2801, 2020

Nachahmenswert! Wartezimmer-Info zu Telematik-Infrastruktur und elektronischer Patientenakte

Gesunde_daten/ Januar 28, 2020/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 2Kommentare

Wilfried Deiß, Facharzt für Innere Medizin und Hausarzt in Siegen, seit vielen Jahren engagiert in der Auseinandersetzung um die Digitalisierung im Gesundheitswesen, hat sich im Januar 2020 mit einer Stellungnahme zum Thema Telematik-Infrastruktur und Nurtzung einer elektronischen Patientenakte an die Patient*innen in seiner Praxis gewandt und diese Information auch auf seiner Homepage für alle interessierten Versicherten veröffentlicht. Nachstehend einige Auszüge:

2501, 2020

Ortsbeirat 1 fordert: Videoüberwachung im Allerheiligenviertel in Frankfurt beenden

CCTV-NeinDanke/ Januar 25, 2020/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Anfang Juni 2018 wurde im Rotlichtviertel an der Ecke Breite Gasse / Allerheiligenstraße eine neue Videoüberwachungskamera installiert. Mobile Videoüberwachungsanlage im Allerheiligenviertel Ein Erfolg für die Frankfurter CDU, die seit Februar 2016 ihre Koalitionspartner im Römer (anfangs die Grünen, nach der letzten Kommunalwahl SPD und Grüne) unter Druck setzte und zur Zustimmung zum Ausbau der Videoüberwachung in der Frankfurter Innenstadt gewinnen

1201, 2020

Landesdatenschutzbeauftragte: Automatische Kennzeichenfahndung auf Autobahnen in Brandenburg ist unzulässig

CCTV-NeinDanke/ Januar 12, 2020/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung/ 0Kommentare

Im Ergebnis ihrer Prüfung der automatischen Kennzeichenerfassung (KESY) durch die Polizei des Landes Brandenburg hält Dagmar Hartge, Landesbeauftragte für den Datnschutz, deren Einsatz im Aufzeichnungsmodus für unzulässig. Sie hat die datenschutzrechtlichen Verstöße gegenüber dem Polizeipräsidium Brandenburg beanstandet. Insbesondere stellte sie fest, dass die von der Polizei herangezogene Regelung des § 100h Strafprozessordnung (StPO) für den Einsatz der automatisierten Kennzeichenerfassung keine

1101, 2020

Bundestags-Petition zu Telematik-Infrastruktur und Patientinnendaten – eine Kontroverse zwischen Digitalcourage und den Verfasserinnen der Petition

WS/ Januar 11, 2020/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 2Kommentare

Digitalcourage e. V. hat in einem Newsletter vom 09.01.2020 zur Petition „Keine zentrale Datenspeicherung sämtlicher Patientendaten / Anschluss von Arzt– und Psychotherapiepraxen an die Telematik-Infrastruktur (TI) nur auf freiwilliger Basis“ wie folgt Stellung genommen: „Es ist großartig, wenn Menschen sich organisieren und für etwas einsetzen. Eine aktuelle Petition auf der offiziellen Petitionsseite des Bundestags will Patientendaten schützen: … Wir unterstützen

1101, 2020

Großbritannen: „Alexa, ruf den Krankenwagen!“

Gesunde_daten/ Januar 11, 2020/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz, Internationales/ 0Kommentare

In Großbritannien sind Details aus einem Vertrag zwischen Amazon und dem nationalen Gesundheitsdienst NHS bekannt geworden. Der US-Riese hat wertvolle (wenn auch nicht personenbezogene) Daten vom NHS erhalten, mit dem das Unternehmen nun an der automatisierten Diagnosefähigkeit seiner Sprachassistentin Alexa arbeiten kann. Der NHS hat dafür keinerlei Gegenleistung erhalten [The Sunday Times, 08.12.2019] – und das ist nicht sein erster

0801, 2020

Deutscher Anwaltverein warnt vor systematischer Videoüberwachung mit Gesichtserkennung

CCTV-NeinDanke/ Januar 8, 2020/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung/ 0Kommentare

Der Deutsche Anwaltverein (DAV) warnt vor einem breiten Einsatz von Gesichtserkennungssystemen an Flughäfen und Bahnhöfen. Anlass sind die Pläne des Bundesinnenministeriums, die Kompetenzen der Bundespolizei entsprechend zu erweitern. „Es ist zweifelhaft, ob eine Rechtsgrundlage geschaffen werden kann, die den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entspricht“, gibt Rechtsanwalt Dr. David Albrecht, Mitglied des DAV-Ausschusses Gefahrenabwehrrecht, zu bedenken. Bereits zum Start des umstrittenen Pilotprojekts

0701, 2020

Keine Gesichtserkennung zur Massenüberwachung!

CCTV-NeinDanke/ Januar 7, 2020/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung/ 0Kommentare

Mit dieser Forderung ist ein Bündnis von Bürgerrechts- und Datenschutz-Organisationen angetreten. In einem Aufruf, der bisher u. a. vom CCC, von Digitalcourage und vom FIfF unterstützt wird, wird festgestellt: „Obwohl seit Jahren die Kriminalitätsrate und die Zahl der Todesopfer durch Terroranschläge sinkt, fordern Politiker*innen beständig den Ausbau von Massenüberwachung. Hierdurch soll einem ‚Gefühl‘ der Unsicherheit der Menschen abgeholfen werden. Aktuell

0701, 2020

Videoüberwachung im Allerheiligenviertel in Frankfurt beenden

CCTV-NeinDanke/ Januar 7, 2020/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Das fordert die FDP-Fraktion im Ortsbeirat 1 (Altstadt/Innenstadt), dem für das Frankfurter Allerheiligenviertel zuständigen Stadtteilparlament. Der Antrag ist kurz, aber eindeutig. Er lautet: „Der Magistrat wird aufgefordert die zum Zwecke der Kriminalitätsvermeidung nachweislich ineffektive Videoüberwachung im Allerheiligenviertel sofort zu beenden.“ Und als Begründung dieser Forderung wird benannt: „Mitte 2018 wurden mobile Videokameras im Allerheiligen aufgestellt. Dem jüngsten Bericht des Polizeipräsidenten

2712, 2019

Frankfurt: FDP-Fraktion fordert, dass Videoüberwachung im Allerheiligenviertel beendet wird

CCTV-NeinDanke/ Dezember 27, 2019/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Quelle: Homepage der FDP-Fraktion in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung Den Abbau der probeweisen im Allerheiligenviertel aufgestellten Videoüberwachungskamera fordert Uwe Schulz, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Stadtverordnetenfraktion. „Darin sehe er sich durch den Bericht des Polizeipräsidenten Gerhard Bereswill im Rechtsausschuss bestätigt. Danach sei die Kriminalität im Viertel nicht zurückgegangen. Die Rauschgifthändler hätten sich auf die Kamera eingestellt und ihre Verkaufsaktivitäten in die Nebenstraßen und

2712, 2019

Smartphones, Apps und Datenschutz – Vortrag am 20. Januar in der Volkshochschule Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ Dezember 27, 2019/ alle Beiträge, Veranstaltungen / Termine, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Aus der Ausschreibung des Vortrags durch die Volkshochschule (VHS) Frankfurt: „Ja, es ist nervig – nach dem Herunterladen und beim Installieren einer App werden zahlreiche Fragen gestellt. Das behindert das schnelle Nutzen des neuen Hilfsmittels. Der Datenschutz-Sinn, der dahintersteckt, steht im Zentrum des Vortrags. Alle Smartphones sind mächtige PCs mit einer Vielzahl an Funktionen, die durch Apps noch erweitert werden.