0505, 2019

Das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein und die elektronische Gesundheitsakte „vitabook“ – eine (un-)gute Kooperation?

Gesunde_daten/ Mai 5, 2019/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik, Gesundheitsdatenschutz/ 2Kommentare

Das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH), Anstalt des öffentlichen Rechts der Universitäten Kiel und Lübeck, hat die Entscheidung getroffen, gemeinsam mit der vitabook GmbH allen Patient*innen des UKSH ab sofort eine kostenfreie (?) elektronische Gesundheitsakte gem. § 68 SGB V anzubieten. In einer entsprechenden Veröffentlichung auf der Internetseite des UKSH wird sie wie folgt beworben: „Wir, das UKSH, möchten Sie als Patient

0505, 2019

Kassenärztliche Vereinigung Hessen: Mitglieder ohne Konnektoren unter Druck gesetzt

Gesunde_daten/ Mai 5, 2019/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

Es scheint unter den Hessischen Kassenärzt*innen eine nennenswerte Anzahl zu geben, die nach wie vor – aus welchen Gründen auch immer – die Bestellung von Konnektoren zum Anschluss an die Telematikinfrastruktur verweigern oder hinauszögern. Das lässt sich einem Schreiben an die deshalb von der TI-Honorarkürzung betroffenen Mitglieder der Kassenärztliche Vereinigung Hessen (KVH) entnehmen, das die KVH auf ihrer Homepage veröffentlicht

0505, 2019

OpenSCHUFA-Kampagne: Forderungen an den Hessischen Datenschutzbeauftragten

Transparenz/ Mai 5, 2019/ alle Beiträge, Automatisierte Einzelentscheidung / Profile, Hessischer Datenschutz, Verbraucherdatenschutz/ 1Kommentare

Ob Kredite, Handyverträge oder Wohnungsbewerbungen – bei wichtigen Verbraucherfragen spielt der SCHUFA-Score eine zentrale Rolle. Wer zu wenige Punkte hat, geht oft leer aus. Das Scoring-Verfahren des Privatunternehmens SCHUFA ist allerdings höchst intransparent. Als Geschäftsgeheimnis ist es der Öffentlichkeit nicht zugänglich. Mit OpenSCHUFA haben die Open Knowledge Foundation Deutschland und AlgorithmWatch im letzten Jahr zu einer Kampagne aufgerufen, um Einblicke

0405, 2019

Anschluss an die Telematikinfrastruktur – ein Datenschutzrisiko

Gesunde_daten/ Mai 4, 2019/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

In einer Pressemitteilung vom 23.04.2019 hat die Freie Ärzteschaft e. V-. auf ein Problem hingewiesen, das auch für Patient*innen und ihre Gesundheits- und Behandlungsdaten von großer Bedeutung ist: „Der Anschluss der Arztpraxen an die Telematikinfrastruktur (TI) verursacht offenbar gravierende Sicherheitsprobleme in vielen Praxisnetzwerken. Das hatte kürzlich der IT-Experte Jens Ernst in den Medien berichtet… Derzeit verbinden Techniker der IT-Firmen, die

0405, 2019

Hauptbahnhof Potsdam: Videoüberwachung hilft nicht – muss der Brandenburger Innenminister bestätigen

CCTV-NeinDanke/ Mai 4, 2019/ alle Beiträge, Videoüberwachung/ 0Kommentare

Die CDU im Brandenburger Landtag wollte es wissen. In einer Kleinen Anfrage vom 13.03.2019 an die Landesregierung zum Thema „Sicherheit am Potsdamer Hauptbahnhof“ stellte sie u. a. die Frage: „Wie schätzt die Landesregierung die aktuelle Sicherheitslage am Potsdamer Hauptbahnhof ein?“ In seiner Antwort auf diese Anfrage teilte Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am 15.04.2019 u. a. mit: „Während sich die

0405, 2019

Wiesbaden: Die Gefahrenabwehrverordnung und das Persönlichkeitsrecht – eine (noch nicht beantwortete) Anfrage an den Wiesbadener Oberbürgermeister

CCTV-NeinDanke/ Mai 4, 2019/ alle Beiträge, Gefahrenabwehrverordnung Wiesbaden, Polizei und Geheimdienste (BRD)/ 0Kommentare

Seit dem 01.01.2019 gilt in Teilen der Wiesbadener Innenstadt eine “Gefahrenabwehrverordnung über das Verbot des Führens von Waffen und waffenähnlichen gefährlichen Gegenständen im Wiesbadener Stadtgebiet“. Die Polizei kann auf dieser Grundlage Menschen, die sich in diesem Gebiet aufhalten, auch ohne Anlass durchsuchen. Die Definition von “Waffen und waffenähnlichen gefährlichen Gegenständen” in § 3 Abs. 2 der Gefahrenabwehrverordnung erscheint darüber hinaus