2910, 2015

Anhörung zum E-Health-Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Gröhe am 4. November

Datenschutzrheinmain/ Oktober 29, 2015/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 13Kommentare

TeilnehmerInnen der Demonstration Freiheit stirbt mit Sicherheit am 30.05.2015 in Frankfurt Am 04.11.2015, findet im Bundestag eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gesundheit zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen“ (kurz als E-Health-Gesetz bezeichnet) statt. Auf der Homepage des Bundestags sind aus diesem Anlass u. a. Stellungnahmen der BITKOM, des Lobbyverbands der

1303, 2015

eGk und Telematik-Infrastruktur: Präzise Informationen in einer Stellungnahme des Grundrechtekomitees zum e-Health-Gesetzentwurf von Minister Gröhe

Datenschutzrheinmain/ März 13, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Am 30.01.2015 veröffentlichte das Grundrechtekomitee seine Stellungnahme zum Referentenentwurf vom 13.01.2015 für ein „Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen“. Es ist noch immer die bislang umfassenste und präziseste Ausarbeitung, in der aus Sicht der Kritiker der eGk und der gesamten telematischen Infrastruktur zu den im Hause Gröhe ausgearbeiteten Plänen Stellung genommen wird. Dr. Elke Steven (Referentin im

1303, 2015

ARD-Mittagsmagazin: Fehlinformationen zum Thema elektronische Gesundheitskarte

Datenschutzrheinmain/ März 13, 2015/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Am 12.03.2015 hat sich das ARD-Mittagsmagazin dem Thema elektronische Gesundheitskarte (eGk) gewidmet. Und hat dabei Fehlinformationen verbreitet. So war im Beitrag zu hören und ist auf der Homepage der ARD unter anderem nachzulesen: „Pläne gehen dahin, künftig auch immer mehr Gesundheitsdaten auf der Karte zu hinterlegen, was bei Ärzten und Patienten auf Kritik stößt… Auf der Karte sind bisher nur

0901, 2015

E-Health-Gesetz von Bundesgesundheitsminister Gröhe – was haben Mitglieder gesetzlicher Krankenkassen zu erwarten?

Datenschutzrheinmain/ Januar 9, 2015/ alle Beiträge/ 3Kommentare

Ende Juni 2014 verkündete Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe beim <Hauptstadtkongress Medizin und Gesundheit>, dass er noch im Dezember 2014 ein E-Health-Gesetz in den Bundestag einbringen wolle (http://www.bmg.bund.de/ministerium/presse/reden/haupstadtkongress.html). Diese Absicht bekräftigte er auch in einem Beitrag von Anfang August 2014 auf der Homepage des BMG (http://www.bmg.bund.de/ministerium/presse/interviews/gelber-dienst-110814.html) und in seiner Haushaltsrede Anfang September im Bundestag (http://www.bmg.bund.de/ministerium/presse/reden/bundeshaushalt-2015.html). Inzwischen wurde die Vorlage eines Referentenentwurfs für

0201, 2015

Im Vorfeld des e-Health-Gesetzentwurfs: Massive Angriffe der IT-Gesundheitsindustrie auf deutsches Datenschutzrecht

Datenschutzrheinmain/ Januar 2, 2015/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

Bundesgesundheitsminister Gröhe wollte noch im Dezember 2014 seinen Entwurf zu einem e-Healt-Gesetz vorlegen. Neuesten Informationen zufolge soll der Referentenentwurf jetzt Mitte Januar 2015 veröffentlicht werden. Im Vorfeld dieses Gesetzentwurfs werden von interessierter Seite die Angriffe auf deutsches Datenschutzrecht verstärkt. Ein Beispiel: Unter dem Titel „Forschungssperre Datenschutz?“ hat Holger Cordes, Geschäftsführer der Cerner Deutschland GmbH auf dem 15. Deutsche Medizinrechtstag am

1612, 2014

Schluss mit den datenschutzrechtlichen Missständen beim Umgang mit Krankengeldbeziehern!

Datenschutzrheinmain/ Dezember 16, 2014/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 4Kommentare

Unter dieser Überschrift hat die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 16.12.2014 in einer Entschließung Stellung genommen zum geplanten GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG), das noch vor Weihnachten vom Bundeskabinett als Entwurf verabschiedet werden soll. Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder stellt u. a. fest: „Bei dem derzeit praktizierten ‚Krankengeldfallmanagement‘ lädt eine Vielzahl von Krankenkassen ihre Versicherten

0412, 2014

E-Health-Gesetz: Wer hilft wem – und warum?

Datenschutzrheinmain/ Dezember 4, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Unter dieser Überschrift setzt sich der Verein Zahnärzte für Niedersachsen e.V. (ZfN) mit dem von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe angekündigten E-Health-Gesetz und den Triebkräften und Lobbyisten auseinander, die dieses Projekt vorantreiben wollen und die die politisch Verantwortlichen massiv beeinflussen und unter Druck setzen wollen. In einer Veröffentlichung vom 01.12.2014 schreiben die Zahnärzte für Niedersachsen u. a.: „Unter Fachleuten ist unbestritten, dass

1311, 2014

E-Health-Gesetz: Elektronische Gesundheitskarte mit Körpertrackern vernetzen?

Datenschutzrheinmain/ November 13, 2014/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

„Die eGK soll sich für Körperdatensammler wie HealthKit und Apple Watch öffnen, hieß es bei einer Anhörung vor einem Bundestagesausschuss… Die Medizin-Informatikerin Britta Böckmann plädierte am Mittwoch bei einer Anhörung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda dafür, solche Apps mit den Patientendaten zu vernetzen. ‚Wir müssen die Plattform öffnen für Anwendungen, die nichts mit der Gesundheitskarte zu tun haben‘, sagte Böckmann, die

1211, 2014

Stellungnahme des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) zum geplanten „E-Health-Gesetz“

Datenschutzrheinmain/ November 12, 2014/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

„Gesundheitsdaten bedürfen eines besonderen staatlichen Schutzes“. Unter dieser Überschrift hat das ULD am 12.11.2014 eine umfangreiche Stellungnahme veröffentlicht. Es stellt eingangs fest: „Es ist eine wichtige staatliche Aufgabe, den Schutz von personenbezogenen Gesundheitsdaten langfristig und nachhaltig zu gewährleisten. Die Verarbeitung dieser besonderen Art personenbezogener Daten (vgl. § 3 Abs. 9 BDSG) setzt wegen deren Sensibilität und der zugrunde liegenden, durch

1510, 2014

Die elektronische Gesundheitskarte und das E-Health-Gesetz – Gefahren aus der weiteren Vernetzung der informationstechnischen Systeme im Gesundheitswesen

Datenschutzrheinmain/ Oktober 15, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Rolf D. Lenkewitz, Systemadministrator für einen großen Verkehrsdienstleister im Telematik-Umfeld in Süddeutschland, beschäftigt sich seit Jahren mit kritischem Blick mit der informationstechnischen Infrastruktur der elektronischen Gesundheitskarte (eGk) und im Gesundheitswesen in seiner Gesamtheit. Vor wenigen Tagen hat er einen neuen Beitrag veröffentlicht, der – auch für technische Laien weitgehend verständlich – die technischen und administrativen Strukturen und datenschutzrechtlichen Probleme in