2806, 2018

Datenschutz im Verein in Zeiten der DSGVO – ein Angebot der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main an Vereine in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ Juni 28, 2018/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Uncategorized/ 0Kommentare

Am 27.06.2018 war Premiere: Roland Schäfer, freiberuflich als Datenschutz-Fachkraft tätig und aktives Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, informierte in einer Veranstaltung der Interessengemeinschaft Seckbacher Vereine über die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und was für Vereine dabei zu beachten ist. Angeregt wurde die Veranstaltung durch ein anderes aktives Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, das zugleich Vorsitzender eines Vereins im Frankfurter Stadtteil

2606, 2018

Wehret den Anfängen! Keine „Roma-Dateien“ – weder in Italien noch in Sachsen

Datenschutzrheinmain/ Juni 26, 2018/ alle Beiträge/ 0Kommentare

Nicht nur der italienische Innenministers Salvini möchte eine „Zählung“ von in Italien lebenden Sinti und Roma in Auftrag geben. Auch die AfD im Sächsischen Landtag hat am 13.06.2018 mit einer Kleinen Anfrage an die sächsischen Landesregierung ein ähnliches Begehr geäußert. Die Fragen der AfD sind nicht nur rassistisch und inhuman, sie verstoßen gegen Menschen- und Grundrechte und gegen die Europäische

1406, 2018

„Deine Daten. Deine Rechte.“ – Infoportal für Verbraucher*innen zu den neuen EU-Datenschutzregeln veröffentlicht

Datenschutzrheinmain/ Juni 14, 2018/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, praktische Tipps, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Mit den neuen Datenschutzregeln, die seit dem 25.05.2018 in der gesamten EU gelten, erhalten Verbraucher*innen neue und gestärkte Rechte. Die Digitale Gesellschaft e.V. hat mit Förderung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) das Informationsportal Deine Daten. Deine Rechte. entwickelt, das Verbraucherinnen und Verbraucher über ihre Datenschutzrechte informiert und deren Anwendung erleichtert. Das Infoportal enthält auch Musterschreiben und ein

0205, 2018

Jetzt noch schnell vor Inkrafttreten der EU-DSGVO nutzen – das „Jedermanns“-Recht auf Einsicht in Verfahrensverzeichnisse von Videoüberwachungsanlagen!

Datenschutzrheinmain/ Mai 2, 2018/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Unter diesem Titel informiert die Bürgerrechtsgruppe freiheitsfoo aus Hannover über eine Regelung aus dem noch bis 24.05.2018 gültigen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), wonach „jedermann“ das Recht hat, bei den Betreibern von Videoüberwachungsanlagen Einsicht in das dazugehörige, notwendige Verfahrensverzeichnis zu nehmen. Die Pflicht, entsprechende Auskunft zu erteilen gilt zumindest uneingeschränkt für alle Überwachungskameras, die entsprechend des BDSG betrieben werden. Das sind alle privaten

2203, 2018

Österreich: Regierung will Zugriff auf Gesundheitsdaten zu wissenschaftlichen Zwecken auch ohne Einwillligung der Betroffenen erlauben

Datenschutzrheinmain/ März 22, 2018/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Dies geht aus einer Stellungnahme hervor, die die österreichische Bürgerrechtsorganisation epicenter.works zum geplanten Forschungsorganisationsgesetz (FOG) veröffentlicht hat. Dort wird mitgeteilt: “Zu den öffentlichen Registern, auf die ForscherInnen nun Zugriff bekommen sollen, gehören u.a. die elektronische Gesundheitsakte (ELGA), das Zentrale Melderegister, das Personenstandsregister und viele mehr…” epicenter.works stellt dazu fest: “Diese Bestimmungen sind nicht mit der DSGVO konform und stellen Verletzungen

2103, 2018

EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO): Was müssen Arztpraxen angesichts der neuen Vorschriften zum Datenschutz tun?

Datenschutzrheinmain/ März 21, 2018/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Zu diesem Thema haben die Bundesärztekammer (BÄK) und die Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) Hinweise und Empfehlungen zur ärztlichen Schweigepflicht und zu Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis veröffentlicht. In Abschnitt II werden Hinweise im “Verhältnis zum Patienten” gegeben, gegliedert in die Punkte Einholung von Einwilligungserklärungen; Informationspflichten von ÄrztInnen; Auskunftsrechte von PatientInnen; Recht auf Löschung. Eine auch für Patienten nützliche Information. Die

1102, 2018

Gesetzentwurf der Jamaika-Landesregierung in Schleswig-Holstein zur Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung bedroht Unabhängigkeit und Effektivität der Datenschutzaufsicht

Datenschutzrheinmain/ Februar 11, 2018/ alle Beiträge, EU-Datenschutz, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Zu dieser Bewertung kommt Marit Hansen, Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein. In einer Pressemitteilung vom 24.01.2018 stellt sie fest: „Die Landesregierung hat zu Beginn des Jahres einen Gesetzentwurf für ein neues Landesdatenschutzgesetz… vorgelegt. Damit soll die europäische Datenschutzreform – die EU-Datenschutz-Grundverordnung und die EU-Richtlinie für den Datenschutz bei der Verhütung und Verfolgung von Straftaten – umgesetzt werden. Leider ist der Entwurf

2501, 2018

Videoüberwachung: Informationspflichten nach der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Datenschutzrheinmain/ Januar 25, 2018/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 2Kommentare

In vier Monaten – am 25.05.2018 – tritt die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft. Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder haben deshalb eine Kurz-information zur Videoüberwachung nach DSGVO (Kurzpapier 15) veröffentlicht. Hierin enthalten sind u.a. auch Hinweise zu den Informationspflichten der verantwortlichen Stelle. Umfangreiche Informationspflichten bei Videoüberwachungsanlagen Nach Ansicht der Datenschutz-Aufsichtsbehörden richten sich die Informationspflichten nach Art. 13 DSGVO.

1801, 2018

CDU und Grüne in Hessen fordern Videoüberwachung „zur Verfolgung von… nicht geringfügigen Ordnungswidrigkeiten“

Datenschutzrheinmain/ Januar 18, 2018/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Das Hessische Datenschutzgesetz (HDSG) enthält in seiner derzeit gültigen Fassung keine Regelungen zur Videoüberwachung öffentlicher Räume. Die schwarz-grüne Koalition in Hessen hat jetzt die Absicht bekundet, den Anwendungsbereich von Videoüberwachung im öffentlichen Raum deutlich auszuweiten. Die Koalitionsfraktionen haben am 05.12.2017 den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Hessischen Datenschutzgesetzes (HDSG) an die ab 28.05.2018 geltende EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und zur erstmaligen

2312, 2017

Landesbeauftragter für Datenschutz in Mecklenburg-Vorpommern will Ärztinnen und Ärzte für die neuen Herausforderungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung sensibilisieren

Datenschutzrheinmain/ Dezember 23, 2017/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Ab dem 25.05.2018 gilt die Europäische Datenschutzgrund-Verordnung (DSGVO) unmittelbar in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Ihr umfangreicher Pflichtenkatalog für die Verarbeitung personenbezogener Daten trifft auch Ärztinnen und Ärzte. Gerade an die Verarbeitung von Gesundheitsdaten knüpft die DS-GVO strenge Vorschriften. Verstöße gefährden nicht nur das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Patientinnen und Patienten. Den Arztpraxen droht mit Geltung der DS-GVO ab