0307, 2016

Ratgeber: Datenschutz-Tipps für Eltern – Internet und Handy: So sind persönliche Daten sicher

Datenschutzrheinmain/ Juli 3, 2016/ alle Beiträge, praktische Tipps/ 0Kommentare

Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz hat im Juni 2016 auf der Homepage klicksafe.de einen Flyer mit dem Titel „Datenschutz-Tipps für Eltern – Internet und Handy: So sind persönliche Daten sicher“ veröffentlicht. Der Beitrag will Eltern darüber aufklären, welche Folgen die unbedachte Weitergabe und Verbreitung persönlicher Daten im Internet haben kann. Neben grundlegenden rechtlichen Rahmenbedingungen werden Sicherheits- und Datenschutz-Tipps

0307, 2016

Mangelhafte Kennzeichnung von Verkehrsüberwachungskameras in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ Juli 3, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Diesem Thema widmet sich eine Anfrage der Fraktion Die Linke in der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt. Unter Hinweis auf die – nach Kenntnis der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – 78 Verkehrsüberwachungskameras und weitere ca. 200 kameraähnliche Detektoren an Zebrastreifen und Ampelkreuzungen in Frankfurt fragt die Linke-Fraktion den Magistrat der Stadt Frankfurt u. a.: „An welchen Standorten genau befinden sich Kameras zur Verkehrsüberwachung

1606, 2016

London 2017 = Orwell’s 1984 ?

Datenschutzrheinmain/ Juni 16, 2016/ alle Beiträge, staatliche Überwachung, Uncategorized, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Unter der Überschrift „Datenschutz ade: Bald werden alle Briten gläsern“ meldet die Homepage ingenieur.de der VDI Verlag GmbH am 15.06.2016: „Die Überwachung der Bevölkerung nimmt in zahlreichen Ländern immer weiter zu. Den Vogel dürften aber bald wohl die Briten abschießen: Das Innenministerium in London plant eine Großrechenanlage, in der sämtliche Daten zu jeder Person im Land jede Minute greifbar sind

1506, 2016

Baden-Württemberg: Landesregierung missachtet Datenschutzrechte und informationelle Selbstbestimmung von Flüchtlingen

Datenschutzrheinmain/ Juni 15, 2016/ alle Beiträge, staatliche Überwachung/ 0Kommentare

Die Humanistische Union (HU) in Baden-Württemberg hat am 14.06.2016 in einer Pressemitteilung auf eine datenschutzrechtlich mehr als zweifelhafte Praxis (nicht nur ?) in Baden-Württemberg hingewiesen: „Im Herbst vergangenen Jahres wurden (auch) in Baden-Württemberg für die Landeserstaufnahmestellen für Flüchtlinge (LEA) sog. Zugangskarten eingeführt. Diese verfügen über einen QR-Code, über den jeder Zutritt und jedes Verlassen der Aufnahmeeinrichtung maschinenlesbar zeitgenau erfasst wird.

1506, 2016

„Überwachung überall!“ – Digitalcourage e. V. veröffentlicht Materialsammlung zu einer Überwachungsgesamtrechnung

Datenschutzrheinmain/ Juni 15, 2016/ alle Beiträge, ARD-ZDF-Beitragsservice (früher: GEZ), Hessische Landespolitik, staatliche Überwachung, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Im Zusammenhang mit der derzeit laufenden neuen Verfassungsbeschwerde gegen das zweite Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung hat Digitalcourage e. V. eine Materialsammlung zu einer Überwachungsgesamtrechnung veröffentlicht. In den Rubriken Online-Durchsuchung, Telekommunikationsdaten, Finanzdaten, Wohnraumüberwachung, Videoüberwachung, Reisedaten, Krankendaten, Überwachung durch Unternehmen, Geheimdienste, Meldedaten und staatliche Datensammlungen werden dutzende neuer Überwachungsgesetze und Gesetzesänderungen, daraus abgeleitete Überwachungsmaßnahmen von Polizei und Geheimdiensten, aber auch mehr oder weniger legalisierte

1406, 2016

Videoüberwachung im Umfeld der Europäischen Zentralbank: Stadt Frankfurt stellt Grundstücke dafür bereit, mauert aber bei Auskünften

Datenschutzrheinmain/ Juni 14, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Kameras der EZB an einem öffentlichen Weg am Mainufer, der im Besitz der Stadt Frankfurt ist Die Europ. Zentralbank (EZB) betreibt eine umfangreiche Videoüberwachung, nicht nur auf ihrem eigenen Grundstück, sondern auch im öffentlich zugänglichen Raum außerhalb ihrer Grundstücksgrenzen. Mindestens fünf Kameras an drei verschiedenen Standorten, drei am Mainufer zwischen Deutschherrnbrücke und Restaurant Oosten, eine am Gleis der Hafenbahn zwischen

1406, 2016

EU-Datenschutzgrundverordnung: Die Umsetzung in deutsches Recht hat begonnen…

Datenschutzrheinmain/ Juni 14, 2016/ alle Beiträge, EU-Datenschutz/ 0Kommentare

Informationen dazu hat Werner Hülsmann, Diplom-Informatiker und Datenschutzfachkraft, auf der Homepage DSGVO – Expertenwissen für die Praxis veröffentlicht. Hülsmann informiert: „Seitens der Bundesregierung ist geplant… die notwendigen und möglichen nationalen Regelungen, die sich aus der Datenschutzgrundverordnung ergeben in zwei Paketen zu erledigen. Das erste Paket soll dabei bis Anfang nächstens Jahres… verabschiedet werden und das zweite Paket der neuen Bundesregierung

1406, 2016

TTIP gefährdet deutsches und europäisches Datenschutzrecht!

Datenschutzrheinmain/ Juni 14, 2016/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, TTIP / CETA / TISA/ 0Kommentare

Europäische Datenschutz- und Verbraucherschutz-Organisationen (European Digital Rights – EDRi und Europäischer Verbraucherverband – BEUC) haben die EU-Kommission aufgefordert, nicht auf Vorschläge aus den USA einzugehen, Regelungen zum Datenaustausch zwischen den Staaten der EU und den USA im Rahmen von TTIP zu regeln. In einem offenen Brief, der derzeit leider nur in englischer Fassung vorliegt, stellen die Verbände fest, dass eine

1006, 2016

Videoüberwachung: In Darmstadt und Frankfurt alles im Grünen Bereich?

Datenschutzrheinmain/ Juni 10, 2016/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Anlässlich der Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik 2007 durch den damaligen Bundesinnenminister Schäuble erklärt Silke Stokar, von 2002 bis 2009 Mitglied des Deutschen Bundestags und Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für Innenpolitik: „Die Gewaltkriminalität ist seit Jahren auf einem nicht hinnehmbaren hohen Niveau und steigt weiter an… Videokameras sind jedoch offensichtlich kein geeignetes Mittel, die Gewalttäter abzuschrecken. Das jüngste Gutachten

1006, 2016

Videoüberwachung im Umfeld der EZB: Auch Parlamentarier stellen kritische Fragen

Datenschutzrheinmain/ Juni 10, 2016/ alle Beiträge, Uncategorized, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Der Ortsbeirat Bornheim / Ostend, auf dessen Territorium sich auch der Neubau der Europ. Zentralbank (EZB) befindet, befasste sich in seiner letzten Sitzung mit einem Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema „Überwachungskameras im Bereich der EZB“. EZB-Kameras am Mainufer, am rechten Bildrand zwei, am linken Bildrand eine Auslöser des Antrags waren Recherchen und eine Aktion zivilen Ungehorsams von Mitgliedern