1303, 2015

eGk und Telematik-Infrastruktur: Präzise Informationen in einer Stellungnahme des Grundrechtekomitees zum e-Health-Gesetzentwurf von Minister Gröhe

Datenschutzrheinmain/ März 13, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

Am 30.01.2015 veröffentlichte das Grundrechtekomitee seine Stellungnahme zum Referentenentwurf vom 13.01.2015 für ein „Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen“. Es ist noch immer die bislang umfassenste und präziseste Ausarbeitung, in der aus Sicht der Kritiker der eGk und der gesamten telematischen Infrastruktur zu den im Hause Gröhe ausgearbeiteten Plänen Stellung genommen wird. Dr. Elke Steven (Referentin im

1303, 2015

ARD-Mittagsmagazin: Fehlinformationen zum Thema elektronische Gesundheitskarte

Datenschutzrheinmain/ März 13, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 1Kommentare

Am 12.03.2015 hat sich das ARD-Mittagsmagazin dem Thema elektronische Gesundheitskarte (eGk) gewidmet. Und hat dabei Fehlinformationen verbreitet. So war im Beitrag zu hören und ist auf der Homepage der ARD unter anderem nachzulesen: „Pläne gehen dahin, künftig auch immer mehr Gesundheitsdaten auf der Karte zu hinterlegen, was bei Ärzten und Patienten auf Kritik stößt… Auf der Karte sind bisher nur

2402, 2015

Offener Brief an Bundesgesundheitsminister Gröhe: Nach dem Angriff der NSA auf Chipkarten-Hersteller Gemalto Projekt gematik / elektronische Gesundheitskarte einstellen und E-Health-Gesetzentwurf zurückziehen

Datenschutzrheinmain/ Februar 24, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 7Kommentare

In einem offenen Brief an Bundesgesundheitsminister Gröhe (B-2015.02.24 an bundesgesundheitsminister groehe – anon) hat die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main am 24.02.2015 den Minister aufgefordert, den von ihm veröffentlichten Gesetzentwurf für ein E-Health-Gesetz zurückzuziehen, die gesetzlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, die Fehlentwicklungen in der Digitalisierung des Gesundheitswesens zu korrigieren, das Mammutprojekt eGK anlässlich der mit der Gemalto-Affäre deutlich werdenden mangelnden Technikfolgenabschätzung

1202, 2015

e-Health-Gesetzentwurf: Kassenärztliche Bundesvereinigung fordert von Minister Gröhe, den Druck auf eGk-GegnerInnen noch zu erhöhen

Datenschutzrheinmain/ Februar 12, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 15Kommentare

Am 10.02.2015 hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) eine Stellungnahme zum e-Health-Gesetzentwurf von Minister Gröhe veröffentlicht. Sie beginnt mit einer Breitseite gegen die von ihr als „hartnäckige ‚eGKVerweigerer‘“ bezeichneten KritikerInnen der zentralisierten elektronischen Sammlung und Vernetzung von Gesundheitsdaten der knapp 70 Millionen Menschen in der gesetzlichen Krankenversicherung. Auf S. 4 der KBV-Stellungnahme ist zu lesen: „… soll geregelt werden, dass eine

0502, 2015

“Die elektronische Gesundheitskarte ist sicher!” – Hermann Gröhe, Gesundheitsminister

Datenschutzrheinmain/ Februar 5, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 1Kommentare

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung meldet am 05.02.2015 : „Die Datenbank von Amerikas zweitgrößtem Krankenversicherer wurde gehackt. Dabei wurden die Daten von mehr als zehn Millionen Kunden geklaut. Namen, Geburtsdaten, Adressen und Sozialversicherungsnummern – noch kann das Ausmaß des Angriffs nur erahnt werden, doch er scheint gewaltig…“ Eines ist sicher: Spätestens wenn Näheres zur Art des Angriffs oder zu den vor

3001, 2015

eGk: Krankenkassen schikanieren ihre Versicherten – Offener Brief an Bundesgesundheitsminister Gröhe

Datenschutzrheinmain/ Januar 30, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 10Kommentare

Eine Versicherte aus Hamburg hat der Bürgerrechtgruppe dieDatenschützer Rhein Main einen offenen Brief an Minister Gröhe zur Verfügung gestellt, in dem sie auf Erfahrungen im Umgang von Krankenkassen und Arztpraxen mit gesetzlich versicherten Menschen ohne elektronische Gesundheitskarte hinweist. Eingangs ihres Schreibens formuliert sie: „Versicherte, die Ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung durchsetzen wollen und sich gegen die Speicherung ihrer sensiblen Gesundheitsdaten

2901, 2015

Diskussion im Bundestag zu eGk und Telematik – oder: Wenn selbst die „Experten“ Fehlinformationen aufsitzen oder diese verbreiten

Datenschutzrheinmain/ Januar 29, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 4Kommentare

Unter der Überschrift „Probleme mit moderner Telematik“ wird auf der Homepage des Dt. Bundestages über eine Sitzung des Bundestags-Ausschusses für Gesundheit am 28.01.2015 berichtet. Peinlich, Peinlich! In der Pressemitteilung ist u. a. zu lesen: „Teil der digitalen Infrastruktur ist die neue elektronische Gesundheitskarte (eGK), die seit diesem Jahr verbindlich eingeführt worden ist. Inzwischen nutzen nach Auskunft der Experten fast alle

1601, 2015

Freie Ärzteschaft: Gröhes E-Health-Gesetz zwingt Ärzte und Patienten zur Datenpreisgabe

Datenschutzrheinmain/ Januar 16, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

In einer Stellungnahme vom 15.01.2015 kritisiert die Freie Ärzteschaft e. V. den von Bundesgesundheitsminister Gröhe vorgelegten Entwurf eines E-Health-Gesetzes. „‚Statt für gute Medizin zu sorgen, kommt jetzt ein neues Gesetz, mit dem massiv Druck auf Ärzte und Patienten ausgeübt wird‘, sagte FÄ-Vorsitzender Wieland Dietrich… ‚Minister Gröhe entwickelt sich zum obersten Zwangsbeamten in unserem Land. Freiwilligkeit der Datenpreisgabe – informationelle Selbstbestimmung

1501, 2015

Lebenslange Krankenversichertennummer und lebenslange Steuer-ID – ein Angriff auf die informationelle Selbstbestimmung

Datenschutzrheinmain/ Januar 15, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 9Kommentare

Bundesgesundheitsminister Gröhe plant, die – nach seiner Zählung – mehr als 200 vd. informationstechnischen Systeme im Gesundheitswesen zu vereinheitlichen und ihre Datenbestände für die Institutionen im Gesundheitswesen nutzbar zu machen. So begründete er bereits im August 2014 seine Pläne für ein E-Health-Gesetz (siehe http://www.bmg.bund.de/ministerium/presse/interviews/gelber-dienst-110814.html). Die lebenslange Krankenversichertennummer stellt ein Suchkriterium dar, mit der die bislang verstreuten Informationen personenbezogen zugeordnet werden

1301, 2015

Gröhe macht Druck: „Vernetzung, Telemedizin, neue Therapien und Datenschutz – das ist die digitale Revolution im Gesundheitswesen. Wer sich diesem Schritt aus Eigennutz verweigert, schadet dem Gemeinwohl“

Datenschutzrheinmain/ Januar 13, 2015/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 8Kommentare

Am 13.01.2015 wurde der Referentenentwurf zum e-Health-Gesetz von Bundesgesundheitsminister Gröhe bekannt. Und damit alle „Verweigerer“ – wie Gröhe die KritikerInnen der eGk und der Telematik-Infrastrukturen nennt – so richtig eins <auf die Mütze> bekommen, hat er am gleichen Tag einen Beitrag in der FAZ veröffentlicht (http://www.bmg.bund.de/krankenversicherung/elektronische-gesundheitskarte/namensartikel-bundesgesundheitsminister-groehe/) der auch von Drohungen geprägt ist. „Darum enthält das ‚E-Health-Gesetz‘, das wir jetzt auf