Am 1. Mai 2019 in Berlin-Grunewald: Videoüberwachung durch Bundespolizei gleicht einer Anwesenheitsliste der Demonstration

CCTV-NeinDanke/ September 27, 2022/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung/ 0Kommentare

Das Verwaltungsgericht Berlin und die Bundespolizei sind sich einig: 7.500 Demoteilnehmer:innen können mit schwenkbaren Zoomkameras auf dem Weg zur Versammlung abgefilmt und die Aufnahmen gespeichert werden. So geschehen am 01.05.2019 im Berliner Nobel-Stadtteil Grunewald. Das Quartiersmanagement Grunewald als Anmelderin der Versammlung hatte gegen die Viedoüberwachung im S-Bahnhof Grunewald 2019 geklagt. Das Verwaltungsgericht Berlin wies mit Urteil vom 22.08.2022 (Aktenzeichen: VG

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Berlin: Polizei filmt anlasslos fast alle Teilnehmenden einer Demonstration – Klage dagegen unterstützen

CCTV-NeinDanke/ Dezember 5, 2020/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung/ 1Kommentare

Am 1. Mai 2019 hatte das Quartiersmanagement Grunewald in Berlin zu einer Demonstration eingeladen, der tausende Menschen folgten. Quelle: Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FifF) (Lizenz: Creative Commons – Namensnennung: FIfF & QM Grunewald) Was dabei auf Seiten der Demonstrant*innen passierte, haben die Veranstalter*innen in einer Pressemitteilung am Folgetag launisch geschildert. Was die Berliiner Polizei veranstaltete, war ein

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