0704, 2022

Kurz vor dem Stichtag der Volkszählung 2022 („Zensus 2022“): Trügerischer Schein der Reibungslosigkeit

Zensus-neindanke/ April 7, 2022/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Volkszählung (Zensus / Mikrozensus)/ 0 comments

Der nachfolgende Beitrag erschien zuerst auf der Homepage der Bürgerrechtsgruppe freiheitsfoo, die im norddeutschen Raum mit Zentrum in Hannover aktiv ist. Wie auch schon zur letzten Volkszählung 2011 klaffen die Verlautbarungen der eigens zur Volkszählung eingerichteten PR-Stelle mit der Wirklichkeit zumindest in Teilen weit auseinander. Eine „eher schwierigere“ „Rekrutierung“ von „Erhebungsbeautragten“ Aus dem frisch erschienenen „Newsletter“ des Zensus vom 4.4.2022

2410, 2021

Hacker-Angriff auf die Technik, die für den Zensus 2022 genutzt wird

Zensus-neindanke/ Oktober 24, 2021/ alle Beiträge, Volkszählung (Zensus / Mikrozensus)/ 0 comments

Quelle: Tagesschau 24.09.2021 Diese Meldung der Tagesschau und weniger anderer Medien ging in den Tagen vor und nach der Bundestagswahl im allgemeinen Medienrummel um das Wahlergebnis und mögliche künftige Regierungskoalitionen unter. Aufmerksam registriert wurde die Meldung von der im Hannover agierenden Bürgerrechtsgruppe freiheitsfoo. Einen Monat nach der Meldung über den Hackerangriff hat die Gruppe dem Bundesinnenministerium dazu eine Anfrage (dort

2802, 2019

Zensus 2021: Gesetzentwurf der Bundesregierung beschlossen

Datenschutzrheinmain/ Februar 28, 2019/ alle Beiträge, Volkszählung (Zensus / Mikrozensus)/ 0 comments

Die Bundesregierung hat am 27.02.2019 einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem die Volkszählung im Jahr 2021 organisiert werden soll. Wie schon im Jahre 2011 soll eine „registergestützte Erhebung“ zur Grundlage für die statistischen Erhebungen werden. Dazu sollen insbesondere Melderegisterdaten genutzt werden. Zusätzlich ist eine „Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis“ vorgesehen, um die Informationen abzugleichen und zusätzliche zu erheben. Der Entwurf eines Gesetzes zur

0702, 2019

Eilantrag gegen die testweise Datenübermittlung für den Zensus 2021 leider erfolglos

Datenschutzrheinmain/ Februar 7, 2019/ alle Beiträge, Volkszählung (Zensus / Mikrozensus)/ 0 comments

Mit einem am 07.02.2019 veröffentlichtem Beschluss (Aktenzeichen: 1 BvQ 4/19) hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, der darauf gerichtet war, Paragraf 9a ZensVorbG 2021 und die danach seit dem 14.01.2019 vorgenommene Übermittlung personenbezogener Daten an das Statistische Bundesamt zur Vorbereitung des Zensus 2021 außer Kraft zu setzen. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), die die

1201, 2019

Keine zentrale Meldedatenbank zur Vorbereitung des Zensus 2021

Datenschutzrheinmain/ Januar 12, 2019/ alle Beiträge, Volkszählung (Zensus / Mikrozensus)/ 0 comments

Um die massenweise Übermittlung von Meldedaten im Rahmen eines Testlaufs für den Zensus 2021 zu verhindern, hat die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) am 10.01.2018 einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht gestellt. „Es ist völlig überflüssig, für einen bloßen Test die Meldedaten von über 82 Millionen Menschen in Deutschland an einer Stelle zusammenführen“, sagt Malte Spitz, Generalsekretär der GFF und einer der Antragsteller.

2312, 2018

Keine zentrale Meldedatenbank zur Vorbereitung des Zensus 2021 – Unterstützen Sie die Klage der Gesellschaft für Freiheitsrechte vor dem Bundesverfassungsgericht

Datenschutzrheinmain/ Dezember 23, 2018/ alle Beiträge, Volkszählung (Zensus / Mikrozensus)/ 0 comments

Ein im Schnellverfahren durch den Bundestag geschleustes Änderungsgesetz zum Zensusvorbereitungsgesetz 2021, das am 01.01.2019 in Kraft tritt bestimmt, dass zum Stichtag 13.01.2019 alle deutschen Meldeämter umfassende Datensätze zu allen bei ihnen gemeldeten Personen an die statistischen Ämter der Länder übermitteln sollen. Damit wird das Zensusvorbereitungsgesetz 2021 um einen § 9a ergänzt, der in den Absätzen 2 – 4 umfangreiche Listen