Schlagwort Archiv: Patientenrechte

Merkel offen für Aus der elektronischen Gesundheitskarte – aber was kommt nach der eGk?

datenschutzrheinmain/ Mai 10, 2018/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 0Kommentare

Quelle: Ärzteblatt.de Ärzteblatt.de meldet am 09.05.2018: “Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich offen für das Aus der elektronischen Gesundheitskarte gezeigt. ‘Wir haben jetzt ein zehn-, elfjähriges Experiment mit der Gesundheitskarte gemacht’, sagte Merkel heute auf einer Konferenz mit CDU-Kreisvorsitzenden in Berlin. Sie habe Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) nun ‘freie Hand’ für andere Lösungen gegeben. Sie habe Spahn gesagt, wenn er

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Datenschutzrechtliche Regelungen im Verhältnis zwischen Versicherten und gesetzlichen Krankenkassen – nützliche Informationen der Bundesbeauftragten für den Datenschutz

datenschutzrheinmain/ Mai 4, 2018/ alle Beiträge, Patientenrechte / Patientendatenschutz, Sozialdatenschutz/ 0Kommentare

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat auf ihrer Homepage nützliche Informationen zur geltenden Rechtslage bereitgestellt, u. a. zu den Themen Was dürfen die gesetzlichen Krankenkassen über mich wissen? Krankenkassenwechsel – Was darf meine neue Krankenkasse über mich wissen? Wie lang darf die gesetzliche Krankenkasse meine Daten aufbewahren? Datenübermittlung zu Abrechnungszwecken Datenschutz bei der Verordnung von Heil-

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Bundesverfassungsgericht: Auch Strafgefangene haben grundsätzlich Anspruch auf Einsicht in ihre Krankenakte – das grundrechtliche Informationsinteresse des Patienten wiegt im Strafvollzug besonders schwer

datenschutzrheinmain/ Mai 1, 2018/ alle Beiträge, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 0Kommentare

Ein Strafgefangener hat grundsätzlich einen Anspruch auf Einsicht in seine Krankenakte. Das durch Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Grundgesetzes geschützte Informations­interesse des Patienten wiegt im Strafvollzug besonders schwer. Dies hat das Bundesverfassungsgericht nach einer Verfassungsbeschwerde mit Beschluss vom 20.12.2016 (Aktenzeichen: 2 BvR 1541/15) entschieden.   Die Verfassungsbeschwerde betraf die Voraussetzungen des Anspruchs eines Strafgefangenen auf Einsicht in seine Krankenakte. Der Beschwerdeführer verbüßt eine

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Vernetzungstreffen von GegnerInnen der elektronischen Gesundheitskarte / Gematik / Telematik-Infrastruktur am 15. Mai 2018 in Frankfurt

datenschutzrheinmain/ April 20, 2018/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Mitglieder der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, des Vereins Patientenrechte und Datenschutz e. V. und weitere interessierte Menschen aus der Region Rhein-Main treffen sich am Dienstag, den 15.05.2018 um 19.00 Uhr in den Räumen des Entwicklungspolitischen Netzwerk Hessen e.V.(EPN) , Vilbeler Strasse 36, 60313 Frankfurt/M, (4. Stock – Aufzug ist vorhanden). Das Treffen bietet die Gelegenheit, dass sich Gegner/innen der eGk

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Patientendaten schützen: Ein Umdefinieren persönlicher Daten zu bloßem „Eigentum“ – wie es Unternehmen wünschen – ist gefährlich und nicht akzeptabel

datenschutzrheinmain/ April 18, 2018/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 0Kommentare

Unter diesem Titel hat Uta Schmitt, Vorsitzende des Vereins Patientenrechte und Datenschutz e. V. in der Mittelbayerischen Zeitung aus Regensburg am 17.04.2018 einen Beitrag veröffentlicht. Anknüpfend an den Skandal um die millionenfache Weitergabe der Daten von Facebook-NutzerInnen schreibt sie: “… die Sammlung und Verwertung von Nutzerdaten ist Facebooks Geschäftsmodell. Ähnliche Geschäftsmodelle würden eHealth-Unternehmen gerne auf digitalen Patientendaten aufbauen. Geworben wird

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU): “Übertriebene Datenschutzvorstellungen behindern…” – Eine Kriegserklärung an Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung im Gesundheitswesen

datenschutzrheinmain/ April 17, 2018/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 1Kommentare

Quelle: @BMG_Bund 17.04.2018 Die Rede von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf der conhIT (Connecting Healthcare IT, 17. – 19.4.2018 in Berlin) ist noch nicht veröffentlicht. Aber Gutes lässt sich nicht erahnen, wenn die Presseabteilung seines Ministeriums seine Rede in diesen zwei Sätzen zusammenfasst: “Digitale Gesundheit braucht Freiraum, um sich entwickeln zu können. Übertriebene Datenschutzvorstellungen behindern diese Entwicklungen.” Um so notwendiger

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Das neue bayrische Psychiatriegesetz: Ein Angriff auf Selbstbestimmung und Datenschutz von psychisch kranken Menschen

datenschutzrheinmain/ April 17, 2018/ alle Beiträge, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 0Kommentare

Die bayrische Staatsregierung hat im Januar 2018 einen Gesetzesentwurf zu einem Bayerischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (BayPsych KHG) vorgelegt. umfasst 41 Artikel. Es soll laut Mitteilung des bayrischen Gesundheits- und Pflege-Ministeriums das bisherige Bayerische Unterbringungsgesetzes (UnterbrG) von 1992 ersetzen. Quelle: Gesetzesentwurf zu einem Bayerischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (BayPsych KHG) (Seite 27) Was will uns der Bayrische Landesregierung damit sagen? Dieses Gesetz stellt (nicht nur, aber

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Vernetzungstreffen von GegnerInnen der elektronischen Gesundheitskarte / Gematik / Telematik-Infrastruktur am 20. März 2018 in Frankfurt

datenschutzrheinmain/ März 18, 2018/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Mitglieder der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, des Vereins Patientenrechte und Datenschutz e. V. und weitere interessierte Menschen aus der Region Rhein-Main treffen sich am Dienstag, den 20.03.2018 um 19.00 Uhr in den Räumen des Entwicklungspolitischen Netzwerk Hessen e.V.(EPN) , Vilbeler Strasse 36, 60313 Frankfurt/M, (4. Stock – Aufzug ist vorhanden). Das Treffen bietet die Gelegenheit, dass sich Gegner/innen der eGk

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Weniger Datenschutz, mehr Telematik – die Pläne der GroKo zur Digitalisierung des Gesundheitswesens

datenschutzrheinmain/ Februar 7, 2018/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 0Kommentare

Das Handelsblatt hat am 06.02.2018 auf seiner Homepage den zum 05.02.2018, 11:30 Uhr bestehende Verhandlungsstand zu einem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD veröffentlicht. Im Abschnitt “e-Health/Gesundheitswirtschaft” (S.93 f.) ist zu lesen: “Die Digitalisierung des Gesundheitswesens ist eine der größten Herausforderung desGesundheitswesens in den nächsten Jahren. Wir werden die Telematikinfrastruktur weiter ausbauen und eine elektronische Patientenakte für alle Versicherten in dieser

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Vernetzungstreffen von GegnerInnen der elektronischen Gesundheitskarte / Gematik / Telematik-Infrastruktur am 21. Februar 2018 in Frankfurt

datenschutzrheinmain/ Januar 25, 2018/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz, Veranstaltungen / Termine/ 0Kommentare

Mitglieder der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, des Vereins Patientenrechte und Datenschutz e. V. und weitere interessierte Menschen aus der Region Rhein-Main treffen sich erneut am Mittwoch, den 21.02.2018 um 19.00 Uhr im Club Voltaire in der Frankfurter Innenstadt (Kleine Hochstraße 5).  Das Treffen bietet die Gelegenheit, dass sich Gegner/innen der eGk / Gematik / Telematik-Infrastruktur im Gesundheitswesen aus der Region

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