0308, 2017

„Digitalstadt Darmstadt“ und die Sorge der grün-schwarzen Rathaus-Koalition um die Gesundheit ihrer BürgerInnen

Datenschutzrheinmain/ August 3, 2017/ alle Beiträge, Digitalstadt Darmstadt, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Die südhessische Universitätsstadt Darmstadt (grüner Oberbürgermeister, grün-schwarze Koalition wie in Baden-Württemberg) hat sich von der BITKOM, dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., einer Lobby-Organisation der deutschen IT-Unternehmen, den Titel „Digitalstadt“ verleihen lassen. In einem Wettbewerb gegen die Städte Heidelberg, Kaiserslautern, Paderborn und Wolfsburg hatte Darmstadt die Nase vorn. Seitdem betreibt sie voll Stolz eine Homepage mit dem Namen

0208, 2017

Grüne als Vorreiter von E-Health und elektronischen Patientenakten und als Lobbyisten der Apotheken in Deutschland?

Datenschutzrheinmain/ August 2, 2017/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Diese Frage stellt sich beim Lesen eines Beitrags von Kordula Schulz-Asche, Bundestagsabgeordnete der Grünen aus dem Wahlkreis 181 (Maintaunus und Hochtaunus), Sprecherin ihrer Fraktion für die Themen Prävention und Gesundheitswirtschaft. Unter der Überschrift „E-Health und Große Koalition – aus Sicht von Patienten und Apotheken ein schlechter Witz“ macht sich Frau Schulz-Asche in einem Beitrag vom 02.08.2017 unverhohlen zur Lobbyistin der

2707, 2017

Die „freiwillig nutzbaren Funktionen“ der elektronischen Gesundheitskarte – da lohnt ein Seitenblick auf die ID-Funktion des e-Personalausweises

Datenschutzrheinmain/ Juli 27, 2017/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 1Kommentare

Beim Blick auf die elektronische Gesundheitskarte (eGk) und die bislang in § 291a Abs. 3 und 5 SGB V „freiwillig nutzbaren Funktionen“ wie Notfalldatensatz oder Patientenakte oder Medikationsplan lohnt sich ein Seitenblick auf den Umgang des Gesetzgebers mit der ID-Funktion des e-Personalausweises. Vor Jahren ins Personalausweisgesetz (PAuswG) eingeführt als „freiwillig nutzbare Funktion“ wurde er 2017 vom Gesetzgeber verpflichtend gemacht. §

2707, 2017

Elektronische Patientenakte: Opt-in, Opt-out, alternativlos?

Datenschutzrheinmain/ Juli 27, 2017/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Die datenintensiveren Funktionen der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) – wie die elektronische Patientenakte – sind für die Patienten freiwillig. Ob das so bleibt, ist insofern zweifelhaft, als dem Recht der Patienten, frei zu entscheiden, ob, wo und wie sie ihre Daten speichern lassen, gewichtige wirtschaftliche Interessen gegenüberstehen. In eGK und Telematikinfrastruktur wurden – und werden – Milliarden investiert, in der Erwartung,

2207, 2017

Dr. Hontschiks Diagnose: Die derzeitigen Planungen der elektronischen Gesundheitskarte müssen endlich zu Grabe getragen werden

Datenschutzrheinmain/ Juli 22, 2017/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 1Kommentare

Dr. med. Bernd Hontschik ist ein Chirurg aus Frankfurt, der in der Frankfurter Rundschau unter dem Titel „Dr. Hontschiks Diagnose“ Kolumnen zu Themen rund um das Gesundheitswesen veröffentlicht. In der neuesten Kolumne vom 22.07.2017 unter der Überschrift „Wunschdaten“ beschäftigt sich Dr. Hontschik zum wiederholten Male mit der elektronischen Gesundheitskarte. Ein lesenswerter Beitrag! „Einige Milliarden Euro sind schon versenkt worden, und

2007, 2017

Videoüberwachung im zahnärztlichen Behandlungszimmer – erlaubt?

Datenschutzrheinmain/ Juli 20, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Sozialdatenschutz, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Ja – meint jedenfalls das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in einer Entscheidung vom 06.04.2017 (Aktenzeichen: OVG 12 B 7.16). Der Sachverhalt: In den Praxisräumen sind zwei Videokameras in Behandlungszimmern und eine im Eingangsbereich oberhalb des Anmeldetresens an einer Säule installiert. Diese ist auf den Flur vor dem Anmeldetresen bis zur Eingangstür, einen großen Teil des Tresens, den Mitarbeiterbereich hinter dem Tresen sowie

2007, 2017

Wie sich Bertelsmann die elektronische Patientenakte vorstellt

Datenschutzrheinmain/ Juli 20, 2017/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Unter dieser Überschrift veröffentlichte der Verein Patientenrechte und Datenschutz e. V. eine lesenswerte Stellungnahme. Einige Auszüge: „Der Bertelsmann-Konzern ist durch seine Firma „Arvato Systems“ am Aufbau und Betrieb der Telematikinfrastruktur der elektronischen Gesundheitskarte beteiligt. Nun haben Beschäftigte der Bertelsmann Stiftung einen Prototypen für eine elektronische Patientenakte entwickelt… Wie die Autoren weiter erläutern, soll der Prototyp ‚Systemakteuren ein erstrebenswertes Zukunftsszenario aufzeigen

2006, 2017

Digitalisierung der Gesundheitswirtschaft – Auf Kosten von Patientenrechten und Datenschutz

Datenschutzrheinmain/ Juni 20, 2017/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Am 31.05.2017 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ein Eckpunktepapier unter dem Titel „Digitalisierung der Gesundheitswirtschaft“ veröffentlicht. In neun Punkten hat Ministerin Brigitte Zypries (SPD) zusammengefasst, was auch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe und Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) nicht müde werden zu verkünden: Das Gesundheitswesen (von Merkel, Gröhe und Zypries „Gesundheitswirtschaft“ genannt) ist zu einem wesentlichen Faktor der Wirtschaftsentwicklung in

1806, 2017

Leukämie, Knochenmarksspenden, Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung

Datenschutzrheinmain/ Juni 18, 2017/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Die Bürgerrechtsgruppe freiheitsfoo aus Hannover hat sich in einer umfangreichen Recherche mit der Tätigkeit der DKMS gGmbH (DKMS – Deutsche Knochenmarkspenderdatei) unter den Blickwinkeln Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung auseinander gesetzt. In dem lesenswerten Beitrag wird festgestellt: „Die DKMS… hat sich zum Ziel gesetzt, möglichst viele Menschen bezüglich ihres jeweils individuellen Knochenmark-Typs zu erfassen und diese Daten zu speichern, um mit

2405, 2017

Wahlempfehlung von Patientenrechte und Datenschutz e. V. zur Sozialwahl 2017 bei den Krankenkassen: „Gewerkschaften noch am ehesten wählbar“

Datenschutzrheinmain/ Mai 24, 2017/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Der Verein Patientenrechte und Datenschutz e.V. hatte den 19 bei der TK, der DAK, der KKH und der hkk zur Wahl stehenden Listen zehn fachliche, konkrete Fragen zu ihrer Arbeit in den Verwaltungsräten gestellt. Neun Listen haben geantwortet. Alle Fragen, Antworten, und die Bewertung der Antworten sind im Internet veröffentlicht. Die Antworten dreier Kandidatenlisten von verdi, IG Metall und Bfa-DRV