Thorsten Wirth, Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main zum Bundesvorsitzenden der Piratenpartei gewählt

Datenschutzrheinmain/ November 30, 2013/ alle Beiträge/ 1 comments

Die überparteiliche Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main hat ihrem Mitglied

Thorsten Wirth

aus Frankfurt mit einem lachenden und einem weinenden Auge zur Wahl als Bundesvorsitzender der Piratenpartei gratuliert.

Thorsten Wirth war Mitbegründer und aktives Mitglied der Gruppe 11 gegen Zensus 11, in der sich ab Mitte 2010 Gegner/innen der Volkszählung aus der Region Rhein-Main trafen, um den Widerstand gegen den Zensus 2011 zu organisieren. Nach dem Ende der politischen und juristischen Auseinandersetzungen um die Volkszählung hat er gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Gruppe 11 gegen Zensus 11 andere datenschutzrechtliche Themen aufgegriffen und bearbeitet; z. B.

• die elektronische Gesundheitskarte (eGk);
• die in 2013 durch Bundes- und Landesgesetze beschlossene Bestandsdatenauskunft;
• die von CDU/CSU/SPD wieder geplante Vorratsdatenspeicherung;
• die ausufernde und häufig rechtswidrige Videoüberwachung durch öffentliche und private Stellen;
• die Forderung nach einem unabhängigen Frankfurter Datenschutzbüro.

Aus der Bearbeitung dieser Themen entstand im Sommer 2012 die überparteiliche Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, in der Thorsten Wirth weiter mitarbeitete. Ein wichtiger Beitrag von ihm war die Schaffung und technische Betreuung der Internetplattform der Gruppe http://diedatenschuetzerrheinmain.wordpress.com/.

Seine künftigen Aufgaben werden dem neugewählten Piraten-Vorsitzenden weniger Zeit lassen, sich an den Treffen und sonstigen Aktivitäten der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main zu beteiligen. Thorsten Wirth hat aber vor wenigen Tagen in einem Gespräch mit anderen Mitgliedern der Gruppe erklärt, dass Basisaktivitäten zur Verteidigung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung – vor fast 30 Jahren im Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts begründet – für ihn von großer Bedeutung sind und bleiben werden.