem neuen Beitrag  – auch für technische Laien weitgehend verständlich – zwei datenschutzrechtliche Probleme in den Systemen hinter der eGk beleuchtet: Neue

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2001, 2015

Datenschützerin äußert datenschutzrechtliche Bedenken gegen die eGk und die Telematik-Infrastruktur

Datenschutzrheinmain/ Januar 20, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

In den „datenschutz notizen“ der datenschutz nord Gruppe  bewertet die Justiziarin Jennifer Jähn in einem Beitrag vom 17.01.2015 die Auswirkungen des Urteils des Bundessozialgerichts vom 18.11.2014 (Az.: B 1 KR 35/13) wie folgt: „Dieses Urteil des Bundessozialgerichts erweckt auf den ersten Blick den Eindruck, dass eine Verhinderung des Missbrauchs von Kassenleistungen sowie die wirtschaftlichen Interessen generell ‚über‘ dem Recht des

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1601, 2015

Freie Ärzteschaft: Gröhes E-Health-Gesetz zwingt Ärzte und Patienten zur Datenpreisgabe

Datenschutzrheinmain/ Januar 16, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

In einer Stellungnahme vom 15.01.2015 kritisiert die Freie Ärzteschaft e. V.  den von Bundesgesundheitsminister Gröhe vorgelegten Entwurf eines E-Health-Gesetzes. „‚Statt für gute Medizin zu sorgen, kommt jetzt ein neues Gesetz, mit dem massiv Druck auf Ärzte und Patienten ausgeübt wird‘, sagte FÄ-Vorsitzender Wieland Dietrich… ‚Minister Gröhe entwickelt sich zum obersten Zwangsbeamten in unserem Land. Freiwilligkeit der Datenpreisgabe – informationelle Selbstbestimmung

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1601, 2015

Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD): E-Health-Gesetzentwurf ist enttäuschend

Datenschutzrheinmain/ Januar 16, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

In einer Pressemitteilung des ULD vom 16.01.2015 erklärt Thilo Weichert, Leiter des ULD: „Der soeben vom Bundesgesundheitsministerium veröffentlichte Entwurf eines sog. ‚E-Health-Gesetzes‘ enttäuscht aus Datenschutzsicht… Er wird seinem Anspruch, ‚für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen‘ zu sorgen, nicht im Ansatz gerecht… Dieser E-Health-Gesetzesentwurf reicht nach Ansicht des ULD nicht, um die Angst vor dem gläsernen Patienten und der

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