Israels biometrische Apartheid

CCTV-NeinDanke/ Mai 5, 2023/ alle Beiträge, Biometrie, Internationales, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Unter diesem Titel informiert die israelische Tageszeitung Haaretz über einen von Amnesty International veröffentlichte Bericht darüber, wie Israel auch mit Hilfe eines Gesichtserkennungssystems an Kontrollpunkten in Hebron Palästinenser*innen ohne deren Wissen oder Zustimmung“ scannt und automatisch biometrische Daten von Personen speichert.

In einem Beitrag vom 03.05.2023 stellt Haaretz dazu fest: Dies ist nicht das erste Mal, dass die israelischen Verteidigungskräfte Gesichtserkennungstechnologie einsetzen. Vor etwa anderthalb Jahren deckte die Washington Post in einem investigativen Bericht die Existenz von Blue Wolf auf, das Bilder von Mobiltelefonen der Soldaten sammelt und sie für Verhaftungen im Westjordanland verwendet. Die Untersuchung ergab, dass Blue Wolf die Bilder von Tausenden von Palästinensern, darunter auch Kinder und ältere Menschen, gespeichert und mit anderen persönlichen Informationen, die das Unternehmen über sie sammelt, abgeglichen hat, einschließlich eines umfangreicheren Archivs, das in der Datenbank Wolf Pack gespeichert ist. Anhand dieser Querverweise können Soldaten, die Kontrollpunkte besetzen, entscheiden, ob eine fotografierte Person festgehalten oder verhaftet werden sollte. Man kann dieses System nur als ‚biometrische Apartheid‘ bezeichnen. Denn innerhalb Israels ist das Gesetz zur biometrischen Identifizierung sehr eindeutig. In Abschnitt 9 des Gesetzes heißt es: ‚Die Erfassung biometrischer Identifikationsdaten, die Erstellung biometrischer Identifikationsdaten und deren Vergleich mit den biometrischen Daten in einem Ausweisdokument oder in der biometrischen Datenbank … erfolgt auf eine Weise und an einem Ort, die die Menschenwürde und die Privatsphäre respektiert und Schaden in einem Ausmaß vermeidet, das nicht über das Erforderliche hinausgeht.‘“ (Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator)

Im Bericht von Amnesty International – veröffentlicht am 02.05.2023 – werden Forderungen erhoben: Amnesty International fordert die israelischen Behörden auf, die massenhafte und gezielte Überwachung von Palästinensern zu beenden und die willkürlichen Beschränkungen der Bewegungsfreiheit von Palästinensern im gesamten OPT aufzuheben, da dies notwendige Schritte zum Abbau der Apartheid sind. Amnesty International fordert außerdem ein weltweites Verbot der Entwicklung, des Verkaufs und des Einsatzes von Gesichtserkennungstechnologie zu Überwachungszwecken.“

Die Organisation hat kürzlich im Rahmen ihrer Ban the Scan-Kampagne Menschenrechtsrisiken im Zusammenhang mit Gesichtserkennungstechnologien in Indien und den USA dokumentiert.

Abschließend kommt Amnesty International in diesem Bericht zum Ergebnis: Nach den internationalen Menschenrechtsvorschriften muss ein staatlicher Eingriff in das Recht auf Privatsphäre nachweislich ein notwendiges und verhältnismäßiges Mittel sein, um ein legitimes Ziel zu erreichen. Israels Einsatz von Überwachungsmaßnahmen gegen Palästinenser erfüllt diese Kriterien nicht; er trägt auch dazu bei, die Bewegungsfreiheit im Kontext der anhaltenden Besatzung, der illegalen Besiedlung und der Annexion einzuschränken, die Segregation und Zersplitterung des palästinensischen Volkes zu verstärken und letztlich das israelische Apartheidsystem aufrechtzuerhalten.“ (Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator)

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