1711, 2025

Biometrische Echtzeit-Fernidentifizierung im Bahnhofsviertel Frankfurt: Eine Debatte in der Stadtverordnetenversammlung

CCTV-NeinDanke/ November 17, 2025/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung, Videoüberwachung in der Region/ 0Kommentare

In der Fragestunde der Stadtverordnetensitzung am 11.09.2025 stellte der Stadtverordnete Dr. Christoph Rosenbaum (Grüne) dazu die Frage, „in welcher Nutzungsvereinbarung“ zwischen der Stadt Frankfurt und den Polizeipräsidium „die Nutzung automatischer Gesichtserkennung geregelt“ sei, „die seit Juli mit Hilfe von 50 Kameras im Einsatz ist“. Die weitere Frage: „Wurde die neue Technik im Benehmen mit dem hessischen Datenschutzbeauftragen und dem städtischen

1711, 2025

Informationsfreiheitssatzung der Stadt Frankfurt: Nach zweieinhalb Jahren fehlt noch immer die Infrastruktur für Informationsfreiheit und Transparenz

Transparenz/ November 17, 2025/ alle Beiträge, Informationsfreiheit / Transparenz, Regionales/ 0Kommentare

Am 01.04.2023 ist die Informationsfreiheitssatzung der Stadt Frankfurt in Kraft getreten. Zum 01.01.2025 wurde eine veränderte Fassung wirksam. Mit Anfrage vom 17.10.2024 (A 315) hat eine Fraktion in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung vom Magistrat die Vorlage eines „Statusberichts Transparenzsatzung“ gefordert. Es gingen mehr als zwölf Monate ins Land, bevor der Magistrat in einem Bericht vom 10.11.2025 (B 408) zu den wenigen

1711, 2025

Offener Brief an den Patientenbeauftragten der Bundesregierung: Moratorium und eine datenschutzgerechte Reorganisation der ePA

Gesunde_daten/ November 17, 2025/ alle Beiträge, elektronische Patientenakte / Telematik-Infrastruktur / Gematik/ 0Kommentare

In einem Offenen Brief an den Patientenbeauftragten der Bundesregierung, Stefan Schwartze (Bundestagsabgeortneter, SPD) hat das Bündnis ”Widerspruch gegen die elektronische Patientenakte (ePA)“ für eine patientenfreundliche, datenschutzgerechte ePA (elektronische Patientenakte) plädiert. Darin wird Herr Schwartze auf Datensicherheits- und Datenschutzprobleme der ePA hingewiesen: „…ist dieser zentral gespeicherte Datenschatz ein lukratives Ziel für Datendiebe. Denn eine einfache Kosten- / Nutzen-Abwägung zeigt, dass sich

1611, 2025

Polizeiliche Videoüberwachung und (juristische) Gegenwehr…

CCTV-NeinDanke/ November 16, 2025/ alle Beiträge, Polizei und Geheimdienste (BRD), Videoüberwachung/ 0Kommentare

…ist Gegenstand eines Vortrags eines Mitglieds der Kölner Bürgerrechtsorganisation „Kameras stoppen“. Der Vortrag war Teil des MRMCD 2025, einer Veranstaltungsreihe, die Mitte September 2025 in Darmstadt stattfand. In diesem Vortrag werden die acht Standorte großräumiger Videoüberwachung mit insgesamt 64 Kameras modernster Bauart vorgestellt, mit denen die Polizei vorwiegend in der Kölner Alt- und Innenstadt, aber auch im rechtsrheinischen Stadtteil Kalk