1002, 2016

Das Projekt eGk: „Ein gigantisches Umverteilungsprojekt von der Gesundheitsbranche in die IT-Industrie“

Datenschutzrheinmain/ Februar 10, 2016/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Diese Schlussfolgerung von Jan Kuhlmann, Rechtsanwalt in Berlin und seit vielen Jahren engagierter Gegner der elektronischen Gesundheitskarte (eGk), ist der letzte Satz eines Beitrags in der Zeitung Junge Welt vom 09.02.2016. Die Journalistin, die den Beitrag geschrieben hat vertritt eine eindeutig kritische Position gegenüber der eGk, dem E-Health-Gesetz von Gesundheitsminister Gröhe (CDU), der Gematik und den Konzernen, die am Projekt

0302, 2016

“Gesundheitskarte: Zugriff für Arzneiforschung fördern?”

Datenschutzrheinmain/ Februar 3, 2016/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Auf der Homepage |transkript der BIOCOM AG Berlin wurden am 27.01.2016 zu dieser Fragestellung zwei konträre Positionen zum Thema „E-Health-Gesetz: Der durch Telematikstrukturen entstehende Pool an Patientendaten wäre für Arzneimittelentwickler Gold wert. Der Zugriff zu Forschungszwecken ist aber bisher verwehrt“ veröffentlicht. Dr. Bernhard Scheffold, Redaktionsmitglied dieser Homepage und Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hatte die Gelegenheit, die Kontra-Position zu

3001, 2016

Datenschutzbericht Baden-Württemberg: „Bedauerlich ist auch, dass die Krankenhausinformationssysteme nach wie vor nicht die Möglichkeit bieten, Daten physikalisch zu löschen“

Datenschutzrheinmain/ Januar 30, 2016/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

Im Abschnitt „7.3.2 Umsetzung der Orientierungshilfe Krankenhausinformationssysteme“ seines 32. Tätigkeitsberichts für die Jahre 2014/2015 stellt der Landesbeauftragte für den Datenschutz Baden-Württemberg u. a. fest: „Im Jahr 2011 beschloss die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder die Orientierungshilfe Krankenhausinformationssysteme (OH KIS). Inzwischen ist die Orientierungshilfe überarbeitet und Ende März 2014 in einer zweiten Fassung herausgegeben worden. Sowohl im 30.

2701, 2016

AOK Nordost: „Mach dich nackich“ – oder „Dein Handy wird zum digitalen Bonusheft der AOK Nordost…“

Datenschutzrheinmain/ Januar 27, 2016/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

Im Newsletter E-Health.com erschien am 27.01.2016 folgender Hinweis: „Die AOK Nordost macht ernst mit der digitalen Prävention: Als erste Krankenkasse in Deutschland baut sie ihr Prämienprogramm so um, dass es komplett digital genutzt werden kann. Prämienpunkte gibt es dann, wenn die Versicherten fitness- und gesundheitsbezogene Tracking-Daten aus den einschlägigen Google- und Apple-Apps bzw. aus der neuen AOK-App ‚FitMit AOK‘ einfließen

2601, 2016

USA: Krankenversicherung “verliert” 950.000 Datensätze von Kunden

Datenschutzrheinmain/ Januar 26, 2016/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) vom 26.01.2016 meldet : “Der amerikanische Krankenversicherer Centene sind ein halbes Dutzend Festplatten mit den persönlichen Daten von rund 950.000 Kunden abhandengekommen. Wie das Unternehmen am Dienstag in St.Louis einräumte, waren darauf Namen, Adressen, Geburtsdatum, die Sozialversicherungsnummer und Gesundheitsinformationen von Patienten gespeichert, die zwischen 2009 und 2015 Dienstleistungen von medizinischen Labors erhalten hatten. Finanzielle Angaben

2201, 2016

Die elektronische Gesundheitskarte, ein gigantisches Überwachungsprojekt – Informationsveranstaltung am 24.02.2016 in Darmstadt

Datenschutzrheinmain/ Januar 22, 2016/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Eine Veranstaltung des Bündnis “Demokratie statt Überwachung” mit Elke Steven (Komitee „Grundrechte und Demokratie“) und Manfred Hanesch (Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V.) Die Veranstaltung findet statt am 24.02.2016 um 19.30 Uhr im Gewerkschaftshaus in Darmstadt, Rheinstraße 50 , Nähe Hauptbahnhof Die Veranstaltung ist Teil einer Veranstaltungsreihe des Bündnis “Demokratie statt Überwachung” zu verschiedenen Datenschutzthemen. Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main

2001, 2016

Amtsgericht München: Patienten haben Anspruch auf Herausgabe von Patienten- und Behandlungsdaten

Datenschutzrheinmain/ Januar 20, 2016/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

„Der Anspruch auf Herausgabe der Patientenunterlagen in Kopie ist nur erfüllt, wenn der Arzt sämtliche Unterlagen in lesbarer Kopie gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellt…“ So beginnt eine Pressemitteilung des Amtsgerichts München vom 15.01.2016. In einem rechtskräftigen Urteil des Amtsgerichts München vom 06.03.2015 (Aktenzeichen 243 C 18009/14) hat das Gericht lt. Pressemitteilung in der Urteilsbegründung festgestellt, „dass ein Patient einen Anspruch

0101, 2016

Im Kontext des aktuellen Hack’s der neuesten Onlinebanking-App der Sparkassen: Drohen auch Gefahren für die Patientendaten im eGK/TI-System?

Datenschutzrheinmain/ Januar 1, 2016/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

In den letzten Tages des Jahres 2015 berichteten der Spiegel und andere Medien darüber, wie die Informatiker Vincent Haupert und Tilo Müller von der Uni Erlangen die angeblich sichere Onlinebanking-App der Sparkassen für Smartphones und Tablets hacken konnten. In einer Veröffentlichung vom 01.01.2016 geht Rolf D. Lenkewitz (Systemadministrator und engagierter und kenntnisreicher Gegner des telematischen Systems im Gesundheitswesen) der Frage

2412, 2015

Ein Lobbyist an der Spitze des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)?

Datenschutzrheinmain/ Dezember 24, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Die Initiative Patientendaten, ein Zusammenschluss von Krankenkassenmitgliedern, die die Entwicklung rund um die elektronische Gesundheitskarte (eGk) kritisch begleiten, hat zu diesem Thema Stellung genommen. In einem lesenswerten Beitrag auf der Homepage der Initiative fasst Dr. Bernhard kritische Stellungnahmen zusammen, die zu dieser Personalie abgegeben wurden. Er erklärt für die Initiative Patientendaten: “Uns interessieren an dieser Stelle vor allem die Aspekte,

0512, 2015

Cui bono? – Wem nutzt das E-Health-Gesetz?

Datenschutzrheinmain/ Dezember 5, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums ist am Tag nach Verabschiedung des Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (E-Health-Gesetz) eine Stellungnahme von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe zu lesen. Sie beginnt mit der Feststellung: “Mit dem E-Health-Gesetz treiben wir den Fortschritt im Gesundheitswesen voran. Dabei stehen Patientennutzen und Datenschutz im Mittelpunkt. Eine sichere digitale Infrastruktur verbessert die Gesundheitsversorgung und stärkt