E-Health-Gesetz von Bundesgesundheitsminister Gröhe – was haben Mitglieder gesetzlicher Krankenkassen zu erwarten?

Datenschutzrheinmain/ Januar 9, 2015/ alle Beiträge/ 3Kommentare

Ende Juni 2014 verkündete Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe beim <Hauptstadtkongress Medizin und Gesundheit>, dass er noch im Dezember 2014 ein E-Health-Gesetz in den Bundestag einbringen wolle (http://www.bmg.bund.de/ministerium/presse/reden/haupstadtkongress.html). Diese Absicht bekräftigte er auch in einem Beitrag von Anfang August 2014 auf der Homepage des BMG (http://www.bmg.bund.de/ministerium/presse/interviews/gelber-dienst-110814.html) und in seiner Haushaltsrede Anfang September im Bundestag (http://www.bmg.bund.de/ministerium/presse/reden/bundeshaushalt-2015.html). Inzwischen wurde die Vorlage eines Referentenentwurfs für

Im Vorfeld des e-Health-Gesetzentwurfs: Massive Angriffe der IT-Gesundheitsindustrie auf deutsches Datenschutzrecht

Bundesgesundheitsminister Gröhe wollte noch im Dezember 2014 seinen Entwurf zu einem e-Healt-Gesetz vorlegen. Neuesten Informationen zufolge soll der Referentenentwurf jetzt Mitte Januar 2015 veröffentlicht werden. Im Vorfeld dieses Gesetzentwurfs werden von interessierter Seite die Angriffe auf deutsches Datenschutzrecht verstärkt. Ein Beispiel: Unter dem Titel „Forschungssperre Datenschutz?“ hat Holger Cordes, Geschäftsführer der Cerner Deutschland GmbH auf dem 15. Deutsche Medizinrechtstag am