(ah)/ Februar 20, 2018/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, praktische Tipps, Uncategorized, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Einem Mitglied der Bürgerrechtsgruppe  “die DatenSchützer Rhein Main” fiel bei einem Besuch des Fotografie Forums Frankfurt auf, dass an der Kasse beim Bezahlvorgang die Nummer seiner MuseumsUferCard notiert wurde. Dies war ihm bei Besuchen in anderen Museen in Frankfurt bisher nicht aufgefallen. Bei der Nr. der MuseumsUferCard handelt es sich um ein personenbezogenes Datum nach Art. 4 Abs. 1 EU-DSGVO.

Wieder zu Hause angekommen, schrieb er in einer Mail an das Fotografie Forum, dass es sich seines Erachtens hier um die Erfassung eines personenbezogenen Datums handelt, für die keine Einwilligung des Betroffenen vorliegt, damit gegen Regelungen der EU-DSGVO verstößt und somit nicht rechtmäßig sei (Art. 6 Abs.1 lit. a).

In einer ersten Stellungnahme des Fotografie Forums hieß es, “daß dem Kulturamt gegenüber ein Nachweis erbracht werden muss, wie viele Besucher das Haus mit der MuseumsUferCard besuchen und das Fotografie Forum keinen Zugriff auf die unter der Nummer registrierten Daten habe. Diesen habe nur das Kulturamt.”

Nun kam aus Sicht des Besuchers noch ein weiterer Sachverhalt dazu, der unter datenschutzrechtlicher Sicht zu beanstanden war, nämlich die nicht rechtmäßige Übermittlung personenbezogener Daten an eine weitere Stelle.

Dies führte zu einer weiteren Mail des Besuchers an das Film Forum mit der Bitte, die beanstandeten Sachverhalte dem zuständigen Datenschutzbeauftragten zu einer datenschutzrechtlichen Prüfung vorzulegen.

Dem Verlangen wurde nachgekommen, der zuständige Datenschutzbeauftragte prüfte die Sachverhalte und kam letztendlich zu dem gleichen Ergebnis wie der Besucher, daß die Erfassung der Nr. der MuseumsUferCard nicht rechtmäßig ist. Das Film Forum Frankfurt stellte dies daraufhin ein und in Folge können auch keine personenbezogene Daten mehr an andere Stellen weitergegeben werden.

Die Augen offen zu halten und sich hin und wieder zu fragen, wer erhebt meine personenbezogenen Daten, zu welchem Zweck und habe ich eigentlich eingewilligt, kann einem helfen, Untaten mit Daten zu vermeiden.

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