Datenschutz bei Gesundheitsdaten – gestaffelt nach Lebensalter? Oder: Je älter Du bist, umso weniger Schutz für Deine Gesundheitsdaten?

Datenschutzrheinmain/ August 17, 2016/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

Die Apologeten von E-Health und Digitalisierung versteigen sich hin und wieder zu abstrusen Vorschlägen; immer auf der Suche danach, wie Gesundheitsdaten – scheinbar zum Wohle der Betroffenen und möglichst mit deren Zustimmung – für Krankenkassen, Gesundheitsindustrie und ForscherInnen nutzbar gemacht werden können. Ein aktuelles Beispiel liefert die Techniker Krankenkasse (TK). Auf Twitter bewirbt die TK in Hessen einen Beitrag unter

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Plant die Techniker Krankenkasse (TK) die Schaffung eines eigenen Systems zur Verwaltung von Patientenakten als Alternative zur elektronische Patientenakte der Gematik? (II)

Datenschutzrheinmain/ August 10, 2016/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 7Kommentare

Anfang August 2016 wurde bekannt, dass die TK mit einer europaweiten Ausschreibung unter dem Titel „Systeme zur Verwaltung von Patientenakten“ die Voraussetzungen für eine kassenspezifische elektronische Gesundheitsakte (eGA) schaffen will. Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main fragte bei der TK nach. Am 10.08.2016 antwortete die Pressesprecherin der TK-Zentrale. Sie teilte mit: „… die von der TK geplante elektronische Gesundheitsakte (eGA) fußt

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Elektronische Gesundheitskarte: „Die Krux mit den Daten“; eine (durchaus ernstgemeinte) Prognose

Datenschutzrheinmain/ Juli 23, 2016/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Dr. med. Bernd Hontschik, ein Chirurg aus Frankfurt, der in der Frankfurter Rundschau regelmäßig Kolumnen zu Themen aus der Gesundheitspolitik veröffentlicht, hat sich am 23.07.2016 der elektronischen Gesundheitskarte (eGk) angenommen und Prognosen über deren künftige Entwicklung erstellt. Unter der Überschrift „Schöne Aussichten“ referiert er zunächst Datenpannen aus den letzten Jahren (Werder Bremen, Schlecker, O2, DHL, ADAC, Comdirekt), um dann zu

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Ein Arzt spricht über die IT und das Gesundheitswesen: „Wir Ärzte sind Gralshüter, wir sind rückwärtsorientierte Bewahrer, Sicherheitsfanatiker und Qualitätsfetischisten“

Datenschutzrheinmain/ Juli 19, 2016/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Das Trommelfeuer der IT-Heilsbringer in der Gesundheitsindustrie geht weiter. In der Ärzte Zeitung vom 18.07.2016 wird über die 12. Nationale Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft 2016 in Rostock berichtet. So wird Peter Vullinghs, Chef der Philips GmbH Hamburg zitiert der beklagt, dass mit dem Vordringen von Gesundheits-Apps nicht die deutsche IT-Industrie „sondern die Firmen im Silicon Valley“ Umsatz und Gewinne generieren würden. Es

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„Klar sei jedoch, dass klinische Patientendaten, wie insgesamt Daten, immer mehr als Währung angesehen würden, gerade auch im Gesundheitswesen.“

Datenschutzrheinmain/ Juli 18, 2016/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Mit dieser Feststellung zitiert die Ärzte Zeitung vom 11.07.2016 Professor Hans-Ulrich Prokosch vom Lehrstuhl für Medizinische Informatik der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Vielleicht sollte man Herrn Professor Prokosch einen Blick in das SGB X, insbesondere in die §§ 67 ff. (Schutz der Sozialdaten) empfehlen. Es finden sich dort umfangreiche und detaillierte Regelungen, was beim Umgang mit Sozialdaten (Gesundheits- und Patientendaten gehören dazu)

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Medizin und Überwachung

Datenschutzrheinmain/ Juli 18, 2016/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Unter dieser Überschrift hat sich die Hamburger Ärztin Dr. Silke Lüder, Sprecherin der Aktion: Stoppt die e-Card!, in der neuesten Ausgabe des Hamburger Ärzteblatts mit dem am 01.01.2016in Kraft getretenen E-Health-Gesetz von Bundesgesundheitsminister Gröhe auseinander gesetzt. Frau Dr. Lüder stellt in ihrem lesenswerten Beitrag zu Recht fest: „Die Bundesregierung hat es mit dem Gesetz zur elektronischen Gesundheit möglich gemacht, Daten

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Deutscher Ärztetag 2016 stellt fest: Beitragsgelder der gesetzlichen Krankenversicherten in die medizinische Behandlung investieren – Milliardenausgaben für das Projekt Elektronische Gesundheitskarte sind nicht sachgerecht

Datenschutzrheinmain/ Juni 8, 2016/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

In einer Entschließung hat der 119. Deutsche Ärztetag (24. – 27.05.2016 in Hamburg) eine Überprüfung des Projekts Elektronische Gesundheitskarte gefordert. Die Entschließung hast folgenden Wortlaut:  „Nach 14-jähriger Planungszeit sind nach Informationen des IKK-Bundesverbandes in das Projekt ‚Elektronische Gesundheitskarte‘ allein auf der Ebene der gesetzlichen Krankenkassen mehr als 1,4 Mrd. Euro geflossen. Weitere Institutionen hatten hohe Kosten, dazu kommen erhebliche Steuerausgaben.

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Die elektronische Gesundheitskarte, das e-Health-Gesetz und die Grundrechte auf informationelle Selbstbestimmung und auf selbstbestimmte Lebensführung

Datenschutzrheinmain/ Juni 8, 2016/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 4Kommentare

In einem Interview mit der Internetzeitung Schattenblick nimmt der Berliner Verfassungsrichter und Rechtsanwalt Meinhard Starostik Stellung zur staatlich organisierten Sammlung von Gesundheits- und Behandlungsdaten unter ca. 70 Mio. Menschen, die in der gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V) als Mitglieder oder Familienangehörige versichert sind. Er antwortet dabei u. a. auf Fragen wie  „Welche Gründe sprechen Ihrer Ansicht nach aus verfassungsrechtlicher Sicht gegen das e-Card-Projekt?“

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Arbeitsgemeinschaft von KlägerInnen gegen die elektronische Gesundheitskarte und die Telematikinfrastruktur gebildet

Datenschutzrheinmain/ Mai 26, 2016/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Aus einer Pressemitteilung vom 26.05.2016 von Rolf D. Lenkewitz, Systemadministrator und engagierter und kenntnisreicher Gegner des telematischen Systems im Gesundheitswesen: „10 Kläger/-innen bilden eine Arbeitsgemeinschaft und unterstützen sich gegenseitig in ihren Klagen gegen die elektronische Gesundheitskarte und Telematik-Infrastruktur. In den letzten Jahren haben die Kläger/-innen intensiv im Internet tausende an Seiten technischer Dokumentationen und Artikel zur Telemedizin recherchiert und analysiert

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Großbritannien: Google-Tochter DeepMind darf Millionen Patientendaten auswerten

Datenschutzrheinmain/ Mai 5, 2016/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Unter dieser Überschrift berichtet heise.de am 04.05.2016 über eine erneute Auslieferung von Patienten- und Gesundheitsdaten an private Unternehmen. Bereits am 06.06.2015 hatte heise.de berichtet: „Die Daten von über 700.000 Patienten des National Health Service (NHS) wurden gegen deren Willen Dritten zugänglich.“ Kern der neuen Information: „Im Rahmen eines Abkommens mit einem britischen Krankenhausbetreiber bekommt die Google-Tochter DeepMind… Zugriff auf verschiedenste

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