1805, 2017

Sozialwahlen bei den gesetzlichen Krankenkassen: Welche Kandidatinnen setzen sich für Patientenrechte und Datenschutz ein?

Datenschutzrheinmain/ Mai 18, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Bei den Sozialwahlen 2017 in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung werden auch die Verwaltungsräte der gesetzlichen Krankenkassen neu besetzt. Bei der weit überwiegenden Mehrzahl der Krankenkassen tritt nur eine einzige Liste an, so dass die Abstimmung entfällt. Tatsächlich gewählt wird bei der TK, DAK, KKH, hkk und Barmer GEK. Die Versicherten der TK, DAK, KKH und hkk können bis 31.05.2017

1405, 2017

Cyberangriffe gefährden das Gesundheitswesen

Datenschutzrheinmain/ Mai 14, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Dr. Silke Lüder, Sprecherin der Aktion: Stoppt die e-Card! hat am 14.5.2017 zu den Ransomware-Angriffen, die Krankenhäuser in Großbritannien, die Deutsche Bahn AG und weitere deutsche und ausländische Banken, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen erleiden mussten, Stellung genommen. Unter der Überschrift “Cyberangriffe gefährden das Gesundheitswesen“ stellt sie in ihrem Beitrag fest: “Sie zeigen die Verletzlichkeit der Medizin. Sie zeigen, dass es

0505, 2017

Keine Erweiterung polizeilicher Befugnisse in der DNA-Analyse!

Datenschutzrheinmain/ Mai 5, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Polizei und Geheimdienste (BRD), staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Das Gen-ethische Netzwerk e.V. (GeN), ein Zusammenschluss von 25 zivilgesellschaftlichen und bürgerrechtlichen Organisationen, hat in einer Stellungnahme vom 25.04.2017 auf ein Gesetzgebungsverfahren hingewiesen, mit dem in größter Eile noch in dieser Legislaturperiode des Bundestags die polizeilichen Befugnisse bei der DNA-Analyse drastisch erweitert werden sollen. Der Entwurfs des „Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“ soll aller Voraussicht nach schon

0405, 2017

Schafft das Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz weitere intransparente Räume?

Schuetze/ Mai 4, 2017/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Gesundheitsdatenschutz, Informationsfreiheit / Transparenz, Verbraucherdatenschutz/ 1Kommentare

Das mit der Mehrheit der großen Koalition beschlossene und umstrittene Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) schränkt in nicht unerheblichem Umfang die Kontrollrechte der Aufsichtsbehörden ein, indem es diesen gegenüber den Berufsgeheimnisträgern (§ 203 StGB – Ärzte, Rechtsanwälte, Steuerberater, Psychologen etc.) keine Untersuchungsbefugnisse mehr einräumt, soweit diese zu einem Verstoß gegen die Geheimhaltungspflichten dieser Personen führen würde. Die mit der EU-Datenschutz-Grundverordnung

0305, 2017

Neufassung des BKA-Gesetzes bedroht das Vertrauensverhältnis zwischen Ärzten und Patienten: Bundesärztekammer fordert Schutz des Berufsgeheimnisses

Datenschutzrheinmain/ Mai 3, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Polizei und Geheimdienste (BRD), staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Der Bundestag hat Ende April 2017 mit Mehrheit von CDU/CSU/SPD die Novelle des Bundeskriminalamtsgesetzes (BKA-Gesetz) und gegen den Widerstand von Bürgerrechtsgruppen und Datenschützern verabschiedet. Die Novellierung des BKA-Gesetzes war notwendig geworden, da das Bundesverfassungsgericht im April 2016 Teile des Gesetzes als verfassungswidrig eingestuft hatte. Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder forderte die Bundesregierung und Bundestag im März 2017

2704, 2017

eGk-Rechtshilfefonds: KlägerIn für ein Verfahren zum Thema Elektronische Gesundheitskarte und Telematik-Infrastruktur gesucht

Datenschutzrheinmain/ April 27, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Bei Digitalcourage e.V. wurde ein Rechtshilfefonds für die juristische Basisarbeit zur Gesundheitskarte eingerichtet. Hauptzweck ist die Finanzierung der Erstellung von Muster-Schriftsätzen, die Gegnern der eGK bzw. der Telematikinfrastruktur behilflich sein sollen.Spenden für diesen Rechtshilfefonds können auf das Konto DE48 3702 0500 5459 5459 10 (IBAN) von Digitalcourage e. V. überwiesen werden. Der Rechtshilfefonds eGk hat beschlossen, das bisher gesammelte Geld

2604, 2017

Widerrechtliche Förderung elektronischer Arztbriefe durch die Kassenärztliche Vereinigung Bremen: Patientenrechte und Datenschutz e. V. fordert Bremer Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit zur Überprüfung auf

Datenschutzrheinmain/ April 26, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Die Ärzte Zeitung online vom 18.04.2017 meldete: „Nur etwa zehn Prozent aller Bremer Arztpraxen verschicken bisher elektronische Arztbriefe. Deshalb fördert die KV Bremen (KVHB) den Versand via KV-Connect nun mit einem Euro. Im Unterschied zu der bundesweiten EBM-Regelung ist diese Förderung nicht an den Heilberufeausweis (eHBA) bzw. die elektronische Signatur gekoppelt, so die KVHB.“ Die KVBH will offensichtlich die Digitalisierung

1704, 2017

„Was hat sie, was ich nicht habe?“ – Der Notfalldatensatz auf der elektronischen Gesundheitskarte im Vergleich zum Europäischen Notfall-Ausweis

Datenschutzrheinmain/ April 17, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

„Was hat sie, was ich nicht habe?“ – an diesen Uralt-Schlager von Katja Ebstein erinnert die Pressemitteilung vom 10.04.2017, mit der die gematik feiert, dass es 31 niedergelassenen ÄrztInnen aus Münster (Westfalen) und sieben KrankenhausärztInnen des Uniklinikums Münster gelungen ist, 2598 Datensätzen mit Notfalldaten zu erzeugen. Zwischen Mai und November 2016 hatten die ÄrztInnen diese Notfalldatensätze (NFD) auf Wunsch von

1704, 2017

Sozialwahlen 2017: Was wird aus dem Patientendatenschutz? Fragen an die KandidatInnen bei den Krankenkassen Barmer, DAK, hkk, KKH und TK

Datenschutzrheinmain/ April 17, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Ende Mai 2017 finden wie alle sechs Jahre Sozialwahlen statt. Die Mitglieder der Krankenkassen wählen ihre Vertreter in die Aufsichtsgremien ihrer jeweiligen Krankenkasse. Bei den großen Krankenkassen Barmer, DAK, hkk, KKH und TK, bei denen mehrere Listen kandidieren, können die Versicherten zwischen mehreren Listen wählen. Der Verein Patientenrechte und Datenschutz e.V. hat diese Listen nach ihren Positionen zum Patientendatenschutz und

1204, 2017

Big Data im Gesundheitswesen: Bertelsmann fordert erleichterten Zugriff auf Patienten- und Behandlungsdaten

Datenschutzrheinmain/ April 12, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Die Bertelsmann-Stiftung hat sich im Juli 2016 einen neuen Blog Der digitale Patient zugelegt. Als Ziel wurde damals formuliert: „…wollen wir dazu beitragen, dass digitale Technologien in den Dienst der Gesundheit gestellt werden. Übersetzt: Uns geht es nicht um das technologisch Machbare, sondern immer um den größtmöglichen Patientennutzen – oder anders: um einen Fortschritt der Medizin…“ Hehre Worte! So sollten aber