Schlagwort Archiv: Angela Merkel

Merkel offen für Aus der elektronischen Gesundheitskarte – aber was kommt nach der eGk?

datenschutzrheinmain/ Mai 10, 2018/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 0Kommentare

Quelle: Ärzteblatt.de Ärzteblatt.de meldet am 09.05.2018: “Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich offen für das Aus der elektronischen Gesundheitskarte gezeigt. ‘Wir haben jetzt ein zehn-, elfjähriges Experiment mit der Gesundheitskarte gemacht’, sagte Merkel heute auf einer Konferenz mit CDU-Kreisvorsitzenden in Berlin. Sie habe Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) nun ‘freie Hand’ für andere Lösungen gegeben. Sie habe Spahn gesagt, wenn er

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Vom Wert des Datenschutzes in der digitalen Gesellschaft

datenschutzrheinmain/ April 3, 2017/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz/ 1Kommentare

In einer Stellungnahme vom 30.03.2017 hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder erklärt, es sei befremdlich, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel,  Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, Bundesinnenminister Thomas de Maizière  und andere Kabinettsmitglieder das Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung als nicht mehr zeitgemäß bewerten und dem “Datenreichtum” das Wort reden. Die Datenschutzbehörden stellen fest: „Datenschutz ist ein Grundrecht, wie die

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„Ethische Aspekte der Digitalisierung im Gesundheitswesen“ – eine Ausschreibung des Bundesministeriums für Gesundheit

datenschutzrheinmain/ Januar 30, 2017/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am 24.01.2017 eine Ausschreibung veröffentlicht, wonach „staatliche und nichtstaatliche Hochschulen, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sowie Träger und Einrichtungen des Gesundheitswesens, gemeinnützige Körperschaften (z. B. eingetragene Vereine, Stiftungen und gemeinnützige GmbHs)“ Fördergelder des BMG in Anspruch nehmen können. Zum Umfang wird in der Ausschreibung mitgeteilt: „Für die Förderung von Projekten kann über einen Zeitraum von bis zu

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eHealth: Vom Gesundheitswesen zur Gesundheitswirtschaft – Informations- und Diskussionsveranstaltung am 13. Februar in Frankfurt

datenschutzrheinmain/ Januar 22, 2017/ eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Eine Veranstaltung der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main am Montag, 13. Februar, Beginn: 19.30 Uhr in Frankfurt, Vilbeler Straße 36 (4. Stock), Nähe U- und S-Bahn-Station Konstablerwache, in den Räumen des EPN – Entwicklungspolitischen Netzwerks Hessen e.V. Bitte beachten: Dies ist keine Veranstaltung unter Beteiligung des EPN. Spätestens in den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts begann ein groß angelegter Umbau des

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Die Bundeskanzlerin, BigData und die elektronische Gesundheitskarte – ein Großangriff auf die informationelle Selbstbestimmung

datenschutzrheinmain/ Januar 11, 2017/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur/ 8Kommentare

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am 09.01.2017 auf der Jahrestagung des Dt. Beamtenbunds (dbb) in Köln gesprochen. In ihrer Rede hat sie erneut eine massive Absage an das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung formuliert und sich für eine weitgehende wirtschaftliche Verwertung von großen Datenmengen positioniert. Festgemacht hat Sie ihre Positionen ausdrücklich auch am Umgang mit Gesundheits- und Patientendaten. Dabei scheut sie

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Die „Charta der digitalen Vernetzung“ – ein Angriff auf die informationelle Selbstbestimmung

adinfinitumfr/ März 17, 2016/ eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, EU-Datenschutz, Patientenrechte / Patientendatenschutz, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Verwundert reiben wir uns die Augen. Ein paar Unternehmen haben sich zusammengetan, um eine “Charta” der Vernetzung ins WWW zu stellen. Eine Charta? War da nicht mal was? Wikipedia klärt uns auf: “Mit Charta (…) bezeichnet man die für das Staats- und Völkerrecht grundlegenden Urkunden.” Aha. Maßen sich diese Unternehmen an, völkerrechtliche Verlautbarungen zu erlassen? Wenn man sich vergegenwärtigt, dass

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Merkel und das Wettrennen um unsere Daten

adinfinitumfr/ März 17, 2016/ eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Rechtzeitig zur Cebit hat die Kanzlerin einen Podcast veröffentlicht, in dem sie sich medienwirksam von einer jungen Studentin des Fachs „Global Business Management“ an der Universität Augsburg fragen lässt, ob Deutschland seinen Rückstand bei Big Data durch staatliche Förderung aufholen will. Die Antworten der Kanzlerin sind irritierend. Ausgehend von der sattsam breitgetretenen Metapher der Daten als Rohstoff des 21. Jahrhunderts

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Angela Merkel über den Widerstreit von Datenschutz und Geschäftsinteressen

datenschutzrheinmain/ November 3, 2015/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Telekommunikations-Überwachung, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Quelle: Max Schrems auf Twitter Bundeskanzlerin Merkel hat sich in einer Rede am 02.11.2015 beim Publishers‘ Summit des Verbands Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) dezidiert zu Themen des deutschen und europäischen Datenschutzrechts geäußert. Und das in einer Form, die Schlimmes befürchten lässt. Zum Datenschutzrecht in Europa erklärt Frau Merkel u. a.: „Europarechtliche Beschränkungen – damit bin ich auch schon beim Thema Datenschutz.

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Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel: Schluss mit dem Überwachungsstaat!

datenschutzrheinmain/ Juli 30, 2013/ alle Beiträge, Telekommunikations-Überwachung, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

In einem offenen Brief fordern mehr als 30 SchriftstellerInnen (darunter Ulrich Beck, Micha Brumlik, Peter Kurzeck, Sten Nadolny, Ilija Trojanow und Juli Zeh) die Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, „den Menschen im Land die volle Wahrheit über die Spähangriffe zu sagen“ und „Schaden von deutschen Bundesbürgern abzuwenden.“ Der offene Brief beginnt mit den Worten: „…Wir Bürger erfahren aus der Berichterstattung, dass

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