Kategoriearchiv: Safe-Harbor / Privacy-Shield

Safe Harbor, Privacy Shield, Facebook und der Schutz personenbezogener Daten

datenschutzrheinmain/ Juli 11, 2016/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Safe-Harbor / Privacy-Shield, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass VertreterInnen von USA und EU das Datentransferabkommen Privacy Shield, mit dem das vor dem Europ. Gerichtshof gescheiterte Safe Harbor ersetzt werden soll, ausverhandelt haben. Auf Spiegel.de wurde das Dokument veröffentlicht. Auch Privacy Shield kann – wie Safe Harbor – das Grundrecht auf Privatsphäre nicht vor Datenhandel und Geheimdiensten schützen. Zu welchen Tricks dabei Konzerne

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Die EU-Kommission darf bei EU-US Privacy Shield nicht einknicken

datenschutzrheinmain/ Juli 4, 2016/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Safe-Harbor / Privacy-Shield/ 0Kommentare

Diese Forderung hat die Deutsche Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) wenige Tage vor der beabsichtigten Einigung zwischen der Europäischen Union und den USA zum sogenannten „EU-US Privacy Shield“ erhoben. Die DVD stellt in einer Pressemitteilung vom 01.07.2016 fest: „Die gegenüber dem Entwurf von Ende Februar vorgenommenen Änderungen für den transatlantischen Transfer von personenbezogenen Daten sind marginal geblieben“. Ihre Kritik an

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#PrivacyShield „Safe Harbor 2.0“: „Ungläubige Irritation“ bei der Dt. Vereinigung für Datenschutz

datenschutzrheinmain/ März 1, 2016/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, NSA Skandal, Safe-Harbor / Privacy-Shield/ 0Kommentare

Frank Spaeing, Vorsitzender der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e. V. (DVD), erklärte am 01.03.2016: „Es ist für uns nicht nachvollziehbar, wie die EU-Kommissare Ansip und Jouravá die Behauptung aufstellen können, das Datenschutzschild entspräche den Anforderungen des EuGH in Sachen Grundrechtsschutz und Rechtsschutzmöglichkeit. Aus den Dokumenten ergeben sich nicht im Ansatz effektive Begrenzungen der Massenüberwachung durch Sicherheitsbehörden wie die NSA und

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#PrivacyShield „Safe Harbor 2.0“: Digitalcourage fordert wirksamen Datenschutz für EU-BürgerInnen

datenschutzrheinmain/ Februar 29, 2016/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, NSA Skandal, Safe-Harbor / Privacy-Shield, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Mit einem offenen Brief an Bundesjustizminister H. Maas (SPD), Bundesinnenminister T. de Maizière und EU-Kommissar G. Oettinger (beide CDU) fordert Digitalcorage e. V. die Politiker „eindringlich auf, sich für wirksamen Datenschutz für EU-Bürger.innen einzusetzen. Wir appellieren an Sie, das Menschenrecht auf Privatsphäre in den Verhandlungen um ein ‚Safe Harbor‘-Nachfolgeabkommen durchzusetzen…“ Im offenen Brief werden fünf Mindestbedingungen benannt, die erfüllt sein

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Was steckt hinter dem Schutzschild? Entwirrung des sogenannten „EU-US Privacy Shield“ Wirrwarrs

schuetze/ Februar 10, 2016/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, NSA Skandal, Safe-Harbor / Privacy-Shield, US-Generalkonsulat Frankfurt/ 0Kommentare

Wenn es eine Einigung gab, warum wurde dann nichts veröffentlicht? Dies ist die Standard Vorgehensweise der Europäischen Kommission. Sobald eine Einigung erzielt wird, veröffentlicht die Kommission eine Pressemeldung – nicht so bei dieser Einigung. Auf diese Weise kann die Kommission das Maß der zu veröffentlichen Information für die Journalisten und die Öffentlichkeit kontrollieren. Normalerweise platziert sie dann die tatsächlichen Dokumente,

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