1109, 2014

Die elektronische Gesundheitskarte und das E-Health-Gesetz von Bundesgesundheitsminister Gröhe – Informationsveranstaltung am 22.09.2014 in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ September 11, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 2Kommentare

Ende Juni teilte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe mit, dass er noch in 2014 ein E-Health-Gesetz in den Bundestag einbringen will mit dem Ziel, den Druck zur Nutzung der umstrittenen elektronischen Gesundheitskarte (eGk) zu erhöhen. Mehrere Hunderttausend eGk-unwillige Versicherte und tausende eGk-kritische ÄrztInnen sollen damit unter Druck gesetzt werden. Anfang August teilten die Spitzenverbände der Krankenkassen und der Kassenärzte mit, sie hätten

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1109, 2014

Beschwerden über illegale Videoüberwachung – Erfolge sind möglich

Datenschutzrheinmain/ September 11, 2014/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hat wiederholt gegenüber dem Hessischen Datenschutzbeauftragten Eingaben bzw. Beschwerden über illegale Videoüberwachung des öffentlichen Straßenraums erhoben. Dass dies erfolgreich sein kann, machen zwei Stellungnahmen des Hess. Datenschutzbeauftragten deutlich. Leipziger Str. 8, Frankfurt Der Hess. Datenschutzbeauftragte teilt mit Datum 04.08.2014 mit: „In einem aufsichtsbehördlichen Kontrollverfahren habe ich den Kamerabetreiber ausdrücklich auf die Rechtslage und etwaige Konsequenzen

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0608, 2014

Videoüberwachung durch kommunale Behörden: Gesetzliche Vorgaben einhalten – auch in Frankfurt!

Datenschutzrheinmain/ August 6, 2014/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz, Dr. Thomas Petri, hat Mitte April 2014 einen mit dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr abgestimmten Leitfaden zur Videoüberwachung durch bayerische Kommunen veröffentlicht. Dieser Leitfaden soll die bayerischen Kommunen bei der Prüfung unterstützen, ob eine Videoüberwachung im jeweiligen Einzelfall überhaupt zulässig ist und welche Vorgaben dann einzuhalten sind. Laut Statistiken (siehe

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0207, 2014

Nach Google Street View: Auch Nokia filmt Straßenzüge und Häuser in der Region Rhein-Main

Datenschutzrheinmain/ Juli 2, 2014/ alle Beiträge, Regionales, Verbraucherdatenschutz/ 1Kommentare

„Der Nokia-Ableger Here filmt Frankfurt und andere hessische Großstädte für sein Internet-Angebot in 3D“. Mit diesem Satz beginnt ein Bericht in der Frankfurter Rundschau vom 02.07.2014 (siehe http://www.fr-online.de/rhein-main/datenschutz-nokia-scannt-grossstaedte,1472796,27690198.html). In der Region Rhein-Main sollen die Nokia-Kameras in Darmstadt, Frankfurt, Hanau, Offenbach und Wiesbaden eingesetzt werden, aber auch z. B. in Kassel, Mainz und Mannheim. Nokia will laut eigenen Auskünften (deren Richtigkeit

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2506, 2014

Überbordende illegale Videoüberwachung durch private Stellen in Frankfurt: dieDatenschützer Rhein Main fordern ein Unabhängiges Frankfurter Datenschutzbüro

Datenschutzrheinmain/ Juni 25, 2014/ alle Beiträge, Frankfurter Datenschutzbüro/ 0Kommentare

In einem Schreiben an die Fraktionen in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main erneut die Errichtung eines Unabhängigen Frankfurter Datenschutzbüros gefordert. Anlass und Hintergrund der Forderung war das Eingeständnis des Hessischen Datenschutzbeauftragten, dass ihm personelle und andere Kapazitäten fehlen, um seiner Beratungstätigkeit und der Bearbeitung von Eingaben z. B. zum Thema Videoüberwachung zeitnah nachkommen zu können. Was

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0206, 2014

Ein ABC der Videoüberwachung des öffentlichen Straßenraums durch private Kamerabetreiber in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ Juni 2, 2014/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Rund 330 Standorte von Videokameras privater Betreiber hat die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main innerhalb eines Jahres erfasst. Ende Juni 2014 wurden sie in einem Schreiben an den Hessischen Datenschutzbeauftragten gemeldet. Die Meldung ist verbunden mit der Bitte, in allen Fällen zu überprüfen, ob die Überwachung zulässig ist und – sollte dem nicht so sein – auf einen Abbau der Kamerasrweise

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0206, 2014

Beschwerde über Video-Massenüberwachung des öffentlichen Straßenraums in Frankfurt beim Hessischen Datenschutzbeauftragten eingelegt

Datenschutzrheinmain/ Juni 2, 2014/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hat sich am 26.05.2014 mit einem Schreiben an den Hessischen Datenschutzbeauftragten Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch gewandt und diesen aufgefordert, die Videoüberwachungsanlagen, die in Frankfurt den öffentlichen Straßenraum überwachen, einer kritischen Überprüfung zu unterziehen.

1705, 2014

Videoüberwachung durchschauen – Information und Diskussion – 3. Juni 2014, 19.30 Uhr, Frankfurt, Bürgerhaus Gallus, Frankenallee 111

Datenschutzrheinmain/ Mai 17, 2014/ alle Beiträge, Veranstaltungen / Termine, Videoüberwachung/ 2Kommentare

Im öffentlichen Raum „begegnen“ uns zunehmend mehr Kameras. Aus fünf Blickrichtungen wollen wir uns dem „gesichtslosen Blick“ nähern. Technologisch – Welche Kamerasysteme gibt es und was passiert hinter der Kamera? Praktisch – Wo wird der sogenannte Videoschutz von wem eingesetzt? Politisch – Wo liegen Chancen und Risiken? Juristisch – Welche gesetzlichen Regelungen gelten? Welche Schwierigkeiten sind damit verbunden? Kriminologisch –

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