CITIZENFOUR – der Snowden-Film: Filmgespräch in Darmstadt am 17.12.2014
Das Bündnis Demokratie statt Überwachung (https://www.demokratie-statt-ueberwachung.de/) lädt ein: Bei Interesse Plakat zur besseren Lesbarkeit anklicken.
3011, 2014
2111, 2014
Überwachung in Deutschland – eine Veranstaltungsreihe des Bündnisses Demokratie statt Überwachung
Das Bündnis Demokratie statt Überwachung (https://www.demokratie-statt-ueberwachung.de/), das auch von der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main unterstützt wird, führt im Winterhalbjahr 2014/15 eine Reihe interessanter Veranstaltungen durch, die meisten in Darmstadt, eine in Frankfurt. Bei Interesse Plakat zur besseren Lesbarkeit anklicken.
2409, 2014
Videoüberwachung durch private Stellen – Voraussetzungen und Grenzen
3 Kameras auf engstem Raum: Nibelungenplatz 3, Frankfurt-Nordend „Über 500.000 Kameras überwachen in Deutschland ihre Umgebung“ – darüber informiert die Frankfurter Rundschau in einem Beitrag vom 22.09.2014 (http://www.fr-online.de/recht/private-kameras-ueberwachung-ueberwachungskameras-haus-erlaubt,21157310,28482130.html). 500.000 Kameras bei 80,8 Mio. Einwohnern; das bedeutet, dass im Durchschnitt eine Kamera jeweils 182 Menschen überwacht. In Großstädten wie Frankfurt ist nach Feststellungen der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main von einer deutlich
1109, 2014
Die elektronische Gesundheitskarte und das E-Health-Gesetz von Bundesgesundheitsminister Gröhe – Informationsveranstaltung am 22.09.2014 in Frankfurt
Ende Juni teilte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe mit, dass er noch in 2014 ein E-Health-Gesetz in den Bundestag einbringen will mit dem Ziel, den Druck zur Nutzung der umstrittenen elektronischen Gesundheitskarte (eGk) zu erhöhen. Mehrere Hunderttausend eGk-unwillige Versicherte und tausende eGk-kritische ÄrztInnen sollen damit unter Druck gesetzt werden. Anfang August teilten die Spitzenverbände der Krankenkassen und der Kassenärzte mit, sie hätten
0409, 2014
Freiheit statt Angst 2014
Bericht von FsA am 30.08.2014, in Berlin Große Aufmerksamkeit erzeugte ‚A. Merkel‘ bei der Kundgebung und Demonstration Freiheit statt Angst, bei den Pressefotografen. Sie erschien in einem ihrer üblichen Hosenanzügen und ihrem bekannten Hände-Markenzeichen. Die Hände vor dem Bauch, beide Daumen gegeneinander nach oben, beide Zeigefinger gegeneinander nach unten gestreckt. Sie stand aufreizend neben und hinter einem großen Fernrohr. Einer
2908, 2014
Ärztliche Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung
Bundesärztekammer und Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) haben im Mai 2014 gemeinsam einen neuen Leitfaden mit Empfehlungen zur ärztlichen Schweigepflicht sowie zu Datenschutz und Datenverarbeitung in den Arztpraxen veröffentlicht. Ein Blick in diesen Leitfaden ist auch für PatientInnen empfehlenswert. Der Leitfaden ist hier im Wortlaut nachlesbar: http://www.bundesaerztekammer.de/downloads/Schweigepflicht_2014.pdf.
2908, 2014
Gegen Funkzellenabfragen, Beschlagnahmungen etc.: Leitfaden für die Nutzung von Handys bei politischen Aktivitäten
Die Digitale Gesellschaft (Digiges – https://digitalegesellschaft.de/) hat einen Leitfaden veröffentlicht, mit dem technische und Verhaltenstipps für die Nutzung von Handys bei der Teilnahme an politischen Aktivitäten (Demonstrationen, Kundgebungen, Versammlungen) gegeben werden. Die VerfasserInnen der Hinweise erklären: „Seit einigen Jahren erfahren wir immer mehr, zu welchen Mitteln Sicherheitsbehörden greifen, um Kommunikationen von Demonstranten flächendeckend zu überwachen“. Welche Möglichkeiten es gibt, die
2108, 2014
Internet-Tipps für Eltern
Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz hat ihre Internet-Tipps für Eltern von Kindern bis ca. 10 Jahren und für Eltern von Kindern ab ca. 10 Jahren aktualisiert. Die Materialien sollen Eltern bei der sicheren, verantwortungsvollen und kompetenten Nutzung des Internets durch ihre Kinder unterstützen. Hier sind die Informationen zu finden: http://www.klicksafe.de/service/materialien/broschueren-ratgeber/internet-tipps-fuer-eltern/
3006, 2014
Freiheit statt Angst! Demonstration in Berlin am 30. August 2014
Auch in diesem Jahr wird es wieder eine Demonstration Freiheit statt Angst geben. Was die Veranstalter dieser Demonstration 2006 erstmals zusammengeführt hat – die Vorratsdatenspeicherung – ist zwar hoffentlich bald Geschichte, auch wenn Minister und Abgeordnete von CSU/CDU/SPD, Polizeichefs und Geheimdienstler wie störrische Kinder plärren: „Gebt mir mein Spielzeug zurück!“. Und das, nachdem das Bundesverfassungsgericht 2010, der Europäische Gerichtshof im
0606, 2014
Demokratiepreis für Edward Snowden – Preisverleihung am 14. Juni 2014 am Dagger-Complex in Griesheim bei Darmstadt
Das Bündnis Demokratie statt Überwachung wird am Samstag, 14. Juni, um 16.00 Uhr, vor dem Dagger Complex in Griesheim bei Darmstadt im Anschluss an den traditionellen Samstagsspaziergang des NSA-Spion-Schutzbund, der um 15.00 Uhr am Marktplatz Griesheim startet, den diesjährigen Demokratiepreis an Edward Snowden vergeben. Kundgebung in Griesheim am 29.03.2014 In einer Pressemitteilung begründet das Bündnis seine Entscheidung wie folgt: „Der