0512, 2015

SPD wollen den gläsernen Patienten

Datenschutzrheinmain/ Dezember 5, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 4Kommentare

Die Aktion Stoppt die E-Card! hat in einer Erklärung vom 04.12.2015 Stellung genommen zum dem mit den Stimmen der Großen Koalition vom Bundestag beschlossenen sogenannte E-Health-Gesetz. Nachstehend Auszüge aus der Stellungnahme: „Das Pleitenprojekt elektronische Gesundheitskarte (eGK oder e-Card) hat in den mittlerweile zehn Jahren Planung schon Milliarden Euro verschlungen, aber bisher keinen Nutzen für die Gesellschaft erbracht“, stellte Dr. Silke

2411, 2015

Versteckte Sachverhalte des eGK/TI-Systems aufdecken und eHealth-Gesetz überdenken

Datenschutzrheinmain/ November 24, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Monika Laubach (Dipl. Sozialpädagogin) und Rolf D. Lenkewitz (Systemadministrator), beides engagierte und kenntnisreiche GegnerInnen des telematischen Systems im Gesundheitswesen, haben unter diesem Motto einen Offenen Brief an die Mitglieder des Bundestags veröffentlicht. Auf der Homepage von Rolf D. Lenkewitz ist der Offene Brief veröffentlicht, verbunden mit der Bitte, dass sich möglichst viele Menschen damit an ihre jeweiligen Bundestagsabgeordneten wenden. Wenn

2111, 2015

Fehlende Identifizierung mit der elektronischen Gesundheitskarte

Datenschutzrheinmain/ November 21, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

Die Fraktion die Linke im Bundestag hat unter diesem Titel am 10.11.2015 eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt (Bundestagsdrucksache 18/6725). In der Einleitung zu den insgesamt 25 Fragen stellt die Fraktion Die Linke fest: „Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) unterscheidet sich äußerlich von der herkömmlichen Krankenversicherungskarte (KVK) vor allem durch ein Foto. Es soll die Versicherte oder den Versicherten abbilden

2111, 2015

Niederlande: Zugriff der Geheimdienste auf Patientendaten?!?

Datenschutzrheinmain/ November 21, 2015/ alle Beiträge, staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Fefes Blog meldet: „Die Niederlande haben auch sowas wie die Gesundheitskarte und eine nationale Datenbank mit den Patientenakten. Die Geheimdienste wollen jetzt Zugriff darauf haben. Um uns alle zu schützen, versteht sich.“ Quelle: http://www.zorgictzorgen.nl/

1011, 2015

Ergebnisse der Bundestags-Anhörung zum E-Health-Gesetzentwurf

Datenschutzrheinmain/ November 10, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Am 04.11.2015 fand im Gesundheitsausschuss des Dt. Bundestags eine Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (Bundestags-Drucksache 18/5293) statt. Neben Krankenkassen, Ärzteorganisationen und Lobbygruppen der IT-Industrie hatte auch das Bündnis „Stoppt die e-Card“ und der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Gelegenheit zu Stellungnahmen. Eine Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse aus Sicht kritischer Mitglieder gesetzlicher

0311, 2015

Die arvato Systems GmbH, die elektronische Gesundheitskarte (eGk), das Safe-Harbor-Abkommen und das Urteil des EuGH vom 06.10.2015 – ein Schriftwechsel (Teil 2)

Datenschutzrheinmain/ November 3, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Mitglieder der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main richteten nach dem Urteil des EuGH zu Safe Harbor Fragen zu dem im Titel benannten Themenkomplex an die arvato Systems GmbH. Vor wenigen Tagen ging die Antwort der arvato Systems GmbH bei den Fragestellern ein. Kurz und knapp wird mitgeteilt: „Für das Thema eGK spielt die EuGH Entscheidung zum Thema Safe Harbour aus dem

2110, 2015

Freie Ärzteschaft e. V.: Kosten der elektronischen Gesundheitskarte explodieren – Versicherte bezahlen mit höheren Kassenbeiträgen

Datenschutzrheinmain/ Oktober 21, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

In einer Pressemitteilung vom 21.10.2015 fordert die Freie Ärzteschaft e. V. (FÄ) erneut den Stopp des eGK-Projekts. Es sei unverantwortlich, weiterhin die Beiträge der gesetzlich Krankenversicherten zu verschwenden und das Pleiteprojekt nun auch noch mit steigenden Kassenbeiträgen zu finanzieren. „Die Versicherten bezahlen für eine Karte, die teuer und nutzlos ist sowie den Datenschutz quasi abschafft“, erklärte der FÄ-Vorsitzender Wieland Dietrich.

0610, 2015

EuHG-Urteil zum Safe-Harbor-Abkommen: Eine Steilvorlage für den Widerstand gegen die elektronische Gesundheitskarte und die Telematik-Infrastruktur

Datenschutzrheinmain/ Oktober 6, 2015/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Rolf D. Lenkewitz, Systemadministrator, Initiator des Webprojektes „IT-ler analysiert die eGk“, nimmt in einem aktuellen Beitrag auf seiner Homepage zu den Folgen des Urteils für den Widerstand gegen die elektronische Gesundheitskarte und die Telematik-Infrastruktur Stellung. Rolf D. Lenkewitz bei einer Tagung der Aktion Stoppt die E-Card im Oktober 2014 in Hamburg Er schreibt u. a.: „…Dieses Urteil schafft für die

2509, 2015

Öffentliche Anhörung zum eHealth-Gesetz, zur elektronischen Gesundheitskarte und Telematikinfrastruktur im Bundestag, voraussichtlich am 4. November 2015

Datenschutzrheinmain/ September 25, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Rolf D. Lenkewitz, Systemadministrator, Initiator des Webprojektes IT-ler analysiert die eGk hat im Vorgriff auf für 04.11.2015 geplante Öffentliche Anhörung zum eHealth-Gesetz aus technischer Sicht zum Gesetzentwurf und zur Telematik-Infrastruktur im Gesundheitswesen Stellung genommen. Er schreibt: „Ausgelöst durch die aktuellen Entwicklungen der NSA-Affäre um Edward Snowden liegen eine Fülle neuer Erkenntnisse vor, die das geplante eGK/TI-System und die damit verbundene

1509, 2015

Angela Merkel (CDU): “Daten sind der Rohstoff der Zukunft” – Aber wer nutzt diesen Rohstoff? Und wer will daran verdienen?

Datenschutzrheinmain/ September 15, 2015/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Telematik-Infrastruktur, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

“Daten sind der Rohstoff der Zukunft”, erklärte die Bundeskanzlerin beim Mitgliederkongress der CDU am 12./13.09.2015. Laut Agenturmeldungen verband sie diese Feststellung mit einem Appell an die Instanzen der EU, die laufende Debatte um die EU-Datenschutz-Grundverordnung auch unter diesem Aspekt zu sehen – und „Vernunft“ walten zu lassen. Sie appellierte, die geplante EU-Grundverordnung “nicht nur unter dem Blickwinkel Datenschutz” zu betrachten