1706, 2019

Konnektorzwang zum Anschluss an die Telematik-Infrastruktur: Hinweise eines Datenschützers zu Möglichkeiten der Gegenwehr

Gesunde_daten/ Juni 17, 2019/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 1Kommentare

Von einem seit vielen Jahren erfahrenen professionellen Datenschützers erhielt die Redaktion dieser Homepage die nachfolgend wiedergegebene Stellungnahme. Mit Genehmigung des Verfassers wird sie hier veröffentlicht: 1. Rechtlich / Organisatorische Gegenwehr Es besteht (die durchaus berechtigte) Sorge, dass Patientendaten bei einer Kasse bzw. nicht näher eingrenzbaren Dritten gelangen. In diesem Fall würde sich ein Arzt/ Psychotherapeut strafbar machen. Das ist Angst

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3105, 2019

Auch Patient*innen wehren sich weiter gegen die elektronische Gesundheitskarte und die Telematik-Infrastruktur

Gesunde_daten/ Mai 31, 2019/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, praktische Tipps, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

In den letzten Wochen haben wir wiederholt über den Widerstand von Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen und ihren Verbänden gegen die Telematik-Infrastruktur berichtet. Eine Übersicht dazu finden Sie hier. Auch auf Seiten der Versicherten hat der Widerstand nicht aufgehört. Wer sich daran beteiligen möchte oder Informationen dazu sucht, kann ggf. bei den nachstehend genannten Gruppen fündig werden und/oder sich beteiligen. Der Verein

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2905, 2019

Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk (DPNW) lehnt Anbindung an Telematik-Infrastruktur ab

Gesunde_daten/ Mai 29, 2019/ alle Beiträge, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

Aus dem vor zwei Jahren gegründeten Kollegennetzwerk Psychotherapie heraus hat sich ein neuer Psychotherapeutenverband, das Deutsche Psychotherapeuten Netzwerk (DPNW) gebildet. Sofern alle bisherigen Mitglieder des Kollegennetzwerks den Schritt in den Verband mitgehen, hätte der neue Verband 11500 Mitglieder, rund ein Drittel aller psychotherapeutischen Fachbehandler. Er wäre dann nach der Deutschen PsychotherapeutenVereinigung (DPtV) der zweitgrößte Verband in diesem Bereich. Eine der Begründungen

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2805, 2019

Gen-ethisches Netzwerk: Protest gegen die bundesweite Einführung von Erweiterten DNA-Analysen

Gesunde_daten/ Mai 28, 2019/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Polizei und Geheimdienste (BRD)/ 0Kommentare

Das Bundeskabinett hat am 15.05.2019 beschlossen, die DNA-Analyse von Alter, Augen-, Haut- und Haarfarbe im Rahmen der baldigen Strafrechtsreform bundesweit einzuführen. Quelle: Eckpunkte zur Modernisierung des Strafverfahrens des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz  Das Gen-ethische Netzwerk e. V. (GeN) protestiert gegen die sowohl aus wissenschaftlicher, datenschutzrechtlicher als auch gesellschaftlicher Perspektive hochproblematische Ausweitung polizeilicher DNA-Befugnisse. Die wichtigsten Kritikpunkte sind: Die

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2805, 2019

Geschäftsführer des Jobcenters Offenbach antwortet auf Kritik an vorgeblich „freiwilligen“ Einverständniserklärungen

Gesunde_daten/ Mai 28, 2019/ alle Beiträge, Jobcenter MainArbeit Stadt Offenbach, Sozialdatenschutz/ 0Kommentare

Mit Urteil vom 30.04.2019 (Aktenzeichen: L 26 AS 2621/17) hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg entschieden, dass eine Klägerin einen Anspruch auf Löschung der gespeicherten Kopien des Personalausweises aus der elektronischen Akte des Jobcenters hat. Aus der Papierakte hatte das beklagte Jobcenter die entsprechenden Unterlagen schon im vorgerichtlichen Verfahren entfernt. Dieses Urteil war für die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main Anlass, sich mit

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2705, 2019

Kassenärztliche Bundesvereinigung reagiert auf Beschwerden und Kritik von Ärzt*innen an der Telematik-Infrastruktur – aber nur mit Worten, nicht mit Taten

Gesunde_daten/ Mai 27, 2019/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 2Kommentare

Der massive Widerstand unter Ärzt*innen gegen die Telematik-Infrastruktur (insbesondere gegen Bestellung und Einbau der Konnektoren) zeigt auch Wirkung in der Spitze der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Das macht der Bericht von Dr. Thomas Kriedel, Mitglied des Vorstands der KBV, an die Vertreterversammlung der KBV am 27.05.2019 deutlich. Dr. Kriedel stellt eingangs zu Recht „eine große Besorgnis“ fest, „die unsere Mitglieder derzeit

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2705, 2019

Aktuelle Projekte der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main mit lokalen Bezügen – arbeiten und sprechen Sie mit

Gesunde_daten/ Mai 27, 2019/ alle Beiträge, Beschäftigten- / Sozial- / Verbraucherdaten-Datenschutz, Datenschutz im Mietrecht, Frankfurter Datenschutzbüro, Gefahrenabwehrverordnung Wiesbaden, Hessische Landespolitik, Informationsfreiheit / Transparenz, Jobcenter Frankfurt, Jobcenter MainArbeit Stadt Offenbach, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Datenschutz ist nicht nur ein Thema der „großen Politik“. Datenschutz und informationelle Selbsbestimmung haben viel mit dem alltäglichen Leben und mit örtlichen Entwicklungen bzw. lokaler Politik zu tun. Nachfolgend stellen wir Ihnen die lokalpolitischen Themen vor, an denen Mitglieder der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main derzeit arbeiten: Schaffung eines Unabhängigen Frankfurter Datenschutzbüros, das folgende Aufgaben wahrnehmen soll: Bürgerberatung, Schulung, Aufklärungs- und

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2505, 2019

Die Geschichte einer Beschwerde über Videoüberwachung auf Straßen und Plätzen in Frankfurt

Gesunde_daten/ Mai 25, 2019/ alle Beiträge, Hessischer Datenschutz, Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

Am 26.05.2014 hat die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main dem Hessischen Datenschutzbeauftragten in einem Brief eine Liste mit 369 Standorten von Videoüberwachungsanlagen (insgesamt ca. 820 einzelne Kameras) übermittelt, mit denen Straßen und Plätze in Frankfurt überwacht werden. Im Schreiben heißt es u. a.: „Nach unseren Erkenntnissen wird an der übergroßen Zahl von uns festgestellten Standorte (ca. 330) durch private Haus- und

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2405, 2019

Widerstand von Ärzt*innen gegen die Telematik-Infrastruktur auf breiter Front

Gesunde_daten/ Mai 24, 2019/ alle Beiträge, Gesundheitsdatenschutz, Telematik-Infrastruktur/ 0Kommentare

20 % aller Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen boykottieren die Telematik-Infrastruktur, sagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn – und will den Druck auf die Verweigerer weiter erhöhen. Aber die Zahl und die Größe der Widerstandsnester unter den Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen ist erheblich und scheint sich sogar zu steigern. Nachfolgend veröffentlichen wir – ohne jegliche inhaltliche Wertung – eine Liste unterschiedlichster Gruppen/Initiativen und einzelner Ärzt*innen

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