3101, 2018

Eine kleine Geschichte aus der nahen Zukunft

Datenschutzrheinmain/ Januar 31, 2018/ alle Beiträge, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Der nachstehend wiedergegebene fiktive Dialog zwischen einem Menschen und seinen kleinen elektronischen Helfern wurde erstmals veröffentlicht am 30.01.2018 in Online-Magazin Beueler Extra-Dienst. Der Betreiber der Homepage und der Verfasser des Beitrags, Roland Appel, haben ihr Einverständnis zur Zweit-Veröffentlichung des Beitrags erteilt. _______________________________________________________________________________ – Nachlese zum 37. Europäischen Tag des Datenschutzes am 28.1.2018 – Bert will verreisen und setzt sich in

2601, 2018

Gilt der Datenschutz auch für Mieter*innen? Eine Anfrage an den Magistrat der Stadt Frankfurt, eine (unbefriedigende) Antwort und eine datenschutzrechtlich zweifelhafte Praxis

Datenschutzrheinmain/ Januar 26, 2018/ alle Beiträge, Datenschutz im Mietrecht, Regionales/ 0Kommentare

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer hat am 21.09.2017eine Anfrage mit der Überschrift “Gilt der Datenschutz auch für Mieter*innen?” an den Magistrat der Stadt Frankfurt gerichtet. In der Anfrage wird Bezug genommen auf die Praxis verschiedener Wohnungsbaugesellschaften, die sich im (Mit-)Besitz der Stadt Frankfurt befinden: “Will man sein Interesse zur Anmietung einer Wohnung bekunden, muss man bei der ABG zum

2001, 2018

Spectre und Meltdown – was beweist das für die Unsicherheit unserer Gesundheitsdaten

Datenschutzrheinmain/ Januar 20, 2018/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Unter diesem Titel veröffentlicht der Verein Patientenrechte und Datenschutz e. V. am 12.01.2017 eine auch für technische Laien verständliche Information. Die Schlussfolgerung des Verfassers: “… ist es uns zu gefährlich, mehr als ein paar tausend Patientenakten auf demselben Rechner zu haben. Weil ansonsten der finanzielle Anreiz, sich diese Daten mit irgendwelchen Manipulationen zu holen, in die hunderttausende EUR steigt. Dass

2001, 2018

Datenpanne? Versendet die BKK VBU elektronische Gesundheitskarten mit falschen Namen und/oder falschen Fotos?

Datenschutzrheinmain/ Januar 20, 2018/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Fundsache! Ein Mitglied der BKK VBU teilt am 18.01.2017 auf Twitter mit: “Hallo @BKK_VBU, meine Frau hat drei eGKs von euch geschickt bekommen. Davon zwei ohne Foto mit falschem Namen und eine mit ihrem Namen und falschem Foto? Datenschutzleck oder was ist da passiert?“ Quelle: Twitter-Account von @scribty Und wie reagiert die angesprochene Betriebskrankenkasse? Quelle: Twitter-Account @BKK_VBU BKK VBU und

1801, 2018

Verwaltungsgericht Lüneburg: Übermittlung personenbezogener Daten von Versammlungsleitern bei Demonstrationen von Polizei an Geheimdienste ist grundsätzlich rechtswidrig

Datenschutzrheinmain/ Januar 18, 2018/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung/ 1Kommentare

Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat entschieden, dass die Übermittlungen von personenbezogenen Daten eines Gewerkschaftssekretär, der Versammlungen angemeldet und diese als Versammlungsleiter begleitet hat, an die Verfassungsschutzbehörde und das Landeskriminalamt rechtswidrig waren. Der Kläger, Gewerkschaftssekretär der IG Metall in Lüneburg und bis 2012 Regionsgeschäftsführer des Deutschen Gewerkschaftsbundes der Region Nord-Ost-Niedersachsen, meldete in der Vergangenheit mehrfach Versammlungen an, die er als Versammlungsleiter begleitete.

2912, 2017

Der Zensus 2021 kommt – im 2. Quartal 2021 soll wieder volksgezählt werden

Datenschutzrheinmain/ Dezember 29, 2017/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Volkszählung (Zensus / Mikrozensus)/ 2Kommentare

Das „Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2021 (Zensusvorbereitungsgesetz 2021 – ZensVorbG 2021)“ ist am 10.03.2017 in Kraft getreten. Bundes- und Landesbehörden bereiten sich seitdem auf die nächste Volkszählung vor, die weitgehend nach dem Muster des Zensus 2011 stattfinden soll. Im 2. Quartal 2021 soll der Stichtag sein, zu dem – zumindest in Deutschland und

2712, 2017

Auch 2018 ohne elektronische Gesundheitskarte (eGK) zum Arzt? Es ist weiterhin möglich

Datenschutzrheinmain/ Dezember 27, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 4Kommentare

Darauf weist der Verein Patientenrechte und Datenschutz e. V. in einem Beitrag auf seiner Homepage hin und benennt dafür Rechtsgrundlagen und weiterhin mögliche Verfahrensweisen. Zugleich stellt der Verein fest: “Unabhängig von der gewählten Option werden die Informationen der Versicherten (über die lebenslange Versichertennummer eindeutig zuzuordnen) in den Computern der Arztpraxen und der Krankenkassen und – mit deren Anschluss – in

2712, 2017

Ravensburg: Patientenakten landen im Altpapiercontainer

Datenschutzrheinmain/ Dezember 27, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Sozialdatenschutz/ 0Kommentare

Die Schwäbische Zeitung meldet am 21.12.2017: “103 Leitz-Ordner mit Krankenakten von Patienten der Oberschwabenklinik (OSK) sind offenbar ungeschreddert im Altpapiercontainer auf dem Ravensburger Wertstoffhof gelandet… Der Inhalt der Akten ist äußerst brisant. Sie enthalten nicht nur die kompletten Namen und Anschriften der Patienten, ihre Medikation und Behandlung, sondern auch sensible Details wie die Verweisung ins Zentrum für Psychiatrie nach einem Suizidversuch oder

2312, 2017

Landesbeauftragter für Datenschutz in Mecklenburg-Vorpommern will Ärztinnen und Ärzte für die neuen Herausforderungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung sensibilisieren

Datenschutzrheinmain/ Dezember 23, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Ab dem 25.05.2018 gilt die Europäische Datenschutzgrund-Verordnung (DSGVO) unmittelbar in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Ihr umfangreicher Pflichtenkatalog für die Verarbeitung personenbezogener Daten trifft auch Ärztinnen und Ärzte. Gerade an die Verarbeitung von Gesundheitsdaten knüpft die DS-GVO strenge Vorschriften. Verstöße gefährden nicht nur das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Patientinnen und Patienten. Den Arztpraxen droht mit Geltung der DS-GVO ab

2212, 2017

Erfolg! Mieter wehrt sich gegen Überwachung seines Heizungs- und Wasserverbrauchs – ABG Frankfurt Holding zieht ihre Klage zurück

Datenschutzrheinmain/ Dezember 22, 2017/ alle Beiträge, Datenschutz im Mietrecht/ 0Kommentare

Die Hellerhof AG (ein Wohnungsbauunternehmen unter dem Dach der ABG Frankfurt Holding) fordert von ihren Mietern, dass sie den Einbau funkfähiger Zähler für Wasser und Heizung duldet, die geeignet sind in einer engen Taktung wöchentlich Verbrauchsdaten an den Dienstleister ista Deutschland GmbH zu senden, der im Auftrag der ABG die technische Infrastruktur stellt. Dabei erhält auch die ABG diese Verbrauchsdaten und