0410, 2020

OECONOMIA – Dokumentarfilm mit anschließender Diskussion am 14. Oktober im „Mal seh’n Kino“ in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ Oktober 4, 2020/ alle Beiträge, anonym zahlen / Bargeld sichern, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Mit ihrem Dokumentarfilm OECONOMIA begibt sie die Dokumentarfilmerin Carmen Losmann auf eine Reise in die strategischen Zentren des Banken- und Finanzsektors. Oft verschließen sich die Türen für die Regisseurin, so transparent sich die Geldhäuser und Unternehmen in Ihrer Glasarchitektur auch geben mögen. Deren Vertreter*innen sprechen nicht alle offen vor der Kamera. Mit Telefonprotokollen, Interviews und computergenerierten Bildern macht Losmann das

2909, 2020

Zahlung des Rundfunkbeitrags: EuGH-Generalanwalt hält Pflicht zur unbaren Zahlung für europarechtswidrig

Powidatschl/ September 29, 2020/ alle Beiträge, anonym zahlen / Bargeld sichern, ARD-ZDF-Beitragsservice (früher: GEZ)/ 0Kommentare

Zwei Kläger, darunter der Journalist Norbert Häring, die in Hessen zur Begleichung des Rundfunkbeitrags verpflichtet sind, haben gegenüber dem Hessischen Rundfunk erklärt, dass sie ihren Beitrag in bar zu bezahlen gedenken. Unter Berufung auf seine Rundfunkbeitragssatzung, die für die Zahlung des Beitrags die Möglichkeit der Barzahlung ausschließt, lehnte der Hessische Rundfunk (HR) die Zahlungsangebote der beiden Beitragspflichtigen ab. Diese fochten

2903, 2019

Bundesverwaltungsgericht: Europäischer Gerichtshof soll Fragen zur Annahmeverpflichtung von Bargeld klären

Datenschutzrheinmain/ März 29, 2019/ alle Beiträge, anonym zahlen / Bargeld sichern/ 1Kommentare

Der Journalist Norbert Häring streitet vor den Verwaltungsgerichten mit dem ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice (früher: GEZ) darüber, ob diese fordern darf, den Beitrag ausschließlich unbar (durch Überweisung) zu bezahlen. Der Hintergrund: „Auf Euro lautende Banknoten sind das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel“, wird in § 14 Abs. 1 Bundesbankgesetz (BBankG) festgelegt. Der Rechtsstreit liegt jetzt dem Bundesverwaltungsgericht vor. Dieses hat mit