Am 4. Juli in Mainz: Demonstration Freiheit statt Angst
Gegen Vorratsdatenspeicherung! Für die Verteidigung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung!
2406, 2015
1706, 2015
Gegen Vorratsdatenspeicherung – für das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung: Demonstration Freiheit statt Angst am 4. Juli in Mainz
Die Freiheit statt Angst – Tour 2015 macht am 4. Juli Station in Mainz. Nach Frankfurt am 30. Mai und Griesheim bei Darmstadt (Dagger-Complex) am 6. Juni die dritte Gelegenheit in der Region Rhein-Main, um für die Verteidigungh des Recht auf informationelle Selbstbestimmung auf die Straße zu gehen. Auftaktkundgebung um 14.00 Uhr am Bahnhofplatz (Hauptbahnhof Mainz) Weitere Informationen auf der
0706, 2015
Am 6. Juni in Griesheim: Bunter Protest gegen die Drohnenkriegsführung der USA am US-Spionagestützpunkt Dagger-Complex
Nach Demonstrationen in Bielefeld, Hamburg, Heidelberg, Berlin und Frankfurt fand am 06.06.2015 die sechste Demonstration der Freiheit statt Angst – Tour 2015, der bundesweiten Demo-Tour gegen den Überwachungswahn statt. 100 DemonstrantInnen protestierten vor den Toren der US-Spionageeinrichtung Dagger-Complex in Griesheim bei Darmstadt gegen die von der Bundesregierung und Bundeswehr unterstützte weltkriegsführung der USA.
0306, 2015
VorratsDatenSpeicherung – Sicherheitsmassnahme oder Gefährung der Grundrechte? Diskussion am 17. Juni in Darmstadt
Das Bündnis Demokratie statt Überwachung lädt gemeinsam mit der SPD Darmstadt ein zu einer Diskussion mit Gernot Grumbach, Landtagsabgeordneter, Vorsitzender der SPD Hessen-Süd Daniel Domscheit-Berg, Netzwerkaktivist, Gründer von OpenLeaks Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, 17.06.2015 um 19:00 Uhr im Hessischen Staatsarchiv, Karolinenplatz 3, Darmstadt. Weitere Informationen hier. Demonstrant am 30. Mai in Frankfurt
0106, 2015
Zwei Jahre Snowden-Enthüllungen: Demonstration am 6. Juni am Dagger-Complex in Griesheim bei Darmstadt
Weitere Informationen auf der Homepage des Bündnis Demokratie statt Überwachung. Eine Veranstaltung im Rahmen der Freiheit statt Angst – Tour 2015, die bundesweite Kampagne gegen den Überwachungswahn.
2005, 2015
Datenschützer unterstützen den Protest gegen das geplante Prostituiertenschutzgesetz
Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main ruft dazu auf, sich an der Protestaktion gegen das geplante Prostituiertenschutzgesetz am 13.06.2015 um 11:55 Uhr auf dem Opernplatz in Frankfurt zu beteiligen. Aus Sicht der Datenschützer verstößt das geplante Gesetz in mehrerlei Hinsicht gegen die Grundrechte der Menschen, die vorgeblich mit diesem Gesetz geschützt werden sollen. Roland Schäfer, einer der SprecherInnen der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer
1605, 2015
Gegen Vorratsdatenspeicherung: Am 30. Mai in Frankfurt auf die Straße gehen!
„Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ist da und soll bereits in zwei Wochen von der Bundesregierung verabschiedet werden… Es ist höchste Zeit, gegen die anlasslose Massenüberwachung der Telekommunikation aktiv zu werden!“ Das meldet netzpolitik.org in einem Beitrag vom 15.05.2015. Der Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“ aus dem Hause Maas (Bundesminister der Justiz und für
1205, 2015
Gegen eGk, gematik und E-Health-Gesetzentwurf: Teilnehmen an der Demonstration „Freiheit stirbt mit Sicherheit“ am 30. Mai in Frankfurt
Im Aufruf zur Demonstration Freiheit stirbt mit Sicherheit am 30.05.2015 in Frankfurt heißt es u. a.: „Wir sagen NEIN! … zur Erfassung sensibelster Gesundheits- und Sozialdaten (Stichworte: elektronische Gesundheitskarte / Hartz IV), zu lebenslang geltenden Personen-Kennziffern…“ Neben der lebenslang geltenden Steuer-ID und der lebenslang geltenden Sozialversicherungsnummer ist die lebenslang geltende Krankenversichertennummer eine zentrale Voraussetzung dafür, dass Daten über einzelne Menschen
1205, 2015
US-Spionagezentrum Dagger-Complex Griesheim: Brutaler Polizeiübergriff auf Daniel Bangert, Begründer des NSA-Spion-Schutzbund
Am 09.05.2015 fand – wie seit fast 2 Jahren an jedem Samstag – der wöchentliche Spaziergang des NSA-Spion-Schutzbund e.V. zum Dagger-Complex statt. Wir fast jeden Samstag mit dabei: Daniel Bangert, Griesheimer und Begründer der Spaziergänge zur US-Spionageeinrichtung auf der Gemarkung der Stadt Griesheim. Daniel Bangert, hier bei einer Demonstration zum Dagger-Complex am 29.03.2014 Da Daniel Bangert keine Ausweispapiere dabei und
1704, 2015
Maas und de Maizière, Merkel und Gabriel wollen die Vorratsdatenspeicherung – Wir sagen NEIN! Demonstration am 30. Mai 2015 in Frankfurt
Telefon- und Internetkommunikationsdaten sollen nach der Vereinbarung der Bundesminister Heiko Maas (SPD) und Thomas de Maizière (CDU) künftig wieder gespeichert werden. Dies sehen die Leitlinien zu einer Neuordnung der Vorratsdatenspeicherung vor. Auch wenn das Wort Vorratsdatenspeicherung in den Regierungsplänen tunlichst vermieden und mit „Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“ wortreich umschrieben wird: Was da erneut geplant wird, ist die