Das auf Darmstadt und Griesheim zentrierte Bündnis Demokratie statt Überwachung – überregional bekannt vor allem durch seine Aktionen vor und gegen den US-Spionagestützpunkt Dagger-Komplex – lädt alle ein, die gegen Überwachung aktiv sind oder aktiv werden wollen. Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main arbeitet mit im Bündnis Demokratie statt Überwachung.
Das Bündnis Demokratie statt Überwachung, das auch von der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main unterstützt wird, lädt im Winterhalbjahr 2014/15 zu einer Reihe interessanter Veranstaltungen ein. Die nächste Veranstaltung, ein Vortrag von Rolf Gössner von der Internationalen Liga für Menschenrechte hat den Titel “Sind wir den Geheimdiensten ausgeliefert?”. Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch 04.02.2015 um 19:00 Uhr im Konferenzraum des
Das Bündnis Demokratie statt Überwachung (https://www.demokratie-statt-ueberwachung.de/) lädt ein: Bei Interesse Plakat zur besseren Lesbarkeit anklicken.
Das Bündnis Demokratie statt Überwachung (https://www.demokratie-statt-ueberwachung.de/), das auch von der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main unterstützt wird, führt im Winterhalbjahr 2014/15 eine Reihe interessanter Veranstaltungen durch, die meisten in Darmstadt, eine in Frankfurt. Bei Interesse Plakat zur besseren Lesbarkeit anklicken.
Ende Juni teilte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe mit, dass er noch in 2014 ein E-Health-Gesetz in den Bundestag einbringen will mit dem Ziel, den Druck zur Nutzung der umstrittenen elektronischen Gesundheitskarte (eGk) zu erhöhen. Mehrere Hunderttausend eGk-unwillige Versicherte und tausende eGk-kritische ÄrztInnen sollen damit unter Druck gesetzt werden. Anfang August teilten die Spitzenverbände der Krankenkassen und der Kassenärzte mit, sie hätten
Bericht von FsA am 30.08.2014, in Berlin Große Aufmerksamkeit erzeugte ‚A. Merkel‘ bei der Kundgebung und Demonstration Freiheit statt Angst, bei den Pressefotografen. Sie erschien in einem ihrer üblichen Hosenanzügen und ihrem bekannten Hände-Markenzeichen. Die Hände vor dem Bauch, beide Daumen gegeneinander nach oben, beide Zeigefinger gegeneinander nach unten gestreckt. Sie stand aufreizend neben und hinter einem großen Fernrohr. Einer
Auch in diesem Jahr wird es wieder eine Demonstration Freiheit statt Angst geben. Was die Veranstalter dieser Demonstration 2006 erstmals zusammengeführt hat – die Vorratsdatenspeicherung – ist zwar hoffentlich bald Geschichte, auch wenn Minister und Abgeordnete von CSU/CDU/SPD, Polizeichefs und Geheimdienstler wie störrische Kinder plärren: „Gebt mir mein Spielzeug zurück!“. Und das, nachdem das Bundesverfassungsgericht 2010, der Europäische Gerichtshof im
Das Bündnis Demokratie statt Überwachung wird am Samstag, 14. Juni, um 16.00 Uhr, vor dem Dagger Complex in Griesheim bei Darmstadt im Anschluss an den traditionellen Samstagsspaziergang des NSA-Spion-Schutzbund, der um 15.00 Uhr am Marktplatz Griesheim startet, den diesjährigen Demokratiepreis an Edward Snowden vergeben. Kundgebung in Griesheim am 29.03.2014 In einer Pressemitteilung begründet das Bündnis seine Entscheidung wie folgt: „Der
Im öffentlichen Raum „begegnen“ uns zunehmend mehr Kameras. Aus fünf Blickrichtungen wollen wir uns dem „gesichtslosen Blick“ nähern. Technologisch – Welche Kamerasysteme gibt es und was passiert hinter der Kamera? Praktisch – Wo wird der sogenannte Videoschutz von wem eingesetzt? Politisch – Wo liegen Chancen und Risiken? Juristisch – Welche gesetzlichen Regelungen gelten? Welche Schwierigkeiten sind damit verbunden? Kriminologisch –
Das Hamburger Bündnis gegen Überwachung ruft dazu auf, am Samstag, den 17. Mai 2014 für den Erhalt des Grundrechts auf Privatsphäre und gegen die zunehmende Überwachung zu demonstrieren. Als Datum wurde bewusst die Woche vor der Europawahl gewählt, um EU-Überwachungspläne thematisieren zu können (z.B. Vorratsdatenspeicherung, EU-Fluggastdatenspeicherung, “smart borders”, EU-US-Datenabkommen). Weitere Informationen unter http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/743/1/lang,de/ oder http://demonstrare.de/termine/freiheit-statt-angst-hamburg/