0403, 2015

Freiheit stirbt mit Sicherheit – Demonstration am 30.Mai 2015 in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ März 4, 2015/ alle Beiträge, staatliche Überwachung, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Foto: Christian Schnettelker (www.manoftaste.de) (CC BY 2.0) Angestoßen durch einen Aufruf der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main haben sich Ende Februar erstmals VertreterInnen unterschiedlicher Gruppen und Parteien getroffen, um eine Demonstration unter dem Motto Freiheit stirbt mit Sicherheit vorzubereiten. In einem bei dem Treffen verabschiedeten Aufruf heißt es unter anderem: „Verteidigt das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

2602, 2015

Anspruch auf Auskunft über gespeicherte personenbezogene Daten gegenüber den Krankenkassen (und anderen Sozialbehörden)

Datenschutzrheinmain/ Februar 26, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, praktische Tipps, Sozialdatenschutz/ 7Kommentare

Immer wieder fragen Versicherte bei der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main nach: „Welche Ansprüche auf Auskunft über gespeicherte Daten habe ich gegenüber meiner Krankenkasse?„ Die Aktion Stoppt die E-Card! hat auf ihrer Homepage dazu eine Information und ein Musterschreiben veröffentlicht. Hinweise zu den Rechtsgrundlagen des Auskunftsbegehrens sind dort ebenfalls hinterlegt. Da die Regelungen für das Auskunftsbegehren im SGB X auch für

2502, 2015

Ratgeber zum Datenschutz: „Meine Privatsphäre als Mieter“

Datenschutzrheinmain/ Februar 25, 2015/ alle Beiträge, Datenschutz im Mietrecht, praktische Tipps, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Unter dieser Überschrift hat der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit eine informative Broschüre veröffentlicht. In den Abschnitten I. DIE WOHNUNGSBESICHTIGUNG / DAS MIETBEWERBUNGSVERFAHREN II. WÄHREND DER MIETZEIT III. DATENÜBERMITTLUNGEN AN DRITTE IV. RECHTE WAHRNEHMEN werden unterschiedlichste Rechtsfragen beantwortet, z. B.: Was darf der Vermieter fragen? Welche Auskünfte muss der Vermieter auf Verlangen erteilen? Darf der Vemieter Daten des Mieters

1302, 2015

„Freiheit stirbt mit Sicherheit“ – Demonstration und Kundgebung am 30. Mai 2015 in Frankfurt/Main

Datenschutzrheinmain/ Februar 13, 2015/ alle Beiträge, staatliche Überwachung, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hat den Entwurf eines Aufrufs (000-Aufruf Demo-20150530-E-1) für eine Demonstration und Kundgebung unter dem Motto Freiheit stirbt mit Sicherheit am 30. Mai 2015 in Frankfurt/Main veröffentlicht. Die Veranstaltung ist Teil einer geplanten dezentralen Kampagne Freiheit statt Angst im Jahr 2015. Am 27. 02.2015 findet in Frankfurt ein erstes Treffen für alle interessierten Gruppen statt, die

1501, 2015

Übersicht über Pressemitteilungen 2015

Datenschutzrheinmain/ Januar 15, 2015/ alle Beiträge, Pressemitteilung/ 0Kommentare

15. Januar 2015: Vorratsdatenspeicherung in der Stadtbücherei der Stadt Frankfurt beenden pm ddrm 2015.01.15 vorratsdatenspeicherung in der stadtbücherei beenden 7. Februar 2015: Informationsveranstaltung Datenschutz im Gesundheitswesen pm ddrm 2015.02.07 informationsveranstaltung datenschutz im gesundheitswesen 18. Mai 2015: Demonstration „Freiheit stirbt mit Sicherheit“ am 30.05.2015 Pressemitteilung-2015.05.18 20. Mai 2015: Datenschützer unterstützen den Protest gegen das geplante Prostituiertenschutzgesetz pm ddrm 2015 05 20

0712, 2014

Bewerben! Das Bundesamt für Verfassungsschutz sucht Mitarbeiter/in für mobile Observation

Datenschutzrheinmain/ Dezember 7, 2014/ alle Beiträge, NSA Skandal, praktische Tipps, Telekommunikations-Überwachung/ 1Kommentare

Sie haben noch alle Tassen im Schrank? Sie können beide Beine bewegen? Ihre Augen sind auch noch in Ordnung? Ihr Gehör ist scharf? Auch sonst sind Sie aller Ihrer Sinne mächtig? Fotoapparat und Fernglas sind Ihnen vertraut? Deutsch schreiben und lesen können Sie auch? Und Sie sprechen auch in Ihren eigenen Wohnräumen deutsch? Dann nix wie los und bewerben für

2409, 2014

Videoüberwachung durch private Stellen – Voraussetzungen und Grenzen

Datenschutzrheinmain/ September 24, 2014/ alle Beiträge, praktische Tipps, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 2Kommentare

3 Kameras auf engstem Raum: Nibelungenplatz 3, Frankfurt-Nordend „Über 500.000 Kameras überwachen in Deutschland ihre Umgebung“ – darüber informiert die Frankfurter Rundschau in einem Beitrag vom 22.09.2014 (http://www.fr-online.de/recht/private-kameras-ueberwachung-ueberwachungskameras-haus-erlaubt,21157310,28482130.html). 500.000 Kameras bei 80,8 Mio. Einwohnern; das bedeutet, dass im Durchschnitt eine Kamera jeweils 182 Menschen überwacht. In Großstädten wie Frankfurt ist nach Feststellungen der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main von einer deutlich

2908, 2014

Ärztliche Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung

Datenschutzrheinmain/ August 29, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz, praktische Tipps/ 3Kommentare

Bundesärztekammer und Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) haben im Mai 2014 gemeinsam einen neuen Leitfaden mit Empfehlungen zur ärztlichen Schweigepflicht sowie zu Datenschutz und Datenverarbeitung in den Arztpraxen veröffentlicht. Ein Blick in diesen Leitfaden ist auch für PatientInnen empfehlenswert. Der Leitfaden ist hier im Wortlaut nachlesbar: http://www.bundesaerztekammer.de/downloads/Schweigepflicht_2014.pdf.

2908, 2014

Gegen Funkzellenabfragen, Beschlagnahmungen etc.: Leitfaden für die Nutzung von Handys bei politischen Aktivitäten

Datenschutzrheinmain/ August 29, 2014/ alle Beiträge, praktische Tipps, staatliche Überwachung, Telekommunikations-Überwachung/ 0Kommentare

Die Digitale Gesellschaft (Digiges – https://digitalegesellschaft.de/) hat einen Leitfaden veröffentlicht, mit dem technische und Verhaltenstipps für die Nutzung von Handys bei der Teilnahme an politischen Aktivitäten (Demonstrationen, Kundgebungen, Versammlungen) gegeben werden. Die VerfasserInnen der Hinweise erklären: „Seit einigen Jahren erfahren wir immer mehr, zu welchen Mitteln Sicherheitsbehörden greifen, um Kommunikationen von Demonstranten flächendeckend zu überwachen“. Welche Möglichkeiten es gibt, die

2108, 2014

Internet-Tipps für Eltern

Datenschutzrheinmain/ August 21, 2014/ alle Beiträge, praktische Tipps/ 0Kommentare

Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz hat ihre Internet-Tipps für Eltern von Kindern bis ca. 10 Jahren und für Eltern von Kindern ab ca. 10 Jahren aktualisiert. Die Materialien sollen Eltern bei der sicheren, verantwortungsvollen und kompetenten Nutzung des Internets durch ihre Kinder unterstützen. Hier sind die Informationen zu finden: http://www.klicksafe.de/service/materialien/broschueren-ratgeber/internet-tipps-fuer-eltern/