0511, 2014

Autokennzeichenüberwachung in Parkhäusern in Frankfurt ?

Datenschutzrheinmain/ November 5, 2014/ alle Beiträge, Verbraucherdatenschutz, Videoüberwachung in der Region/ 1 comments

Ein Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hat – aufgeschreckt durch Medienberichte (z. B. http://www.ndr.de/nachrichten/Geparkt-gefilmt-gespeichert,kennzeichen238.html), wonach bundesweit in vielem Parkhäusern die Kfz-Kennzeichen erfasst werden – Betreibergesellschaften von Parkhäusern in Frankfurt an geschrieben und um Auskunft gebeten, ob sie sich an diesen Praktiken beteiligen. Die Antwort der bundesweit tätigen Gesellschaft Contipark Parkgaragen GmbH, die lt. Homepage (http://www.contipark.de/) allein in Frankfurt 11

2111, 2013

Wiesbaden: Automatische Kennzeichenerfassung bei der Einfahrt in das Parkhaus am Kurhaus

Datenschutzrheinmain/ November 21, 2013/ alle Beiträge, Verbraucherdatenschutz, Vorratsdatenspeicherung/ 0 comments

Der Wiesbadener Kurier berichtet am 20.11.2013 darüber, dass bei der Einfahrt ins Parkhaus am Kurhaus Wiesbaden alle Kfz-Kennzeichen automatisch erfasst, gespeichert, verarbeitet und auch auf dem Parkschein ausgedruckt werden. Vom Wiesbadener Kurier befragt, warum die Kfz-Kennzeichen erfasst werden, antwortet ein verantwortlicher Mitarbeiter der Parkhaus-Betreiber-Gesellschaft u. a.: Es handele sich um „einen Service für Dauerparker“,

2103, 2013

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof: Rasterfahndung durch automatisierte Kfz-Kennzeichenerfassung ist zulässig

Datenschutzrheinmain/ März 21, 2013/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung/ 1 comments

Der Fall: Ein Mensch – häufig auf bayrischen Autobahnen unterwegs – stellt fest, dass er auf seiner Fahrtstrecke regelmäßig an Geräten zum verdeckten Einsatz automatisierter Kfz-Kennzeichen-Erkennungssystemen vorbeikommt. Er sieht darin eine polizeiliche Überwachungsmaßnahme, die geeignet ist, ein Bewegungsprofil von ihm zu erstellen. Der Mensch will eine automatisierte Erfassung und (damit verbunden) den automatisierten Abgleich seines Kfz-Kennzeichen mit polizeilichen Fahndungsmaßnahmen nicht