E-Health-Gesetz: Wer hilft wem – und warum?
Unter dieser Überschrift setzt sich der Verein Zahnärzte für Niedersachsen e.V. (ZfN) mit dem von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe angekündigten E-Health-Gesetz und den Triebkräften und Lobbyisten auseinander, die dieses Projekt vorantreiben wollen und die die politisch Verantwortlichen massiv beeinflussen und unter Druck setzen wollen.
In einer Veröffentlichung vom 01.12.2014 schreiben die Zahnärzte für Niedersachsen u. a.: „Unter Fachleuten ist unbestritten, dass eine absolute Datensicherheit auf Dauer nicht zu gewährleisten ist, weil auch komplexe Verschlüsselungstechniken erfahrungsgemäß entschlüsselt werden. Eine Frage der Zeit. Insofern ist die Antwort auf die Frage interessant, weshalb das Projekt ‚elektronische Gesundheitskarte‘ nach dem Motto ‚Augen zu und durch – koste es, was es wolle‘ weiter vorangetrieben werden soll…“
Und die Zahnärzte für Niedersachsen kommen zu einem Ergebnis, dass auch Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherungen nachvollziehen können: „…nun kommt der Gesetzgeber mit einem Nachbrenner daher, der, um Wohlklang und Weltläufigkeit zu verleihen, auf den schönen Namen ‚E-Health-Gesetz‘ hört. Vordergründig erscheint die Politik als die treibende Kraft. Nimmt man die neuesten Forderungen der BITKOM [BITKOM = Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.; eine Lobbyorganisation der IT-Unternehmen im Gesundheitswesen und anderen Bereichen] zur Kenntnis, relativiert sich das Bild.“
Detailliert wird in diesem Beitrag aufgelistet, welche wirtschaftlichen, personellen und politischen Verflechtungen es zwischen den unterschiedlichen Akteuteuren der angestrebten Digitalisierung des Gesundheitswesens gibt. Die Stellungnahme des Vereins Zahnärzte für Niedersachsen e.V. ist hier im Wortlaut nachlesbar: http://www.zfn-online.de/index.php/zfn-aufgespiesst/items/e-health-gesetz.html.