Digitale Teilhabe und das Recht auf analogen Zugang
„Alle reden von Digitalisierung – doch wer nicht mitkommt, wird zurückgelassen? Das ist ungerecht.“
Mit diesem Satz beginnt ein lesenswerter Beitrag zu dem in der Überschrift benannten Thema. Geschrieben hat ihn Anne Roth, Fachfrau für Digital- und Netzpolitik. Mit Quellen belegt werden Entwicklungen und Interessenlagen dargestellt und bewertet. Um dann zu zwei Fragestellungen Position zu beziehen:
- „Was ist für eine tatsächliche digitale Teilhabe erforderlich?
- Und brauchen wir ein Recht auf analogen Zugang, solange die Teilhabe nicht für alle gegeben ist?“
Die Autorin verweist auf unterschiedliche Forderungen aus der Zivilgesellschaft und von Jurist*innen zu diesen Fragestellungen und endet mit der Feststellung:
„Die Linke im Bundestag setzte sich Ende 2023 mit einem Antrag «Für ein Offlinezugangsgesetz» dafür ein, dass öffentliche Dienstleistungen des Bundes oder Leistungen, die in öffentlichem Auftrag erbracht werden, zwingend auch in nichtdigitaler Form angeboten werden müssen. Der Antrag wurde allerdings von der Mehrheit im Bundestag abgelehnt. Es darf nicht unterschätzt werden, welche Wirkung es hat, wenn Menschen so deutlich vor Augen geführt wird, dass die Gesellschaft im Zweifelsfall bereit ist, auf ihre Beteiligung zu verzichten. Was es bedeutet, wenn für sie spürbar wird, dass immer mehr Dinge, die ein Leben lang selbstverständlich zum Alltag und zur Daseinsvorsorge gehörten, nur noch schwer erreichbar sind. Die Bank, Bahnfahrkarten, Arzttermine, Kontakt zur Versicherung, das günstigere Zeitungs-Abo, der Rabatt im Supermarkt. Bei manchen liegt es am fehlenden Gerät, bei anderen am fehlenden Wissen, wie Weg dorthin ist, ohne dabei Betrüger*innen auf den Leim zu gehen. So kann bei Menschen ein Gefühl des Abgehängtseins entstehen. Wer aber an immer mehr Dingen des täglichen Lebens nicht mehr teilhaben kann, wird möglicherweise auch aufgeben, sich an demokratischen Prozessen zu beteiligen. Das darf sich die Gesellschaft nicht leisten. Digitalisierung kann, wenn sie gut und sicher gestaltet wird, vieles erleichtern. Zentral muss dabei aber sein, dass die ganze Gesellschaft mitgenommen wird und allen die nötigen Mittel und Methoden zur Verfügung stehen. Solange das aber nicht für wirklich alle der Fall ist, muss es analoge Alternativen geben.“