0307, 2019

Telematikinfrastruktur: „Kein Anschluss unter dieser Nummer“ – die Strafzahlungen schrecken viele Ärzt*innen nicht ab

Gesunde_daten/ Juli 3, 2019/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

Ende Juni 2019 veröffentliche der Ärztenachrichtendienst (änd) die Ergebnisse einer Umfrage bei Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen zu ihrer Bereitschaft, sich an die Telematik-Infrastruktur anschließen zu lassen. Wenige Tage vom Fristende am 30.06.2019 hatten 52% der 2.400 befragten Ärzte noch keine TI-Verbindung in ihrer Praxis installiert. Und „nur 10 Prozent der betreffenden Praxen betonten, dass sie noch nicht angeschlossen seien, da technische

0307, 2019

Verwaltungsgericht Wiesbaden legt EuGH Fragen zu Interpol vor: Wird Europäisches Datenschutzrecht ausreichend beachtet?

Datenschutzrheinmain/ Juli 3, 2019/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Polizei und Geheimdienste (BRD)/ 0Kommentare

Mit Beschluss vom 27.06.2019 hat die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts (VG) Wiesbaden den Europäischen Gerichtshof im Wege der Vorabentscheidung angerufen (Az. 6 K 565/17.WI). Eine der Begründungen: Es „sei zweifelhaft, ob Interpol über ein angemessenes Datenschutzniveau im Sinne der Richtlinie (EU) 2016/680 verfüge, das Voraussetzung für den Datenaustausch mit den Strafverfolgungsbehörden der EU-Staaten sei. Weder habe die EU-Kommission bislang bestätigt,

0207, 2019

Hessentrojaner und Hessendata greifen Grundrechte an: Verfassungsbeschwerde gegen Polizeigesetz und Verfassungsschutzgesetz Hessen eingelegt

Datenschutzrheinmain/ Juli 2, 2019/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Polizei und Geheimdienste (BRD)/ 0Kommentare

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) hat gemeinsam mit der Humanistischen Union (HU), der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main (dDRM) und dem Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V. (FIfF) am 02.07.2019 in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde gegen das neue Hessische Polizeigesetz und Verfassungsschutzgesetz eingelegt. Die Beschwerde richtet sich gegen die Ausweitung der Überwachungsbefugnisse für Polizei und Verfassungsschutz. „Mit dem Hessentrojaner

0107, 2019

Sicherheitsprobleme beim Aufbau der Telematik Infrastuktur – eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz an das Bundesgesundheitsministerium

Gesunde_daten/ Juli 1, 2019/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 1Kommentare

Jens Ernst, Inhaber der in Happycomputer GmbH in Schwerte (NRW), hatte vor wenigen Wochen für einen seiner Kunden, eine Arztpraxis, bei einer Sicherheitsprüfung auf verschiedene Arten das Testvirus EICAR über den ordnungsgemäß angeschlossenen TI-Konnektor ins Praxisnetzwerk eingeschleust. Nachgewiesen hat er auch, dass die integrierte Firewall die Kommunikation nicht kontrolliert und alle Ports ausgehend geöffnet sind. Der Test lässt auf unzureichenden