2502, 2015

Ratgeber zum Datenschutz: „Meine Privatsphäre als Mieter“

Datenschutzrheinmain/ Februar 25, 2015/ alle Beiträge, Datenschutz im Mietrecht, praktische Tipps, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Unter dieser Überschrift hat der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit eine informative Broschüre veröffentlicht. In den Abschnitten I. DIE WOHNUNGSBESICHTIGUNG / DAS MIETBEWERBUNGSVERFAHREN II. WÄHREND DER MIETZEIT III. DATENÜBERMITTLUNGEN AN DRITTE IV. RECHTE WAHRNEHMEN werden unterschiedlichste Rechtsfragen beantwortet, z. B.: Was darf der Vermieter fragen? Welche Auskünfte muss der Vermieter auf Verlangen erteilen? Darf der Vemieter Daten des Mieters

2502, 2015

Elektronische Gesundheitskarte und E-Health-Gesetz: Aufzeichnung einer Informationsveranstaltung am 20.02.2015 in Frankfurt mit Jan Kuhlmann, Rechtsanwalt und IT-Entwickler aus Berlin

Datenschutzrheinmain/ Februar 25, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 5Kommentare

Mit Unterstützung der Bürger- und Menschenrechtsorganisation Business Crime Control (BCC) entstand ein Audio-Mitschnitt des Vortrags von Jan Kuhlmann und der sich daran anschließenden Diskussion (insgesamt ca. 2 Stunden). Der Vortrag von Jan Kuhlmann beginnt bei 2:27 Minuten. Jan Kuhlmann hat zudem seine Präsentation, die Grundlage seines Vortrags war, zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt (Telematik-Infrastruktur-1). Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main bedankt

2402, 2015

Webcams und Voyeurismus im Schwimmbad

Datenschutzrheinmain/ Februar 24, 2015/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 2Kommentare

Vor wenigen Tagen wurde durch eine Veröffentlichung des Darmstädter Echo bekannt, dass im Darmstädter Jugendstilbad eine Webcam seit 2008 die SchwimmerInnen und andere Personen am Beckenrand ablichtet. Zwischenzeitlich wurde die Webcam auf Grund von Beschwerden abgeschaltet. Ein aufmerksamer Leser hat die Bürgerrechtsgruppe die Datenschützer Rhein Main auf eine weitere Webcam in einem Schwimmbad in Südhessen aufmerksam gemacht. Das Basinus-Bad in

2002, 2015

Bundesarbeitsgericht (BAG) : Urteil zur Veröffentlichung von Videoaufnahmen eines Arbeitnehmers durch das Unternehmen

Datenschutzrheinmain/ Februar 20, 2015/ Beschäftigtendatenschutz, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Bildnisse von Arbeitnehmern dürfen von den jeweiligen Unternehmen nur mit ihrer Einwilligung veröffentlicht werden. Rechtsgrundlage dafür ist das Kunsturhebergesetz (KUG), dort der § 22. Die Einwilligung der/des Betroffenen muss schriftlich erfolgen. Sie kann aber zu einem späteren Zeitpunkt widerrufen werden, wenn dafür ein plausibler Grund angegeben wird. Im vorliegenden Fall hatte ein Arbeitnehmer nach Ausscheiden aus dem Unternehmen seine Einwilligung

2002, 2015

Videoüberwachung durch Webcams in Bensheim: Ein Bürger beschwert sich bei der Stadtverwaltung – mit überraschendem Anfangserfolg

Datenschutzrheinmain/ Februar 20, 2015/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 2Kommentare

Ein aufmerksamer Bürger stellt beim Gang durch Bensheim fest, dass die Stadtverwaltung an mehreren Stellen im Stadtgebiet Webcams betreibt. Beim Blick auf die Homepage der Stadt Bensheim erkennt er, dass die Aufnahmen dort im Minutentakt veröffentlicht werden und eine Qualität haben, dass einzelne Personen zu identifizieren sind. Der Bürger beschwert sich bei der Stadtverwaltung. Er schreibt: „… finden Sie es

1902, 2015

Bundesarbeitsgericht: Heimliche Videoaufnahmen verletzen das Persönlichkeitsrecht von ArbeitnehmerInnen und können einen Anspruch auf Entschädigung („Schmerzensgeld“) begründen

Datenschutzrheinmain/ Februar 19, 2015/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 19.02.2015 (Aktenzeichen 8 AZR 1007/13) entschieden, dass ein Unternehmen, das einen Detektiv mit der Überwachung eines Arbeitnehmers in dessen privatem Lebensbereich überträgt , rechtswidrig handelt, wenn sein Verdacht auf arbeitsvertragswidriges Verhalten nicht auf konkreten Tatsachen beruht. Für dabei heimlich hergestellte Abbildungen gilt das gleiche. Eine solche rechtswidrige Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts kann einen

1702, 2015

Darmstadt: Webcam im Hallenbad – so überflüssig wie ein Kropf

Datenschutzrheinmain/ Februar 17, 2015/ alle Beiträge, Verbraucherdatenschutz, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

Aufnahme vom 17.02.2015, 21:14 Uhr – Quelle: http://www.jugendstilbad.de/index.php?id=webcam3&no_cache=1 Durch eine Beschwerde wurde es öffentlich bekannt: Im Darmstädter Jugendstilbad, 2008 neu eröffnet, hängt seit Jahren eine Webcam unter der Decke. Einmal pro Minute wird ein Foto der Webcam auf der Homepage des Bades veröffentlicht. Eigentümer des Jugendstilbades ist die Stadt Darmstadt. Sie hat es an einen Schwimmbadbetreiber aus Nordrhein-Westfalen verpachtet. Zuständig

1502, 2015

eGk und E-Health-Gesetzentwurf: Informationsveranstaltung am 20.02.2015 in Frankfurt/M. mit Jan Kuhlmann, Rechtsanwalt und IT-Entwickler aus Berlin

Datenschutzrheinmain/ Februar 15, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Unter der Fragestellung Elektronische Gesundheitskarte und E-Health-Gesetz: Ist die Angst berechtigt, dass Gesundheitsdaten missbraucht werden können? lädt die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main ein zu einer Informationsveranstaltung mit Jan Kuhlmann, Rechtsanwalt und IT-Entwickler aus Berlin. Die Veranstaltung findet statt am Freitag, 20. Februar 2015 ab 15.00 Uhr im Bürgerhaus Bornheim, Frankfurt/M., Arnsburger Str. 24 (Nähe U-Bahn-Station Höhenstraße U 4) Anreisebeschreibung: arnsburger

1502, 2015

“Gesundheits”-Apps: App-solut unsolidarisch und datenschutzrechtlich mehr als zweifelhaft

Datenschutzrheinmain/ Februar 15, 2015/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Sozialdatenschutz, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Unter der Überschrift „App-solut unsolidarisch“ beschäftigt sich ver.di publik, die Mitgliederzeitung der Gewerkschaft ver.di, in ihrer Ausgabe 1-2015 mit den datenschutzrechtlichen und sozialpolitischen Folgen der Nutzung der sogenannten Gesundheits-Apps. Im Beitrag wird gefragt: „Denn welche/r Nutzer/in weiß eigentlich, wo genau die Daten gespeichert werden, die das Smartphone fleißig sammelt? Oder welcher Hersteller hinter der genutzten Gesundheits-App steht?“ Und es folgt

0602, 2015

Elektronische Gesundheitskarte und E-Health-Gesetz: Ist die Angst berechtigt, dass Gesundheitsdaten missbraucht werden können?

Datenschutzrheinmain/ Februar 6, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 5Kommentare

Unter dieser Fragestellung lädt die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main ein zu einer Informationsveranstaltung mit Jan Kuhlmann, Rechtsanwalt und IT-Entwickler aus Berlin. Die Veranstaltung findet statt am Freitag, 20. Februar 2015 ab 15.00 Uhr im Bürgerhaus Bornheim Frankfurt, Arnsburger Str. 24 (Nähe U-Bahn-Station Höhenstraße U 4) Anreisebeschreibung: arnsburger straße 24 frankfurt