1205, 2015

10 Gründe, um gegen die erneuten Pläne der Bundesregierung zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung zu demonstrieren

Datenschutzrheinmain/ Mai 12, 2015/ alle Beiträge, Telekommunikations-Überwachung, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Vorratsdatenspeicherung verhindert Terror nicht Es gibt bessere Alternativen Eine Vorratsdatenspeicherung verstösst gegen die Unschuldsvermutung Vorhandene Daten können missbraucht werden Selbstbestimmungsrecht des Dateneigentümers Kosten der Vorratsdatenspeicherung Gefährdung der Demokratie Laien werden ausgesperrt Berufsgeheimnisse und Informantenschutz Big Brother is watching you Gefunden auf der Homepage zur Vorbereitung der Demonstration Freiheit statt Angst am 10.10.2015 in München. Hier weiterlesen!

1205, 2015

Gegen eGk, gematik und E-Health-Gesetzentwurf: Teilnehmen an der Demonstration „Freiheit stirbt mit Sicherheit“ am 30. Mai in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ Mai 12, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 1Kommentare

Im Aufruf zur Demonstration Freiheit stirbt mit Sicherheit am 30.05.2015 in Frankfurt heißt es u. a.: „Wir sagen NEIN! … zur Erfassung sensibelster Gesundheits- und Sozialdaten (Stichworte: elektronische Gesundheitskarte / Hartz IV), zu lebenslang geltenden Personen-Kennziffern…“ Neben der lebenslang geltenden Steuer-ID und der lebenslang geltenden Sozialversicherungsnummer ist die lebenslang geltende Krankenversichertennummer  eine zentrale Voraussetzung dafür, dass Daten über einzelne Menschen

Weiterlesen

0105, 2015

500 Menschen protestieren in Frankfurt/Main gegen Vorratsdatenspeicherung und für das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

Datenschutzrheinmain/ Mai 1, 2015/ alle Beiträge, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Unter dem Motto Freiheit stirbt mit Sicherheit haben am 30. Mai 2015 in Frankfurt 500 Menschen an einer Demonstration teilgenommen. Aktueller Anlass waren insbesondere die Pläne der Bundesregierung für die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und die jüngst bekannt gewordenen Spionageaktivitäten von BND und NSA gegen deutsche und europäische BürgerInnen, Firmen und Institutionen. Veranstalter war ein Bündnis unterschiedlicher Gruppen und Parteien. Die

Weiterlesen

1304, 2015

„Freiheit statt Angst – Tour 2015“ beginnt am 17. April in Bielefeld

Datenschutzrheinmain/ April 13, 2015/ alle Beiträge, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

In Bielefeld geht es am Freitag los. Im zeitlichen und inhaltlichen Zusammenhang mit der Verleitung der BigBrotherAwards findet die erste Demonstration unter dem Motto Freiheit statt Angst – Tour 2015 statt. Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main ruft dazu auf, an der Demonstration in Bielefeld teilzunehmen. Eine weitere Demonstration im Rahmen der Tour Freiheit statt Angst 2015 findet am 30. Mai

Weiterlesen

2703, 2015

„Freiheit stirbt mit Sicherheit“ – Demonstration und Kundgebung am 30. Mai 2015 in Frankfurt/Main

Datenschutzrheinmain/ März 27, 2015/ alle Beiträge, Veranstaltungen / Termine, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Foto: Christian Schnettelker (www.manoftaste.de) (CC BY 2.0) Flyer (2-seitig) für die Werbung hier herunterladen (20150530_Demo_Freiheit_statt_Angst_Flyer_A5_4c_02_WEB)! In (noch) begrenzter Anzahl kann der Flyer auch in Papierform (DIN A 5) angefordert werden bei kontakt[at]ddrm.de. Auslieferung frühestens ab 02.04.2015.

2503, 2015

Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung sind nicht umsonst zu haben…

Datenschutzrheinmain/ März 25, 2015/ alle Beiträge, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

… wir sammeln Spenden zur Finanzierung der Demonstration Freiheit stirbt mit Sicherheit am 30.05.2015 in Frankfurt. Angesichts der aktuellen Pläne der Bundesregierung, trotz Urteilen des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs, einen neuen Anlauf für eine gesetzliche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsdaten zu machen, der Europäischen Union, Vorratsdatenspeicherung über die Bewegungsdaten der Flugpassagiere in der EU zu betreiben und des Bundesgesundheitsministers

Weiterlesen

2303, 2015

Die SPD und die Vorratsdatenspeicherung: Eine unendliche (?!?) Geschichte

Datenschutzrheinmain/ März 23, 2015/ alle Beiträge, staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung, Telekommunikations-Überwachung, Veranstaltungen / Termine, Vorratsdatenspeicherung/ 1Kommentare

Nachdem der Europäische Gerichtshof im April 2014 die EU-Richtlinie zur Speicherung aller Verbindungsdaten für rechtswidrig und nichtig erklärt hatte, wurden kurz darauf die nationalen Gesetze in Österreich, der Slowakei und Rumänien vor Gericht zu Fall gebracht. Mitte März 2015 folgten die Niederlande und Bulgarien . Auch das Bundesverfassungsgericht hat ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung der vorherigen großen Koalition im März 2010

Weiterlesen

0403, 2015

Freiheit stirbt mit Sicherheit – Demonstration am 30.Mai 2015 in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ März 4, 2015/ alle Beiträge, staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Foto: Christian Schnettelker (www.manoftaste.de) (CC BY 2.0) Angestoßen durch einen Aufruf der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main haben sich Ende Februar erstmals VertreterInnen unterschiedlicher Gruppen und Parteien getroffen, um eine Demonstration unter dem Motto Freiheit stirbt mit Sicherheit vorzubereiten. In einem bei dem Treffen verabschiedeten Aufruf heißt es unter anderem: „Verteidigt das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

1702, 2015

Vorratsdatenspeicherung: CSU instrumentalisiert die Opfer der Terroranschläge von Paris und Kopenhagen

Datenschutzrheinmain/ Februar 17, 2015/ alle Beiträge, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Sowohl nach den Anschlägen in Frankreich als auch zuletzt nach den Todesfällen in Kopenhagen wurden aus Reihen von CDU/CSU, Polizei und Geheimdiensten wieder Rufe nach neuen Überwachungswerkzeugen laut. Nach den Morden in Kopenhagen hat CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer  den unreflektierten und wie konditioniert wirkenden Ruf nach einer Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten in Deutschland erneuert. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung plädiert stattdessen für besonnenes Handeln

Weiterlesen