Attentat am Berliner Breitscheidplatz: Anis Amri und die „Sicherheits“behörden – eine lebensgefährliche Verquickung

Datenschutzrheinmain/ März 25, 2017/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung/ 0 comments

Unter der Überschrift „Anis Amri wurde offenbar als Quelle genutzt“ informiert die Berliner Zeitung vom 24.03.2017: „… obwohl es Erkenntnisse über Amris Verbindungen zum IS gab, wurde er nicht aus dem Verkehr gezogen. Die vorliegenden Dokumente belegen, dass dies auch so gewollt war. Laut rbb-Bericht sei eine Weisung an NRW-Polizeidienststellen ergangen, die Quelle Amri möglichst nicht zu kontrollieren. In diese

#BerlinAttack: Gedenken an die Opfer – Solidarität und Mitgefühl für die Angehörigen – Grundrechte und bürgerliche Freiheiten verteidigen

Datenschutzrheinmain/ Dezember 22, 2016/ alle Beiträge, staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung/ 0 comments

Auch die Mitglieder der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main trauern um die Opfer des Anschlags am Breitscheidplatz in Berlin. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der Toten. Den körperlich und seelisch Verletzten dieses Terrorakts wünschen wir baldige und vollständige Genesung. Wir möchten aber zugleich eine Stellungnahme in Erinnerung rufen, die der Chaos Computer Club, die Humanistische Union, der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein