2409, 2014

Videoüberwachung durch private Stellen – Voraussetzungen und Grenzen

Datenschutzrheinmain/ September 24, 2014/ alle Beiträge, praktische Tipps, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 2Kommentare

3 Kameras auf engstem Raum: Nibelungenplatz 3, Frankfurt-Nordend „Über 500.000 Kameras überwachen in Deutschland ihre Umgebung“ – darüber informiert die Frankfurter Rundschau in einem Beitrag vom 22.09.2014 (http://www.fr-online.de/recht/private-kameras-ueberwachung-ueberwachungskameras-haus-erlaubt,21157310,28482130.html). 500.000 Kameras bei 80,8 Mio. Einwohnern; das bedeutet, dass im Durchschnitt eine Kamera jeweils 182 Menschen überwacht. In Großstädten wie Frankfurt ist nach Feststellungen der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main von einer deutlich

1109, 2014

Die elektronische Gesundheitskarte und das E-Health-Gesetz von Bundesgesundheitsminister Gröhe – Informationsveranstaltung am 22.09.2014 in Frankfurt

Datenschutzrheinmain/ September 11, 2014/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur, Veranstaltungen / Termine/ 2Kommentare

Ende Juni teilte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe mit, dass er noch in 2014 ein E-Health-Gesetz in den Bundestag einbringen will mit dem Ziel, den Druck zur Nutzung der umstrittenen elektronischen Gesundheitskarte (eGk) zu erhöhen. Mehrere Hunderttausend eGk-unwillige Versicherte und tausende eGk-kritische ÄrztInnen sollen damit unter Druck gesetzt werden. Anfang August teilten die Spitzenverbände der Krankenkassen und der Kassenärzte mit, sie hätten

0409, 2014

Freiheit statt Angst 2014

LKlaus/ September 4, 2014/ Veranstaltungen / Termine/ 1Kommentare

Bericht von FsA am 30.08.2014, in Berlin Große Aufmerksamkeit erzeugte ‚A. Merkel‘ bei der Kundgebung und Demonstration Freiheit statt Angst, bei den Pressefotografen. Sie erschien in einem ihrer üblichen Hosenanzügen und ihrem bekannten Hände-Markenzeichen. Die Hände vor dem Bauch, beide Daumen gegeneinander nach oben, beide Zeigefinger gegeneinander nach unten gestreckt. Sie stand aufreizend neben und hinter einem großen Fernrohr. Einer

2908, 2014

Ärztliche Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung

Datenschutzrheinmain/ August 29, 2014/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, praktische Tipps, Telematik-Infrastruktur/ 3Kommentare

Bundesärztekammer und Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) haben im Mai 2014 gemeinsam einen neuen Leitfaden mit Empfehlungen zur ärztlichen Schweigepflicht sowie zu Datenschutz und Datenverarbeitung in den Arztpraxen veröffentlicht. Ein Blick in diesen Leitfaden ist auch für PatientInnen empfehlenswert. Der Leitfaden ist hier im Wortlaut nachlesbar: http://www.bundesaerztekammer.de/downloads/Schweigepflicht_2014.pdf.

2908, 2014

Gegen Funkzellenabfragen, Beschlagnahmungen etc.: Leitfaden für die Nutzung von Handys bei politischen Aktivitäten

Datenschutzrheinmain/ August 29, 2014/ alle Beiträge, praktische Tipps, staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung, Telekommunikations-Überwachung/ 0Kommentare

Die Digitale Gesellschaft (Digiges – https://digitalegesellschaft.de/) hat einen Leitfaden veröffentlicht, mit dem technische und Verhaltenstipps für die Nutzung von Handys bei der Teilnahme an politischen Aktivitäten (Demonstrationen, Kundgebungen, Versammlungen) gegeben werden. Die VerfasserInnen der Hinweise erklären: “Seit einigen Jahren erfahren wir immer mehr, zu welchen Mitteln Sicherheitsbehörden greifen, um Kommunikationen von Demonstranten flächendeckend zu überwachen”. Welche Möglichkeiten es gibt, die

2108, 2014

Internet-Tipps für Eltern

Datenschutzrheinmain/ August 21, 2014/ alle Beiträge, praktische Tipps/ 0Kommentare

Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz hat ihre Internet-Tipps für Eltern von Kindern bis ca. 10 Jahren und für Eltern von Kindern ab ca. 10 Jahren aktualisiert. Die Materialien sollen Eltern bei der sicheren, verantwortungsvollen und kompetenten Nutzung des Internets durch ihre Kinder unterstützen. Hier sind die Informationen zu finden: http://www.klicksafe.de/service/materialien/broschueren-ratgeber/internet-tipps-fuer-eltern/

3006, 2014

Freiheit statt Angst! Demonstration in Berlin am 30. August 2014

Datenschutzrheinmain/ Juni 30, 2014/ alle Beiträge, Veranstaltungen / Termine, Vorratsdatenspeicherung/ 0Kommentare

Auch in diesem Jahr wird es wieder eine Demonstration Freiheit statt Angst geben. Was die Veranstalter dieser Demonstration 2006 erstmals zusammengeführt hat – die Vorratsdatenspeicherung – ist zwar hoffentlich bald Geschichte, auch wenn Minister und Abgeordnete von CSU/CDU/SPD, Polizeichefs und Geheimdienstler wie störrische Kinder plärren: „Gebt mir mein Spielzeug zurück!“. Und das, nachdem das Bundesverfassungsgericht 2010, der Europäische Gerichtshof im

0606, 2014

Demokratiepreis für Edward Snowden – Preisverleihung am 14. Juni 2014 am Dagger-Complex in Griesheim bei Darmstadt

Datenschutzrheinmain/ Juni 6, 2014/ alle Beiträge, Dagger-Complex Griesheim, NSA Skandal, Telekommunikations-Überwachung, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Das Bündnis Demokratie statt Überwachung wird am Samstag, 14. Juni, um 16.00 Uhr, vor dem Dagger Complex in Griesheim bei Darmstadt im Anschluss an den traditionellen Samstagsspaziergang des NSA-Spion-Schutzbund, der um 15.00 Uhr am Marktplatz Griesheim startet, den diesjährigen Demokratiepreis an Edward Snowden vergeben. Kundgebung in Griesheim am 29.03.2014 In einer Pressemitteilung begründet das Bündnis seine Entscheidung wie folgt: „Der

1705, 2014

Videoüberwachung durchschauen – Information und Diskussion – 3. Juni 2014, 19.30 Uhr, Frankfurt, Bürgerhaus Gallus, Frankenallee 111

Datenschutzrheinmain/ Mai 17, 2014/ alle Beiträge, Veranstaltungen / Termine, Videoüberwachung/ 2Kommentare

Im öffentlichen Raum „begegnen“ uns zunehmend mehr Kameras. Aus fünf Blickrichtungen wollen wir uns dem „gesichtslosen Blick“ nähern. Technologisch – Welche Kamerasysteme gibt es und was passiert hinter der Kamera? Praktisch – Wo wird der sogenannte Videoschutz von wem eingesetzt? Politisch – Wo liegen Chancen und Risiken? Juristisch – Welche gesetzlichen Regelungen gelten? Welche Schwierigkeiten sind damit verbunden? Kriminologisch –

0305, 2014

17. Mai 2014 in Hamburg: Demonstration für den Erhalt des Grundrechts auf Privatsphäre und gegen die zunehmende Überwachung

Datenschutzrheinmain/ Mai 3, 2014/ alle Beiträge, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Das Hamburger Bündnis gegen Überwachung ruft dazu auf, am Samstag, den 17. Mai 2014 für den Erhalt des Grundrechts auf Privatsphäre und gegen die zunehmende Überwachung zu demonstrieren. Als Datum wurde bewusst die Woche vor der Europawahl gewählt, um EU-Überwachungspläne thematisieren zu können (z.B. Vorratsdatenspeicherung, EU-Fluggastdatenspeicherung, “smart borders”, EU-US-Datenabkommen). Weitere Informationen unter http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/743/1/lang,de/ oder http://demonstrare.de/termine/freiheit-statt-angst-hamburg/