1209, 2018

Behandlungsverweigerung durch Ärztinnen bei Weigerung der Patientinnen, die Kenntnisnahme der Informationen nach Art. 13 DSGVO durch Unterschrift zu bestätigen, ist nicht zulässig

Datenschutzrheinmain/ September 12, 2018/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Bei vielen Ärzt*innen herrscht seit Inkrafttreten der DSGVO Unsicherheit, wie sich die neue Rechtslage auf das Verhältnis zu ihren Patient*innen auswirkt. Ein krasses Beispiel, wie eine Arztpraxis ihr (mangelhaftes) Verständnis der Datenschutz-Grundverordnung an einer Patientin exekutiert haben wir in einem Erfahrungsbericht dokumentiert. Mit einem Beschluss der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 05.09.2018 müssten Unsicherheit, Verwirrung

1109, 2018

Vorstandsvorsitzender der Siemens-Betriebskrankenkasse (SBK) verbreitet Halbwahrheiten im Bezug auf den Schutz von Gesundheits- und Behandlungsdaten

Datenschutzrheinmain/ September 11, 2018/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

In einem Statement des SBK-Vorstandsvorsitzenden Dr. Hans Unterhuber vom 03.09.2018 werden in besonders perfiden Art (und vermutlich wider besseren Wissens) Halbwahrheiten zu den geltenden Regelungen im Bezug auf Gesundheits- und Behandlungsdaten verbreitet. Dr. Hans Unterhuber schreibt: “Die EU-DSGVO gilt inzwischen seit rund 100 Tagen. Und auch nach dieser Zeit sind die Regelungen nicht unumstritten – aber sie haben ein Gutes

2008, 2018

„Das ist #Spahnsinn“ – Datenschützer kritisieren die Pläne von Gesundheitsminister Spahn zur elektronischen Übertragung von Krankheitsdaten

Datenschutzrheinmain/ August 20, 2018/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Seit wenigen Tagen liegt ein Referentenentwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) vor. Datenschützer und Patienten sind alarmiert: „Bundesgesundheitsminister Spahn will eine auf zentralen Servern liegende ‚elektronische Patientenakte‘ mit Zugriff sowohl über die Gesundheitskarte und ihre Telematikinfrastruktur, als auch über das Internet.“ erklärt Dr. Silke Lüder vom Bündnis Stoppt die E-Card. „Das bedeutet eine gigantische Sammlung sensibler Daten auf einem zentralen

2507, 2018

Unseriös, interessengeleitet und rechtlich zweifelhaft: Siemens-BKK missbraucht Valsartan-Medikamentenskandal zur Werbung für Telematik-Infrastruktur

Datenschutzrheinmain/ Juli 25, 2018/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 2Kommentare

Durch zwei Anfragen der Bundestagsabgeordneten Kordula Schulz-Asche (Grüne) an die Bundesregierung wurde vor wenigen Tagen bekannt, dass von dem Medikamentenskandal um den möglicherweise mit krebserregenden Stoffen verunreinigten Wirkstoff Valsartan ca. 900.000 Menschen in Deutschland betroffen sind. Dies ist nicht der einzige Medikamentenskandal aus den letzten Tagen. Ein Pharmahändler aus Brandenburg hat in Griechenland gestohlene und möglicherweise unwirksame Krebsmedikamente aus Profitgier

2207, 2018

Eine Arztpraxis exekutiert ihr (mangelhaftes) Verständnis der Datenschutz-Grundverordnung an einer Patientin – ein Erfahrungsbericht

Datenschutzrheinmain/ Juli 22, 2018/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Die Redaktion dieser Homepage erreichte folgende – von uns anonymisierte – Nachricht: „Hi Datenschützer, möchte gern von Euch wissen, ob das wirklich in Ordnung ist: Habe zum neuen Quartal den praktischen Arzt gewechselt, mir wurde beim letzten Besuch die Datenschutzerklärung vorgelegt, die ich unterschreiben sollte. Dabei gab es zwei Häkchen. Beim Häkchen Weitergabe der ärztlichen Informationen an andere Ärzte /

2107, 2018

Hackerangriff in Singapur: Patientendaten von 1,5 Mio. Menschen abgegriffen – aber Spahn will Zugriff auf Patientendaten mit PIN und TAN

Datenschutzrheinmain/ Juli 21, 2018/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Spiegel online meldet am 20.07.2018: “Hacker haben sich Zugriff auf Gesundheitsdaten von etwa 1,5 Millionen Menschen in Singapur beschafft. Auch der Regierungschef des südostasiatischen Stadtstaats… sei betroffen… Den Ermittlern zufolge kopierten die Täter Datensätze mit dem Namen, der nationalen Identifikationsnummer, der Adresse, dem Geschlecht, der ethnischen Zugehörigkeit und dem Geburtsdatum von Patienten, die zwischen 1. Mai 2015 und 4. Juli

0907, 2018

Jede vierte hessische Klinik war seit 1. Januar 2016 Opfer von Schadsoftware oder eines Hackerangriffs

Datenschutzrheinmain/ Juli 9, 2018/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD im Hessischen Landtag, Daniela Sommer, hat am 12.04.2018 eine Kleine Anfrage zum Thema IT-Sicherheit in Krankenhäusern an die Hessische Landesregierung gestellt. Ihre erste von insgesamt zehn Fragen lautete: “Wie viele hessische Krankenhäuser sind seit 01.01.2016 Opfer von Schadsoftware (Malware) oder eines Hackerangriffs geworden?” Mit ihrer Anfrage hat die Abgeordnete auf ein Problem aufmerksam gemacht, dessen

0307, 2018

IT-Infrastrukturen des Gesundheitssektors nicht ausreichend: Sicherheit hält mit der Vernetzung nicht Schritt

Datenschutzrheinmain/ Juli 3, 2018/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Mit dieser These wird Pierre Gronau, Geschäftsführer der Gronau IT Cloud Computing GmbH in der Mittelbayrischen Wirtschaftszeitung vom Juli 2018 zitiert. In einem Interview, das die Zeitung veröffentlichte, kommt Gronau zu interessanten – dem Mainstream widersprechenden – Bewertungen. Zur Frage “wie ist es um die Digitalisierung des Gesundheitssektors bestellt?” stellt Gronau fest: “… In den Krankenhäusern… ist das große Problem,

1506, 2018

“Rote Karte für die TI” -Ärzt*innen wehren sich gegen die Telematikinfrastruktur

Datenschutzrheinmain/ Juni 15, 2018/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

Mit einer Postkartenaktion unter dem Titel Rote Karte für die TI fordern (Zahn-)ärzt*innen (anfänglich aus Bayern, inzwischen aus dem ganzen Bundesgebiet) von ihren jeweiligen Bundestagsabgeordneten, die Einführung der Telematikinfrastruktur (TI) auszusetzen. Einem Bericht des Internetportals zm online ist zu entnehmen, dass die Aktion bei den MdB’s erste Wirkungen zeigt. Aus mehreren Bundestagsfraktionen gab es dazu Anfragen an die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung

1505, 2018

Hat das BSI bei der Zertifizierung von eGk-Konnektoren für die Arztpraxen bzw. von smarten Stromzählern unterschiedliche Maßstäbe? Und wenn Ja – warum?

Datenschutzrheinmain/ Mai 15, 2018/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Unter der Überschrift “Digitalisierung stockt – Intelligente Stromzähler kommen später” meldet heise.de am 05.04.2018: “… noch hat keiner der Zugänge, die die Daten übertragen sollen, die Zertifizierung durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erhalten. Neun Hersteller haben ihre Geräte eingereicht, teils schon vor Jahren. Das BSI schweigt, woran die Verzögerung liegt… Erst wenn das BSI Geräte von