Kategoriearchiv: Patientenrechte / Patientendatenschutz

Siemens Betriebskrankenkasse: „Zusammenführen von Gesundheitsdaten zu Beratungszwecken“ – eine datenschutzrechtlich fragwürdige Forderung

datenschutzrheinmain/ Februar 17, 2017/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 0Kommentare

Am 01.02.2017 fand in München die ordentliche Hauptversammlung der Siemens AG statt. Michael Ebeling, Bürgerrechtler und Datenschutzaktivist aus Hannover, nahm als kritischer Aktionär an der Veranstaltung teil. Er stelle eine Anzahl von Fragen zum Geschäftsgebaren der Siemens AG. Eine seiner Fragen bezog sich auf datenschutzrechtlich fragwürdige Vorhaben der Siemens Betriebskrankenkasse (SBK). Auf seiner Homepage informiert Herr Ebeling dazu wie folgt:

Weiterlesen

„Mit Datenschutz zum Datenschatz“? – Bundesgesundheitsminister Gröhe zur Digitalisierung des Gesundheitswesens

datenschutzrheinmain/ Januar 9, 2017/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 3Kommentare

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung  vom 09.01.2017 hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) seine Vorstellungen für die weitere Digitalisierung des Gesundheitswesens nach der Verabschiedung des E-Health-Gesetzes veröffentlicht. Der Beitrag wurde zwischenzeitlich auch auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums veröffentlicht. Einige Aussagen des Ministers sollen hier vorgestellt und aus Sicht des Datenschutzes einer kritischen Bewertung unterzogen werden. Gröhe: „Die Digitalisierung ist der mächtigste

Weiterlesen

Datenschutz bei Gesundheits-Apps und Wearables mehr als mangelhaft

datenschutzrheinmain/ Dezember 19, 2016/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz, Uncategorized, Verbraucherdatenschutz/ 0Kommentare

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat sich Anfang Dezember 2016 in einer Stellungnahme mit dem Thema „Gesundheits- und Fitness-Apps und die dazugehörigen Wearables“ beschäftigt und festgestellt: „… viele Anbieter missachten gesetzliche Anforderungen. Nutzerinnen und Nutzer werden nicht oder nur mangelhaft darüber informiert, welche ihrer sensiblen Gesundheitsdaten von wem und zu welchem Zweck gespeichert werden. Gesammelte Daten können

Weiterlesen

Chef der Techniker Krankenkasse (TK) stellt der elektronischen Gesundheitskarte den Totenschein aus

datenschutzrheinmain/ Oktober 12, 2016/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 0Kommentare

Ein Interview mit Dr. Jens Baas, Vorsitzender des Vorstands der TK, veröffentlicht in der Frankf. Allg. Sonntagszeitung am 09.10.2016, macht Furore im Deutschen Blätterwald. Unter der Überschrift „Wir Krankenkassen schummeln ständig“ macht der Chef der TK auf Praktiken von Krankenkassen aufmerksam, die zweideutig bis rechtswidrig sind: „Es ist ein Wettbewerb zwischen den Kassen darüber entstanden, wer es schafft, die Ärzte dazu

Weiterlesen

Ist Krebspatienten der Datenschutz unwichtig?

adinfinitumfr/ September 24, 2016/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 1Kommentare

Unter dem Titel ‚Digital Health: „Krebspatienten ist Datenschutz unwichtig“‚ veröffentlichte am 21. 9. das Technologie“schmierblatt“ TechnologyReview einen Artikel, der das tiefgreifende Unverständnis des Genetikers Hans Lehrach bezüglich des Themas Datenschutz offenbart. Dieser möchte alle Daten eines Patienten von der Wiege bis zur Bahre erfassen um so den Patienten umfassend simulieren zu können (Anmerkung: wir sind von solchen umfassenden Simulationen noch

Weiterlesen

Elektronische Gesundheitskarte unter Beobachtung

schuetze/ September 14, 2016/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz, Sozialdatenschutz/ 0Kommentare

Anmerkung zum Urteil des Landessozialgerichtes Stuttgart vom 21.6.2016 Das Landessozialgericht (LSG) verneint in diesem Urteil einen Anspruch auf eine zur Krankenversichertenkarte (propagandistisch „Gesundheitskarte“ genannt) alternative Form des Versichertennachweises. Dabei macht das Gericht ein paar erwähnenswerte Feststellungen, die der Beachtung verdienen.

Datenschutz bei Gesundheitsdaten – gestaffelt nach Lebensalter? Oder: Je älter Du bist, umso weniger Schutz für Deine Gesundheitsdaten?

datenschutzrheinmain/ August 17, 2016/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 2Kommentare

Die Apologeten von E-Health und Digitalisierung versteigen sich hin und wieder zu abstrusen Vorschlägen; immer auf der Suche danach, wie Gesundheitsdaten – scheinbar zum Wohle der Betroffenen und möglichst mit deren Zustimmung – für Krankenkassen, Gesundheitsindustrie und ForscherInnen nutzbar gemacht werden können. Ein aktuelles Beispiel liefert die Techniker Krankenkasse (TK). Auf Twitter bewirbt die TK in Hessen einen Beitrag unter

Weiterlesen

Die elektronische Gesundheitskarte, das e-Health-Gesetz und die Grundrechte auf informationelle Selbstbestimmung und auf selbstbestimmte Lebensführung

datenschutzrheinmain/ Juni 8, 2016/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 4Kommentare

In einem Interview mit der Internetzeitung Schattenblick nimmt der Berliner Verfassungsrichter und Rechtsanwalt Meinhard Starostik Stellung zur staatlich organisierten Sammlung von Gesundheits- und Behandlungsdaten unter ca. 70 Mio. Menschen, die in der gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V) als Mitglieder oder Familienangehörige versichert sind. Er antwortet dabei u. a. auf Fragen wie  „Welche Gründe sprechen Ihrer Ansicht nach aus verfassungsrechtlicher Sicht gegen das e-Card-Projekt?“

Weiterlesen

Ärzte, rückt die Patientendaten raus!

adinfinitumfr/ April 3, 2016/ eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 0Kommentare

Es geht voran mit den Plänen zur Übertragung unserer Patientendaten über die Telematikinfratruktur. Am 23. März teilt die medisign GmbH in einer Pressemitteilung mit, dass sie eletronische Arztausweise kostenlos an die Ärzte verteilen will. Sogar der Austausch gegen den Ausweis der zweiten Generation, der Voraussetzung für die Verwendung zur Übertragung von elektronischen Arztbriefen soll kostenlos erfolgen, sobald diese zweite Generation

Weiterlesen

Wenn Cyberkriminelle ein Krankenhaus lahmlegen

datenschutzrheinmain/ März 20, 2016/ alle Beiträge, eGk - e-Health-Gesetz - Telematik-Infrastruktur, Patientenrechte / Patientendatenschutz/ 0Kommentare

Unter dieser Überschrift berichtet die Süddeutsche Zeitung (SZ) am 20.03.2016 über die Folgen eines Hackerangriffs auf das Lukaskrankenhaus in Neuss, der Anfang Februar 2016 stattfand. Wenn der Vorfall nicht so ernst wäre, müsste man über diese Passage im Bericht der SZ eigentlich lachen: „Gerade einmal zwei Wochen vor dem Totalausfall hatte das Krankenhaus noch hohen Besuch von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe

Weiterlesen