1705, 2014

Videoüberwachung durchschauen – Information und Diskussion – 3. Juni 2014, 19.30 Uhr, Frankfurt, Bürgerhaus Gallus, Frankenallee 111

Datenschutzrheinmain/ Mai 17, 2014/ alle Beiträge, Veranstaltungen / Termine, Videoüberwachung/ 2Kommentare

Im öffentlichen Raum „begegnen“ uns zunehmend mehr Kameras. Aus fünf Blickrichtungen wollen wir uns dem „gesichtslosen Blick“ nähern. Technologisch – Welche Kamerasysteme gibt es und was passiert hinter der Kamera? Praktisch – Wo wird der sogenannte Videoschutz von wem eingesetzt? Politisch – Wo liegen Chancen und Risiken? Juristisch – Welche gesetzlichen Regelungen gelten? Welche Schwierigkeiten sind damit verbunden? Kriminologisch –

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0305, 2014

17. Mai 2014 in Hamburg: Demonstration für den Erhalt des Grundrechts auf Privatsphäre und gegen die zunehmende Überwachung

Datenschutzrheinmain/ Mai 3, 2014/ alle Beiträge, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Das Hamburger Bündnis gegen Überwachung ruft dazu auf, am Samstag, den 17. Mai 2014 für den Erhalt des Grundrechts auf Privatsphäre und gegen die zunehmende Überwachung zu demonstrieren. Als Datum wurde bewusst die Woche vor der Europawahl gewählt, um EU-Überwachungspläne thematisieren zu können (z.B. Vorratsdatenspeicherung, EU-Fluggastdatenspeicherung, „smart borders“, EU-US-Datenabkommen). Weitere Informationen unter http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/743/1/lang,de/ oder http://demonstrare.de/termine/freiheit-statt-angst-hamburg/

0205, 2014

Die Hessische Polizei weitet die Videoüberwachung durch sogenannte „Body-Cams“ aus – Datenschützer mahnen zur Zurückhaltung.

Datenschutzrheinmain/ Mai 2, 2014/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 1Kommentare

Nach einigen Medienberichten zu Folge, z.B.: http://www1.wdr.de/themen/panorama/bodycampolizei100_lpic-2_lupe-true.html weitet seit heute (Freitag, 2.5.2014) die Hessische Polizei in Frankfurt am Main und in Offenbach ihre Videoüberwachung durch Kameras aus, die am Körper des/ der PolizistIn getragen wird – daher „Body-Cam“. Rechtgrundlage hierfür ist der § 14 (6) des Hessischen Polizeigesetzes (HSOG). Hiernach ist eine solche Überwachung nur in solchen Brennpunkten zulässig, in

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2104, 2014

Am Ostermontag in Frankfurt: Kundgebung vor dem Generalkonsulat der USA; einem Zentrum der US-Spionageaktivitäten in Deutschland

Datenschutzrheinmain/ April 21, 2014/ alle Beiträge, Telekommunikations-Überwachung, US-Generalkonsulat Frankfurt, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Im Aufruf zum Frankfurter Ostermarsch 2014 findet sich u. a. die Forderung nach einer „freien, demokratischen und offenen Gesellschaft ohne Massenüberwachung“. Folgerichtig fand daher im Rahmen der Ostermarschaktivitäten der Friedenbewegung am Ostermontag vor dem Generalkonsulat der USA n der Gießener Straße im Frankfurter Stadtteil Preungesheim – einem Stützpunkt für Spionage und Massenüberwachung – eine Kundgebung statt.

1704, 2014

BKK VBU stellt elektronische Gesundheitskarte mit Foto des Krümelmonsters her

Datenschutzrheinmain/ April 17, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 27Kommentare

Diese eGk ist Echt! – bestätigt von der BKK VBU Der Redaktion dieser Homepage ging die Anfrage eines Versicherten an die Betriebskrankenkasse Verkehrsbau Union (BKK VBU) und die Antwort der BKK VBU zu, verbunden mit der Bitte des Versicherten, die beiden Mails im Wortlaut – lediglich anonymisiert – zu veröffentlichen. Dieser Bitte kommen wir gerne nach.

1504, 2014

Eindrücke von der Demonstration #StoppWatchingUs am 12. April in Köln

Datenschutzrheinmain/ April 15, 2014/ alle Beiträge, Veranstaltungen / Termine, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Vier Tage nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung und zwei Wochen nach der beeindruckenden Demonstration am Standort des Dagger-Complex in Griesheim bei Darmstadt (http://diedatenschuetzerrheinmain.wordpress.com/2014/03/30/dagger-complex-in-griesheim-ein-bunter-protest-gegen-geheimdienstuberwachung-und-kriegsfuhrung-mit-drohnenuberwachung/) demonstrierten am 12. April in Köln erneut viele Menschen gegen Massenüberwachung durch Geheimdienste, gegen Vorratsdatenspeicherung und für eine Asylgewährung für Edward Snowden. Auch Mitglieder des Bündnisses Demokratie statt Überwachung (https://www.demokratie-statt-ueberwachung.de/) aus Darmstadt und Griesheim

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1404, 2014

BigBrotherAwards für Datenkraken! Auszeichnung für Edward Snowden

Datenschutzrheinmain/ April 14, 2014/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, Telekommunikations-Überwachung, Veranstaltungen / Termine, Verbraucherdatenschutz, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Erstmals haben die Verleiher der BigBrotherAwards (digitalcourage, Chaos Computer Club, Internationale Liga für Menschenrechte und Deutschen Vereinigung für Datenschutz) in diesem Jahr einen Positivpreis vergeben. Mit dem Julia-und-Winston-Award wird erinnert an die Protagonisten des Romans 1984, die Widerstand gegen den „großen Bruder“ leisten. Den Positivpreis erhielt der Whistleblower Edward Snowden. Er hat für die Aufklärung über die Machenschaften der Geheimdienste

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1204, 2014

Perfide: NSU-Mordserie genutzt als Argument zur Rechtfertigung der Vorratsdatenspeicherung

Datenschutzrheinmain/ April 12, 2014/ alle Beiträge, Telekommunikations-Überwachung, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Andy Neumann, Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter im Bundeskriminalamt (BKA) und dort beschäftigt in der Abteilung Staatsschutz, wird von SPIEGEL ONLINE interviewt zum Thema EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung. Er versteigt sich in eine völlig abstruse und den Verlauf der Mordserie auf den Kopf stellenden Argumentation: „Nehmen wir zum Beispiel den Fall des ‚Nationalsozialistischen Untergrunds‘: Wir werden nie lückenlos aufklären können, wer

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1204, 2014

Firma Merz Pharma: Videoüberwachung des öffentlichen Straßenraums erst nach Beschwerde beim Hess. Datenschutzbeauftragten beendet

Datenschutzrheinmain/ April 12, 2014/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Manchmal dauert es etwas länger, aber am Ende wird es gut – und illegale Videoüberwachung muss beendet werden. So jetzt auch bei der Firma Merz Pharma im Frankfurter Nordend. An einer belebten Kreuzung mit U-Bahn-Haltestelle und einem Supermarkt hat das Unternehmen ungeniert den öffentlichen Straßenraum beobachtet.      Einem Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main fiel das auf. Es wandte sich

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