2802, 2014

“Überwachtes Netz” – das Buch von netzpolitik.org zum kostenfreien Download

Datenschutzrheinmain/ Februar 28, 2014/ alle Beiträge, Telekommunikations-Überwachung/ 0Kommentare

https://netzpolitik.org hat den Sammelband “Überwachtes Netz – Edward Snowden und der größte Überwachungsskandal in der Geschichte” zum kostenfreien Download unter einer Creative Commons Lizenz online gestellt. Rund 50 Autorinnen und Autoren reflektieren darin auf 324 Seiten, was die durch Edward Snwoden ausgelösten Enthüllungen bedeuten und schreiben vor allem darüber, was technisch und politisch unternommen werden muss, um unsere Grundrechte zu

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2602, 2014

Frankreich: Zehn Jahre E-Card – eine magere Bilanz

Datenschutzrheinmain/ Februar 26, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

Unter dieser Überschrift berichtet http://www.aerztezeitung.de/ über das französische Pendant zur elektronischen Gesundheitskarte. Vor zehn Jahren wurde in Frankreich das sogenannte „Dossier Médical Partagé (DMP)“ eingeführt. Dabei handelt es sich – vergleichbar der eGk – um die elektronische Sammlung und Speicherung von Patientendaten, Untersuchungsergebnissen und Behandlungsberichten. Geplant war, dass Ende 2013 mehr als fünf Millionen chronisch kranke Patienten über eine eigene

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2602, 2014

Elektronische Gesundheitskarte: Tests sollen beginnen, Ärzte werden mit Prämien gelockt

Datenschutzrheinmain/ Februar 26, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 6Kommentare

In zwei Testregionen (Sachsen und Bayern einerseits, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz andererseits) sollen in Kürze jeweils mindestens 500 Praxen von Ärzten, Zahnärzten und Psychotherapeuten sowie mehrere Krankenhäuser mit allen für die Anbindung an die Telematikinfrastruktur notwendigen Komponenten und Diensten – etwa Konnektor, Kartenterminal, VPN-Zugangsdienst – sowie deren Entwicklung, Aufbau und Betrieb ausgestattet werden. Auch Krankenkassen und ihre Dienstleister werden in

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2402, 2014

Videoüberwachung des öffentlichen Straßenraums in Hessen – ein Schreiben an den Hessischen Innenminister

Datenschutzrheinmain/ Februar 24, 2014/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 2Kommentare

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein-Main hat in einem Schreiben an den Hessischen Innenminister Peter Beuth angeregt, dass dieser die Erstellung eines Verzeichnisses aller Videoüberwachungsanlagen in Hessen, die den öffentlichen Straßenraum beobachten, in Auftrag gibt. Nach der Erstellung soll dieses Verzeichnis für Jedermann öffentlich einsehbar sein und in jährlichen  Abständen aktualisiert werden.

2202, 2014

Elektronische Gesundheitskarte: Lobbyisten der IT-Industrie in Aktion – 2 Beispiele

Datenschutzrheinmain/ Februar 22, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 2Kommentare

„Die Online-Tests der eGK werfen ihre Schatten voraus. Die Industrie warnt im Chor vor einer in Sachen IT-Lösungen für die Arztpraxis zu engagierten KBV“ (Kassenärztlichen Bundesvereinigung). Dies ist dem IT-Industrie-affinen Informationsdienst E-HEALTH-COM 1/14 vom 29.01.2014 zu entnehmen (siehe http://newsletter.e-health-com.eu/ov?mailing=WQ39QSH-J8W1NS&m2u=WSGLFFU-WQ39QSH-15FX30W). Für ein Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main war diese Meldung Anlass für eine kleine Recherche. Gestützt auf das Informationsfreiheitsgesetzes (IFG

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1902, 2014

NSA und betrieblicher Datenschutz

Datenschutzrheinmain/ Februar 19, 2014/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz/ 0Kommentare

Was hat der Skandal um die Schnüffel-Praxis des US-Geheimdienstes NSA mit dem Datenschutz im Betrieb und dem informationellen Selbstbestimmungsrecht der Beschäftigten zu tun? Wie können Betriebs- und Personalräte die Daten ihrer Kolleginnen und Kollegen sichern? Wie schützen sie die sensiblen Informationen rund um die eigene Interessenvertretungsarbeit? Zu diesen und anderen Fragen finden Sie auf der Homepage der Technologieberatungsstelle (TBS) des

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1902, 2014

Die elektronische Gesundheitskarte (eGk) als Identitätsnachweis – eine Anfrage an das Bundesversicherungsamt

Datenschutzrheinmain/ Februar 19, 2014/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 4Kommentare

Ende Januar 2014 wurde ein Vermerk der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (Rechtsabteilung) vom 30.07.2013 zu diesem Thema bekannt. In diesem Vermerk werden ernsthafte rechtliche Zweifel daran geäußert, ob das Verfahren der Krankenkassen zur Erstellung der elektronischen Gesundheitskarten (eGk) den Erfordernissen einer zweifelsfreien Identifizierung eines Versicherten in einer Arztpraxis zulässt. Als zusammenfassendes Ergebnis wird festgestellt: „Die Krankenkassen sind verpflichtet bei der Ausstellung der

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1902, 2014

Videoüberwachung bei der Frankfurter Eintracht

Datenschutzrheinmain/ Februar 19, 2014/ alle Beiträge, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Einem Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main fiel jüngst eine Videokamera auf, die am Rande des Eintracht-Geländes im Frankfurter Osten an der Alfred-Pfaff-Straße 1 steht. Unmittelbar an der Grundstücksgrenze platziert ist diese Dome-Kamera grundsätzlich geeignet, auch den öffentlichen Weg vor dem Eintracht-Gelände zu überwachen. Ein Grund, bei der „verantwortlichen Stelle“ i. S. d. § 6b BDSG nachzufragen. Erfreulich die schnelle

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1802, 2014

Frankfurter Neue Presse: Ein Portrait der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main

Datenschutzrheinmain/ Februar 18, 2014/ alle Beiträge, Pressemitteilung, Videoüberwachung/ 0Kommentare

In der Frankfurter Neuen Presse (FNP) vom 18.02.2014 wird die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main und ihre aktuellen Arbeitsschwerpunkte vorgestellt: Videoüberwachung des öffentlichen Straßenraums; elektronische Gesundheitskarte; Vorratsdatenspeicherung und die Schaffung eines unabhängigen Frankfurter Datenschutzbüros. Der Bericht (und ein Kommentar) sind hier nachlesbar: http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Frankfurter-kaempfen-gegen-illegale-Kameras;art675,760250 http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Kommentar-Sinnvoller-Beitrag-zur-Aufklaerung;art675,760235