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Die Stadt Frankfurt und die Informationsfreiheit: Passt da was nicht zusammen?

Transparenz/ Juli 21, 2019/ alle Beiträge, Informationsfreiheit / Transparenz, Regionales/ 0Kommentare

Am 25.05.2018 trat dasHessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) in Kraft. Damit stehen endlich auch den Bürger*innen in Hessen rudimentäre Informationsfreiheitsrechte gegenüber Behörden zur Verfügung. Diese sind längst nicht ausreichend und weit unter dem Standard, der vom Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes gesetzt wird; von Regelungen wie im Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) können hessische Bürger*innen weiter nur träumen. Das HDSIG nimmt in §

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