Am 5. April (Ostermontag) in Frankfurt: Solidarität mit Julian Assange – Kundgebung vor dem Generalkonsulat der USA, einem Zentrum der US-Spionageaktivitäten in Deutschland

Datenschutzrheinmain/ März 5, 2021/ alle Beiträge, NSA Skandal, Telekommunikations-Überwachung, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Das Generalkonsulat der USA in der Gießener Str. 30 in Frankfurt ist ein Zentrum der US-Spionageaktivitäten in Deutschland und steht auch im Verdacht, eine CIA-Zentrale zur Entwicklung von Cyberwaffen zu sein. Gut, dass die Friedensbewegung mit ihrem Aufruf zum Ostermarsch 2021 in Frankfurt plant, dass einer der Demonstrationszüge am Ostermontag 05.04.2021 um 11:00 Uhr mit einer Kundgebung an der Gießener

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„Grundrechte in Zeiten von Corona / Demokratieabbau im Lockdown?“ – Online-Veranstaltung mit Dr. Rolf Gössner am 2. März

Datenschutzrheinmain/ Februar 28, 2021/ alle Beiträge, Datenschutz in Zeiten von Corona, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen lädt für den 02.03.2021 ab 19:00 – 20:30 Uhr zu dieser Veranstaltung ein. Referent ist Dr. Rolf Gössner, Jurist, Publizist, Kuratoriumsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte und Mitherausgeber des Grundrechte-Reports.  Aus der Einladung zur Veranstaltung: „Sich an bestimmte Regeln zu halten, um seine Mitmenschen und sich selbst so gut wie möglich zu schützen, ist angesichts der Corona-Epidemie

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Einladung zum virtuellen dDRM Gruppentreffen am 22. Februar 2021

Schuetze/ Februar 15, 2021/ alle Beiträge, Gruppentreffen/ 0Kommentare

… ab 19:30h Themen (geplant): Aktuelle TOPs: *  EU-Bürgerinitiative gegen biometrische Überwachung #ReclaimYourFace *  Ostermarsch, Stand der Vorbereitungen *  VÜ und Versammlungsfreiheit *  Informationsfreiheitssatzung für DA, Stand *  MeldeHeld*in – App gegen Hass im Internet, Stand *  Gemeinsame Online-Veranstaltung zum Thema elektronische Patientenakte am 4.2., Nachlese Offene Tops vom Januar: *  Frankfurt als SmartCity, und der Datenschutz? *  Bericht Treffen

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„Elektronische Patientenakte – Schweigepflicht in Gefahr!“ Onlinevortrag von Dr. Andreas Meißner (Psychiater und Psychotherapeut) am 23.02.2021

Gesunde_daten/ Februar 12, 2021/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Alle Daten beim Arzt immer gleich verfügbar! Was gut klingt, birgt viele Risiken. Seit Januar müssen die gesetzlichen Krankenkassen ihren Versicherten eine elektronische Patientenakte (ePA) anbieten. Die Daten dafür werden zentral auf Servern von Firmen wie IBM gespeichert, die die e-Akte für die Krankenkassen entwickelt haben. Server und Clouds sind jedoch angreifbar – in Finnland etwa werden Tausende Psychotherapiepatienten mit

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Technische Fragestellungen und Probleme der elektronischen Patientenakten (ePA)…

Datenschutzrheinmain/ Februar 6, 2021/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

… waren eines der drei Themen der Online-Veranstaltung Elektronische Patientenakten (ePA) in “Wolke 7” – Datenschutz am Boden? am 04.02.2021, zu der der Verein Patientenrechte und Datenschutz e. V., die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die regionale Gruppe Patientendatenschützer Rhein-Main und der Club Voltaire Frankfurt eingeladen hatten.  Neben dem Psychiater und Psychotherapeuten Dr. med. Andreas Meißner (Bündnis für Datenschutz und Schweigepflicht),

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Willkommen zur Online-Veranstaltung am 4. Februar von 19.00 – 21.00 Uhr Elektronische Patientenakten (ePA) in “Wolke 7” – Datenschutz am Boden?

Gesunde_daten/ Februar 3, 2021/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Anmeldelink: https://conf.ccc-ffm.de/b/uli-krp-myh. Der Einlass kann aus technischen Gründen nur bis zu einer max. Teilnehmer*innenzahl von 100 erfolgen. Die Veranstalter der Verein Patientenrechte und Datenschutz e. V. , die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die regionale Gruppe Patientendatenschützer Rhein-Main und der Club Voltaire Frankfurt  werden die Veranstaltung aber aufzeichnen und ab nächster Woche ins Netz stellen. Wenn Sie unseren Anmeldelink (https://conf.ccc-ffm.de/b/uli-krp-myh) ab

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Patientenrechte und Datenschutz e. V.: Auch nach der Entscheidung des Bundessozialgerichts – die politische und juristische Auseinandersetzung um die Datenverarbeitung im Gesundheitswesen geht weiter

Gesunde_daten/ Januar 22, 2021/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 20.01.2021 über zwei Klagen zur elektronischen Gesundheitskarte (eGk) entschieden. Die Kläger*innen lehnen die Verwendung der eGK aus Datensicherheitsgründen ab und wollten ihre Krankenkassen verpflichtet sehen, ihnen ersatzweise papiergebundene Berechtigungsnachweise zur Inanspruchnahme kassen(zahn)ärztlicher Leistungen auszustellen. Mit diesem Begehren sind die Kläger*innen vor dem BSG gescheitert. Das BSG hat festgestellt, dass gesetzlich Krankenversicherte von ihren Krankenkassen keinen

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Elektronische Patientenakten (ePA) in “Wolke 7” – Datenschutz am Boden? Online-Veranstaltung am Donnerstag, 4. Februar 2021 von 19.00 – 21.00 Uhr

Gesunde_daten/ Januar 13, 2021/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Seit dem 1. Januar 2021 sind die gesetzlichen Krankenkassen verpflichtet, jedem Versicherten auf Antrag eine elektronische Patientenakte (ePA) zur Verfügung zu stellen. Die Werbung dafür hat bei allen Krankenkassen begonnen. Ein Beispiel: Die AOK bewirbt bundesweit ihre ePA „Mein Leben“. Den Versicherten wird die Nutzung der ePA empfohlen. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat sich aus datenschutzrechtlicher Sicht kritisch zur ePA

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Einladung zum dDRM Gruppentreffen am 18. Januar 2021

Schuetze/ Januar 10, 2021/ alle Beiträge, Gruppentreffen/ 0Kommentare

… ab 19:30h Themen (geplant): *  Personenbezogene Daten in Apps ** Was macht die Verarbeitung in Apps vertrauenswürdig? ** Was macht die Verarbeitung in Apps rechtswidrig, ggf. verfassungswidrig? *  Einladung – Informationsfreiheitssatzung für Wiesbaden *  Transparenz-Offensive in Frankfurt & Kommunalwahlkampf, Stand *  MeldeHeld*in – App gegen Hass im Internet *  Gemeinsame Online-Veranstaltung zum Thema elektronische Patientenakte mit Patientenrechte und Datenschutz

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Corona – Herausforderung auch für den Datenschutz (Mitschnitt einer Veranstaltung am 9. November im Club Voltaire Frankfurt)

Datenschutzrheinmain/ November 12, 2020/ alle Beiträge, Datenschutz in Zeiten von Corona, Gesundheitsdatenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Themen der Veranstaltung waren die Gästelisten in Cafés und Restaurants; die Corona-Warn-App, ihr Nutzen und ihre Grenzen; die unterschiedlichen Online-Plattformen für Konferenz-Software, ihr Nutzen für die Kommunikation unter Corona-Bedingungen, aber auch ihre Grenzen und datenschutzrechtlichen Probleme; darüber hinaus aber auch die Corona-bedingte politische „Großwetterlage“ und die Bewertung der unterschiedlich handelnden Akteure (Bundes- und Landesregierungen, gesellschaftliche Organisationen, Oppositionsparteien, „Querdenker“ etc.). Als

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