2410, 2017

Neues Urteil des Bundessozialgerichts zur elektronischen Gesundheitskarte (eGk)

Datenschutzrheinmain/ Oktober 24, 2017/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Beschluss vom 24.05.2017 (Aktenzeichen: B 1 KR 79/16 B) erneut sehr hohe Hürden für die Geltendmachung der Verfassungswidrigkeit der elektronischen Gesundheitskarte errichtet: Danach darf sich, wer sich auf die Verfassungswidrigkeit der Regelungen zur elektronischen Gesundheitskarte (eGk) beruft, nicht nur auf die Benennung der vorgeblich verletzten Rechte – hier die informationelle Selbstbestimmung nach Art. 2 Abs.

1810, 2017

„Estland, Estland über alles“ – oder: Über die Folgen der Digitalisierung aller Lebensbereiche für den Schutz von Gesundheitsdaten

Datenschutzrheinmain/ Oktober 18, 2017/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 1Kommentare

Vom 16.-18.10.2017 findet in der estländischen Hauptstadt Tallinn eine Konferenz der Europäischen Union zum Thema „Gesundheit in der digitalen Gesellschaft und die digitale Gesellschaft für Gesundheit“ statt. In der Vorbereitung darauf hat das estnische Sozialministerium am 13.10.,2017 eine Pressemitteilung unter dem Titel „Estlands einzigartiges E-Health-System: Tausende Datenfelder, eine persönliche Gesundheitsakte“ veröffentlicht. Mit – aus Sicht von Datenschutz informationeller Selbstbestimmung –

1310, 2017

Vor 47 Jahren: Hessen hat das erste Datenschutzgesetz der Welt erlassen – Schutz von Patientendaten war der Anlass

Datenschutzrheinmain/ Oktober 13, 2017/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz, Hessische Landespolitik/ 0Kommentare

Spiros Simitis gilt als einer der Väter des Datenschutzes, verfasste er doch mit dem Entwurf des Hessischen Datenschutzgesetzes eines der ersten Datenschutzgesetze der Welt. In einem Interview mit dem Wissenschaftsmagazin „Forschung Frankfurt“, das bereits Anfang 2015 erschien, betont er die Notwendigkeit einer strikten Zweckbindung von Datenverarbeitungen und appelliert an alle, ein stärkeres Datenschutzbewusstsein zu entwickeln. Eingangs des Gesprächs macht Simitis

1110, 2017

Zwei erfolgreiche Hacker-Angriffe: Aber die Gesundheitsdaten sind sicher, Herr Gröhe?

Datenschutzrheinmain/ Oktober 11, 2017/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Deutsche und britische Medien melden am 11.10.2017 zwei erfolgreiche Hackerangriffe: Einmal im hochsicheren (?!?) Militärbereich, Quelle: Frankf. Allgemeine Zeitung (FAZ), 11.10.2017 einmal im Finanzbereich: Quelle: The Guardian, 11.10.2017 Wie sicher sind die Gesundheits- und Behandlungsdaten der 70 Mio. gesetzlich krankenversicherter Menschen in Deutschland im System der gematik, Herr Bundesgesundheitsminister?

1010, 2017

Wenn Propheten über e-Health und Digitalisierung sprechen – eine Glosse über Blütenträume, Datenschutz und Gesundheitsdaten

Datenschutzrheinmain/ Oktober 10, 2017/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 1Kommentare

Am 09.10.2017 veröffentlichte Ärzteblatt.de, die Internet-Zeitung der Bundesärztekammer und der Kassenärztliche Bundesvereinigung, einen Beitrag unter dem Titel „E-Health: Von Zeitgewinn und Präventionschancen“. Darin kommen glühende Befürworter der Digitalisierung im Gesundheitswesen zu Wort. Die schönsten Phantasien und Stilblüten – vorgetragen von Christian Baudis (lt. Ärzteblatt.de „Internet-Experte und Digitalunternehmer“) – seien hier zusammengetragen: „Durch die zunehmende Digitalisierung verdoppelten sich schon heute jährlich

2709, 2017

Kann Estland Vorbild sein bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens? Fragen an die Kassenärztliche Bundesvereinigung

Datenschutzrheinmain/ September 27, 2017/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 2Kommentare

n der neuesten Ausgabe ihres Magazins Klartext stellt die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) unter dem Titel „Gesundheit anderswo: Der Tigersprung der Esten“ (Seiten 28 – 30) mit begeisterten Worten das Gesundheitswesen im EU-Staat Estland vor. Ein Grund, um diese Veröffentlichung gründlich und mit kritischem Blick zu lesen. Der Beitrag beginnt mit der Feststellung: „In Sachen Digitalisierung ist Estland eines der fortschrittlichsten

2709, 2017

Das Mißtrauen wird bleiben, auch wenn die eGK und der Konnektor nicht kommen

Datenschutzrheinmain/ September 27, 2017/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Unter diesem Titel hat Rolf D. Lenkewitz, (Systemadministrator), engagierter und kenntnisreicher Gegner des telematischen Systems im Gesundheitswesen und Kläger gegen die elektronische Gesundheitskarte (eGk) am 27.09.2017 einen lesenswerten Beitrag auf seiner Homepage veröffentlicht. Seine These: „Das entstandene Mißtrauen durch das eGK/TI-System wird erst verschwinden, wenn die Funktionen, die Prozesse und die Datenverarbeitung im Gesundheitswesen soweit analysiert sind, dass wir weiter

1509, 2017

Fundsache: „Die E-Card… ist gescheitert… Ich habe immer das Gefühl, als versuche die gematik, auf einem Videorekorder eine Blu-Ray ans Laufen zu kriegen

Datenschutzrheinmain/ September 15, 2017/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

„Erstens: Die E-Card, so wie sie ist, ist in meinen Augen gescheitert. Das Modell ist zu groß, zu statisch und zu zentralistisch, es hält den rasanten technischen Entwicklungen nicht stand. Ich habe immer das Gefühl, als versuche die gematik, auf einem Videorekorder eine Blu-Ray ans Laufen zu kriegen, während überall sonst schon die Musik aus dem Netz gestreamt wird. Wir

1409, 2017

Schutz von Patientendaten: Im Praxisalltag oft gravierende Fehler

Datenschutzrheinmain/ September 14, 2017/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Medscape, ein Online-Medium für Nachrichten aus dem und über das Gesundheitswesen, veröffentlichte kürzlich unter diesem Titel eine umfangreiche Information, die sich an Ärztinnen und Ärzte sowie an deren MitarbeiterInnen richtet.Unter Zwischenüberschriften wie Verstöße gegen das Verbot der Preisgabe von Patientendaten; Datenschutz bei Patientendaten; Auch MTAs unterliegen der Schweigepflicht; Auch anonymisierte Patientendaten dürfen nicht weitergegeben werden; werden gut verständliche Hinweise gegeben,

1808, 2017

Patientendatenschutz im Arbeitsverhältnis – oder: Form und Bedeutung der datenschutzrechtlichen Einwilligung

Datenschutzrheinmain/ August 18, 2017/ alle Beiträge, Beschäftigtendatenschutz, Gesundheitsdatenschutz/ 0Kommentare

Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe musste sich mit der Klage eines niedergelassen Arztes auseinandersetzen, der erstinstanzlich wegen eines vorsätzlichen Verstoßes gegen das Bundesdatenschutzgesetz in zwei Fällen zu zwei Geldbußen von je 500 € verurteilt worden war. Er hatte 2014 in seiner Arztpraxis einen Arbeitnehmer auf Veranlassung von dessen Arbeitgeber ein Drogenscreening durchgeführt und das Ergebnis dieser Untersuchung an das Unternehmen weitergeleitet,