1012, 2014

Ohne eGk zum Arzt!?! Tipps für die Praxis

Datenschutzrheinmain/ Dezember 10, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

Die Initiative Patientendaten, ein Zusammenschluss von Mitgliedern gesetzlicher Krankenkassen, die die elektronische Gesundheitskarte (eGk) und die dahinter stehende Telematikinfrastruktur ablehnen, hat Hinweise für eGk-GegnerInnen veröffentlicht. Sie können helfen in der Auseinandersetzung mit Sprechstundenhilfen, Ärztinnen und Ärzten und den MitarbeiterInnen in Geschäftsstellen und Servicestützpunkten der gesetzlichen Krankenkassen. Die Tipps für die Praxis sind hier nachlesbar: http://initiative-patientendaten.de/?page_id=49.

0712, 2014

Bewerben! Das Bundesamt für Verfassungsschutz sucht Mitarbeiter/in für mobile Observation

Datenschutzrheinmain/ Dezember 7, 2014/ alle Beiträge, NSA Skandal, praktische Tipps, Telekommunikations-Überwachung/ 1Kommentare

Sie haben noch alle Tassen im Schrank? Sie können beide Beine bewegen? Ihre Augen sind auch noch in Ordnung? Ihr Gehör ist scharf? Auch sonst sind Sie aller Ihrer Sinne mächtig? Fotoapparat und Fernglas sind Ihnen vertraut? Deutsch schreiben und lesen können Sie auch? Und Sie sprechen auch in Ihren eigenen Wohnräumen deutsch? Dann nix wie los und bewerben für

0712, 2014

„Terrorgefahr“: So wird Stimmung gemacht für weitere Videoüberwachung

Datenschutzrheinmain/ Dezember 7, 2014/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Im Beitrag der WELT vom 06.12.2014 werden die Bahnhöfe aufgelistet, die nach Meinung polizeilicher und geheimdienstlicher „Experten” besonders terrorgefährdet seien. Für 2015 sei geplant, die Hauptbahnhöfe Mannheim und Bremen mit neuen Videoanlagen auszustatten und alte in Hamburg und Nürnberg zu modernisieren. In den Jahren darauf sollen die Bahnhöfe Essen, Köln, Düsseldorf, Dortmund und Stuttgart folgen. Am S-Bahnhof Berlin-Ostkreuz werden derzeit

0712, 2014

Gastbeitrag: Bewertung der Alltagstauglichkeit des eGk- / Telematik-Projektes durch einen Arzt

Datenschutzrheinmain/ Dezember 7, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 7Kommentare

Wilfried Deiß, Internist und Hausarzt mit einer Praxis in Siegen und mit früheren Berufserfahrungen als Krankenhausarzt und als Notarzt, hat uns eine Stellungnahme zugesandt in der er aus Sicht seiner langjährigen ärztlicher Tätigkeit den Nutzen der eGk und der dahinter stehenden telematischen Infrastruktur im ärztlichen Alltag bewertet. Herr Deiß hat sich erstmals 2006 ausführlich mit eGK / Telematik beschäftigt, damals

0612, 2014

Oettinger und Dobrindt – zwei Böcke im Datenschutzgarten

Datenschutzrheinmain/ Dezember 6, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Vor wenigen Tagen hat Günther Oettinger (EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft) in einer Konferenz von Unternehmensvertretern und Lobbyisten, gerichtet an die deutsche Bevölkerung erklärt: „Übertreibt es nicht mit dem Datenschutz“ (http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.managertreffen-in-isny-datenschutz-als-wettbewerbsnachteil.50a32619-2769-496a-b206-0e1af626091f.html). Und Alexander Dobrindt (Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) assistierte ihm lt. Bericht der Stuttgarter Zeitung mit der Aussage, dass für Unternehmen der Zugriff auf Daten die alles

0612, 2014

Auch 2015 papiergebundener Anspruchsnachweis statt eGk – geht doch!

Datenschutzrheinmain/ Dezember 6, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 15Kommentare

Eine Versicherte, die die elektronische Gesundheitskarte verweigert, teilte am 05.12.2014 in einer E-Mail mit: „… ich habe heute von meiner BKK Securvita den papiergebundenen Versicherungsnachweis für 1.1.bis 31.3.15 per Post erhalten. Nun hoffe ich, daß die Ärzte ihn auch im nächsten Jahr akzeptieren werden.” Veröffentlicht mit vorheriger Zustimmung der Versicherten.

0612, 2014

Hessische Landesregierung erklärt: „No Spy“ – Regelungen bei der Auftragsvergabe sind nicht notwendig bzw. nicht möglich

Datenschutzrheinmain/ Dezember 6, 2014/ alle Beiträge, Hessische Landespolitik, NSA Skandal, staatliche Überwachung / Vorratsdatenspeicherung, Telekommunikations-Überwachung/ 1Kommentare

Die Bundesregierung hat im April 2014 ihre Vorgaben für Neuverträge mit IT-Unternehmen um eine No-Spy-Klausel erweitert. Das Ziel: Bei der Auftragsvergabe an Telekommunikations- und IT-Firmen müssen diese zusichern, dass sie nicht zur Weitergabe von Daten an ausländische Geheimdienste und Behörden verpflichtet sind. Telekommunikationsunternehmen sollen nur noch dann Aufträge erhalten, wenn sie eine sogenannte No-Spy-Garantie abgeben. Nahezu alle Bundesländer sind dabei,

0412, 2014

E-Health-Gesetz: Wer hilft wem – und warum?

Datenschutzrheinmain/ Dezember 4, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Unter dieser Überschrift setzt sich der Verein Zahnärzte für Niedersachsen e.V. (ZfN) mit dem von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe angekündigten E-Health-Gesetz und den Triebkräften und Lobbyisten auseinander, die dieses Projekt vorantreiben wollen und die die politisch Verantwortlichen massiv beeinflussen und unter Druck setzen wollen. In einer Veröffentlichung vom 01.12.2014 schreiben die Zahnärzte für Niedersachsen u. a.: „Unter Fachleuten ist unbestritten, dass

0412, 2014

Neue AGB-Regelung Skype will sich “Lizenz für geistiges Eigentumsrecht” an Kommunikationsinhalten sichern

Datenschutzrheinmain/ Dezember 4, 2014/ alle Beiträge, Telekommunikations-Überwachung, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Ein Auszug aus der Neufassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Skype: Der entscheidende Satz in Punkt 5.7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: „Durch die Nutzung der Software gewähren Sie Skype eine Lizenz für geistiges Eigentumsrecht. mit der Skype die Inhalte Ihrer Kommunikation verwenden kann…“ Ein Skandal! Auch ein Fall für den Datenschutzbeauftragten Luxemburgs und/oder der Europäischen Union? Denn Skype hat lt. Homepage seinen

0412, 2014

Ein Vorschlag für eine gemeinsame Aktion gegen die „Pflicht“ zur eGk-Nutzung am 2. Januar 2015

Datenschutzrheinmain/ Dezember 4, 2014/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 24Kommentare

Ein Leser unserer Homepage hat in einem Kommentar einen Aktionsvorschlag unterbreitet, den wir auf diesem Wege zur Diskussion stellen möchten. Er schreibt: „habe noch immer keine e-gk, aller Drohungen und Halbwahrheiten zum Trotz. Wie es allerdings ab 01.01.2015 weitergeht, weiß ich noch nicht. Laßt es uns doch ausprobieren: Am 02.01.2015 (das ist ein Werktag) gehen alle, die noch keine e-gk