1205, 2015

Gegen eGk, gematik und E-Health-Gesetzentwurf: Teilnehmen an der Demonstration „Freiheit stirbt mit Sicherheit“ am 30. Mai in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ Mai 12, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 1Kommentare

Im Aufruf zur Demonstration Freiheit stirbt mit Sicherheit am 30.05.2015 in Frankfurt heißt es u. a.: „Wir sagen NEIN! … zur Erfassung sensibelster Gesundheits- und Sozialdaten (Stichworte: elektronische Gesundheitskarte / Hartz IV), zu lebenslang geltenden Personen-Kennziffern…“ Neben der lebenslang geltenden Steuer-ID und der lebenslang geltenden Sozialversicherungsnummer ist die lebenslang geltende Krankenversichertennummer eine zentrale Voraussetzung dafür, dass Daten über einzelne Menschen

0305, 2015

Gematik: Geschäftsführer Elmer muss den Hut nehmen

Adinfinitumfr/ Mai 3, 2015/ Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Gemäß einer Meldung von e-health-com verlässt der Geschäftsführer der Gematik, Arno Elmer, auf eigenen Wusch das Unternehmen zum 1. 7. 2015. Diese Meldung bedarf der Interpretation. Im Dezember 2014 hatten die Krankenkassen 57,6 Millionen Euro Zahlungen an die Gematik gesperrt. Bedingung für die Freigabe dieser Mittel war, dass Elmer geht. Bisher wurde lediglich bekannt, dass die Sperre der Zahlungen aufgehoben

1004, 2015

E-Health-Gesetzentwurf fördert Goldgräberstimmung in der Pharma- und Medizintechnik-Industrie: Verband BIO Deutschland e. V. fordert Zugriff auf Patienten- und Behandlungsdaten

Datenschutzrheinmain/ April 10, 2015/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

BIO Deutschland e. V. ist kein Verein, der sich mit ökologisch erzeugten Lebensmitteln beschäftigt. Das wird deutlich, wenn der vollständige Name des Vereins genannt wird: Biotechnologie-Industrie-Organisation Deutschland e.V. Noch deutlicher wird der Zweck von BIO Deutschland e. V. beim Blick auf die Fördermitglieder des Vereins: Quelle: http://www.biodeutschland.org/mitglieder Dies ist ein Teil einer illustren Ansammlung von Firmen, die in der Pharma-

2603, 2015

Ärztekammer Nordrhein: Weiter Widerstand und Vorbehalte gegen eGk und E-Health-Gesetz

Datenschutzrheinmain/ März 26, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 3Kommentare

Die Krankenkassen versuchen gemeinsam mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung den Eindruck zu erwecken, dass die ÄrztInnen und ihre Verbände ihren Widerstand gegen die elektronische Gesundheitskarte und die von Politik, IT-Unternehmen und Krankenkassen geforderte weitere Digitalisierung im Gesundheitswesen aufgegeben hätten. Dass dies nicht so ist, hat vor wenigen Tagen die Kammerversammlung der Ärztekammer Nordrhein bewiesen. In einer umfangreichen und kritischen Stellungnahme zum

1703, 2015

eGK: Offene Stellen bei der gematik

Adinfinitumfr/ März 17, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Die gematik sucht Fachleute für Netzwerke, Entwicklung und Kryptographie. Insbesondere ist eine Stelle für einen “Experten Public-Key-Infrastructure (PKI) / Spezifikation (w/m)” ausgeschrieben. Man kann vermuten, dass hier die Lücke gestopft werden soll, die durch den Weggang der Experten für Schlüsselhinterlegung entstanden ist. Zu den Aufgaben zählt Erstellung und Fortschreibung der Konzepte sowie Spezifikationen der PKI der Telematikinfrastruktur Erstellung und

1303, 2015

eGk und Telematik-Infrastruktur: Präzise Informationen in einer Stellungnahme des Grundrechtekomitees zum e-Health-Gesetzentwurf von Minister Gröhe

Datenschutzrheinmain/ März 13, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Am 30.01.2015 veröffentlichte das Grundrechtekomitee seine Stellungnahme zum Referentenentwurf vom 13.01.2015 für ein „Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen“. Es ist noch immer die bislang umfassenste und präziseste Ausarbeitung, in der aus Sicht der Kritiker der eGk und der gesamten telematischen Infrastruktur zu den im Hause Gröhe ausgearbeiteten Plänen Stellung genommen wird. Dr. Elke Steven (Referentin im

1303, 2015

ARD-Mittagsmagazin: Fehlinformationen zum Thema elektronische Gesundheitskarte

Datenschutzrheinmain/ März 13, 2015/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Am 12.03.2015 hat sich das ARD-Mittagsmagazin dem Thema elektronische Gesundheitskarte (eGk) gewidmet. Und hat dabei Fehlinformationen verbreitet. So war im Beitrag zu hören und ist auf der Homepage der ARD unter anderem nachzulesen: „Pläne gehen dahin, künftig auch immer mehr Gesundheitsdaten auf der Karte zu hinterlegen, was bei Ärzten und Patienten auf Kritik stößt… Auf der Karte sind bisher nur

2502, 2015

Elektronische Gesundheitskarte und E-Health-Gesetz: Aufzeichnung einer Informationsveranstaltung am 20.02.2015 in Frankfurt mit Jan Kuhlmann, Rechtsanwalt und IT-Entwickler aus Berlin

Datenschutzrheinmain/ Februar 25, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 5Kommentare

Mit Unterstützung der Bürger- und Menschenrechtsorganisation Business Crime Control (BCC) entstand ein Audio-Mitschnitt des Vortrags von Jan Kuhlmann und der sich daran anschließenden Diskussion (insgesamt ca. 2 Stunden). Der Vortrag von Jan Kuhlmann beginnt bei 2:27 Minuten. Jan Kuhlmann hat zudem seine Präsentation, die Grundlage seines Vortrags war, zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt (Telematik-Infrastruktur-1). Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main bedankt

2502, 2015

gematik zum Angriff der NSA auf den Chipkartenhersteller Gemalto: Zynismus, Kaffeesatzleserei und Gesundbeterei

Datenschutzrheinmain/ Februar 25, 2015/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

Quelle: http://www.zeit.de/news/2015-02/24/deutschland-betreiber-gesundheitskarte-wohl-nicht-von-sim-karten-hack-betroffen-24161607 Zitat aus ZEIT ONLINE vom 24.02.2015: „Wir gehen davon aus, dass der Ausgabeprozess der eGK nicht betroffen ist“, sagte eine Sprecherin der Betreibergesellschaft gematik am Dienstag in Berlin der Nachrichtenagentur AFP. „Es ergibt sich somit auch kein Risiko für das Projekt.” Übersetzt heißt das: Wir wissen nichts! Wir sind auch nicht an einer Aufklärung interessiert! Wir hoffen

2402, 2015

Offener Brief an Bundesgesundheitsminister Gröhe: Nach dem Angriff der NSA auf Chipkarten-Hersteller Gemalto Projekt gematik / elektronische Gesundheitskarte einstellen und E-Health-Gesetzentwurf zurückziehen

Datenschutzrheinmain/ Februar 24, 2015/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 7Kommentare

In einem offenen Brief an Bundesgesundheitsminister Gröhe (B-2015.02.24 an bundesgesundheitsminister groehe – anon) hat die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main am 24.02.2015 den Minister aufgefordert, den von ihm veröffentlichten Gesetzentwurf für ein E-Health-Gesetz zurückzuziehen, die gesetzlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, die Fehlentwicklungen in der Digitalisierung des Gesundheitswesens zu korrigieren, das Mammutprojekt eGK anlässlich der mit der Gemalto-Affäre deutlich werdenden mangelnden Technikfolgenabschätzung